Die L\u00f6tschberg-Achse ist ein zentrales Element des wichtigsten europ\u00e4ischen G\u00fcterverkehrskorridors von Rotterdam nach Genua. Dank des k\u00fcrzlich von National- und St\u00e4nderat beschlossenen Vollausbaus des L\u00f6tschberg-Tunnels bis 2035, kann die Kapazit\u00e4t im Nord-S\u00fcd-Personen- und insbesondere im G\u00fcterverkehr massiv erh\u00f6ht werden. Statt wie heute bis zu 100, k\u00f6nnen dank dem Vollausbau bis zu 192 G\u00fcterz\u00fcge t\u00e4glich durch den Basistunnel fahren: Eine Steigerung von bis zu 200%. Der Ausbau der L\u00f6tschberg-Achse ist entsprechend ein zentrales Element der schweizerischen Verlagerungspolitik. K\u00fcnftig k\u00f6nnen im alpenquerenden Verkehr mehr G\u00fcter auf der Schiene statt auf der Strasse transportiert werden. Um dieses Potenzial optimal nutzen zu k\u00f6nnen, muss die gesamte Nord-S\u00fcd-Achse durch die Schweiz sinnvoll ausgebaut sein. Genau dies ist jedoch nicht der Fall. Im Bahnknoten Basel droht ein massiver Kapazit\u00e4tsengpass. Als einzige grosse Agglomeration der Schweiz, verf\u00fcgt Basel \u00fcber keine separaten Gleise f\u00fcr die S-Bahn im Zentrum. Als Folge davon behindern sich der Regionalverkehr und der G\u00fcter- sowie Personenfernverkehr gegenseitig stark. Deshalb ist die Entflechtung des G\u00fcter- und Personenverkehrs mit dem Tiefbahnhof Basel als erste Etappe des Herzst\u00fccks Basel zentral.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Der Zustand der Nord-S\u00fcd-Achse durch die Schweiz ist f\u00fcr die Verlagerungspolitik der Schweiz von zentraler Bedeutung. Die mit den beschlossenen Massnahmen bis und mit Ausbauschritt 2035 zur Verf\u00fcgung stehenden Kapazit\u00e4ten im alpenquerenden Schieneng\u00fcterverkehr reichen aus, um das Verlagerungsziel zu erreichen. Mit dem Vollausbau des L\u00f6tschberg-Basistunnels k\u00f6nnen - statt wie heute rund 110 - t\u00e4glich bis zu 150 G\u00fcterz\u00fcge durch den Basistunnel gef\u00fchrt werden. Diese Steigerung um 30% ist aus heutiger Sicht ausreichend. Es sind keine weiteren Ausbaumassnahmen in der Schweiz notwendig. Die Leistungsf\u00e4higkeit der f\u00fcr die Verlagerungspolitik wichtigen Nord-S\u00fcd-Achsen wird \u2013 wie der Bundesrat im Verlagerungsbericht 2023 dargelegt hat \u2013 heute massgeblich durch Kapazit\u00e4ten und Zuverl\u00e4ssigkeit der Zulaufstrecken zur Schweiz beschr\u00e4nkt.
2. In Basel ist der G\u00fcterverkehr bereits heute gr\u00f6sstenteils vom Personenverkehr entflochten. Die G\u00fcterz\u00fcge aus Deutschland umfahren das Zentrum von Basel: Ab dem Badischen Bahnhof fahren die G\u00fcterz\u00fcge direkt auf separaten Gleisen in den Rangierbahnhof Basel SBB (Muttenz) ohne Konflikte mit dem Personenverkehr. Von Frankreich her fahren die G\u00fcterz\u00fcge gr\u00f6sstenteils auf separaten Gleisen in den Rangierbahnhof Basel SBB (Muttenz) ohne Konflikte mit dem Personenverkehr. Der Tiefbahnhof Basel allein ist unter dem Aspekt der Entflechtung des Personen- und G\u00fcterverkehrs f\u00fcr die Leistungsf\u00e4higkeit des Nord-S\u00fcd-Schieneng\u00fcterverkehrs nicht von Relevanz.
3. Aufgrund der wenigen Kreuzungskonflikte in Basel gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen vorgesehenen infrastrukturellen Massnahmen im Knoten Basel und einer Steigerung des Nutzens des L\u00f6tschberg-Basistunnels.