Die Asiatische Hornisse (Vespa velutina) ist ein Insekt, das 2004 auf europ\u00e4ischem Boden und 2017 in unserem Land im Jurabogen nachgewiesen wurde. Dieses Insekt breitet sich in Europa und nun auch in der Schweiz rasch aus.
Seine Stiche verursachen beim Menschen Schmerzen, die mit den durch die Stiche der Europ\u00e4ischen Hornisse ausgel\u00f6sten Schmerzen vergleichbar sind. Die Asiatische und die Europ\u00e4ische Hornisse sehen auch \u00e4hnlich aus.
Vor allem aber ist die Asiatische Hornisse sch\u00e4dlich f\u00fcr das gesamte \u00d6kosystem und insbesondere f\u00fcr Bienenv\u00f6lker. Asiatische Hornissen vermehren sich \u00fcber Prim\u00e4r- und Sekund\u00e4rnester, bevor sie Bienen angreifen.
Die Sch\u00e4den, die die Asiatische Hornisse insbesondere an Bienenv\u00f6lkern anrichtet, sind umso problematischer, als die Bienen eine entscheidende Rolle bei der Erhaltung der Artenvielfalt spielen, da sie fast die gesamte Best\u00e4ubung \u00fcbernehmen.
Die Asiatische Hornisse wird vom Bundesamt f\u00fcr Umwelt als invasive gebietsfremde Art eingestuft, die nachweislich Umweltsch\u00e4den verursacht. Aber nach unseren Informationen scheint sie noch nicht nach den internationalen Standards der Klassifikationen EICAT (Environmental Impact Classification of Alien Taxa) und SEICAT (Socio-Economic Impact Classification of Alien Taxa) klassifziert worden zu sein.
Aus rechtlicher Warte sind die Kantone f\u00fcr die \u00dcberwachung der quantitativen Entwicklung dieses Raubtiers und f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung mit dem Ziel seiner Ausrottung - insbesondere durch die Zerst\u00f6rung von Nestern - zust\u00e4ndig.
Angesichts der Gefahren, die von der Asiatischen Hornisse ausgehen, erscheint es dennoch w\u00fcnschenswert, dass der Bund zumindest teilweise die Ausbreitung dieses sch\u00e4dlichen Insekts verfolgt und die M\u00f6glichkeit pr\u00fcft, Imkerinnen und Imker f\u00fcr die finanziellen Verluste zu entsch\u00e4digen, die ihnen durch die Sch\u00e4den entstehen, die die Asiatische Hornisse an ihren Bienenst\u00f6cken verursacht.
Vor diesem Hintergrund ersuche ich den Bundesrat:
1. Einen knappen Bericht \u00fcber die \u00f6kologischen und wirtschaftlichen Sch\u00e4den, die durch die Asiatische Hornisse verursacht werden, zu erstellen.
2. Die M\u00f6glichkeit zu pr\u00fcfen, Imkerinnen und Imker zu entsch\u00e4digen, die von diesem Insekt heimgesucht werden.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Invasivit\u00e4t der asiatischen Hornisse sowie die Bedrohung, die ihre Ausbreitung insbesondere f\u00fcr die Imkerei und die Honigbienen darstellt, sind unbestritten. Die Kantone sind verantwortlich f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von invasiven gebietsfremden Arten (Art. 52 Abs. 1 Freisetzungsverordnung, FrSV; SR 814.911); der Bund kann solche Arten \u00fcberwachen und die kantonalen Bek\u00e4mpfungsmassnahmen, wenn erforderlich, koordinieren (Art. 52 Abs. 3 FrSV).
Das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) finanziert seit dem ersten Fund von asiatischen Hornissen 2017 die Verbreitungskarte von Infofauna. Diese \u00dcberwachungsdaten zeigen, dass die Ausbreitung 2023 zugenommen hat. Zur Unterst\u00fctzung der Kantone bei der Bek\u00e4mpfung der asiatischen Hornisse finanziert das BAFU 2023-2025 Ausbildungsmassnahmen der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutz\u00e4mter der Schweiz (KVU) und des Bienengesundheitsdienstes mit. Das BAFU hat zudem einen runden Tisch ins Leben gerufen und arbeitet bei der Koordination der kantonalen Bek\u00e4mpfungsmassnahmen eng mit der Fachgruppe invasive gebietsfremde Organismen der KVU zusammen. Ferner pr\u00fcft das Eidgen\u00f6ssische Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), ob und unter welchen Voraussetzungen Ausnahmen vom Verbot des Einsatzes von Bioziden im Wald zur Bek\u00e4mpfung invasiver Organismen wie der Asiatischen Hornisse geschaffen werden sollen (siehe hierzu auch die Antwort des Bundesrates auf die Motion 23.3998 Hegglin Peter).
Aus den umweltrechtlichen Haftungsbestimmungen lassen sich f\u00fcr Nutztierhalterinnen und -halter, einschliesslich der Imkerinnen und Imker, keine Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche bei Verlusten wegen der asiatischen Hornisse ableiten. Auch im Landwirtschafts- oder im Tiergesundheitsrecht bestehen keine rechtlichen Grundlagen f\u00fcr Entsch\u00e4digungen.
Der Bundesrat erachtet konkrete Massnahmen in der gegenw\u00e4rtigen Lage f\u00fcr zielf\u00fchrender als einen Bericht oder die Erarbeitung allf\u00e4lliger neuer Rechtsgrundlagen f\u00fcr eine Entsch\u00e4digung.