Ankn\u00fcpfend an meine Interpellation 22.4320 bitte ich den Bundesrat folgende vertiefende Fragen zu beantworten:
Die Perspektive Bahn 2050 legt den Fokus auf kurze und mittlere Distanzen, auch in Grenzr\u00e4umen. Sie stimmt damit \u00fcberein mit dem Ziel der Region Basel, den \u00f6ffentlichen Verkehr durch ein attraktives, grenz\u00fcberschreitendes S-Bahn-Angebot mit einem Tiefbahnhof Basel SBB zu st\u00e4rken. Dass dieses Vorhaben ausserdem wichtige Kapazit\u00e4ten f\u00fcr den G\u00fcter- und Fernverkehr freispielt, macht es besonders interessant und wirkungsvoll.
Gem\u00e4ss den Planungsgrundlagen zur Botschaft 2026 wird die \u00dcbereinstimmung von Vorhaben mit den Zielen der Perspektive Bahn 2050 \u00abargumentativ-deskriptiv\u00bb beurteilt. Damit laufen die angestrebten Wirkungen gem\u00e4ss Bahn 2050 Gefahr, neben den \u00abharten\u00bb, monetarisierbaren Kosten-Nutzen-Effekten nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt zu werden. Dies gilt insbesondere f\u00fcr erste Etappen von Grossprojekten nach BB AS 2035, Art 1 Abs 3, weil sie naturgem\u00e4ss noch nicht den vollen Nutzen des Gesamtprojekts erreichen k\u00f6nnen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Um erste Etappen von Grossprojekten zu ermitteln, wird eine sogenannte Realisierungsabfolge erarbeitet. Die Herleitung einer ersten Etappe ergibt sich aus \u00dcberlegungen, wie ein rascher Kundennutzen m\u00f6glich ist und welche Bauarbeiten in welcher Reihenfolge notwendig und realisierbar sind, damit der Nutzen sich schrittweise entfalten kann, ohne die bestehenden Angebote stark einzuschr\u00e4nken. Eine erste Etappe sollte wenn immer m\u00f6glich bereits einen konkreten Nutzen bringen.
2. F\u00fcr die Nutzenermittlung wird ein potenzielles Angebot hinterlegt, welches mit der Fertigstellung des jeweiligen Bauwerks gefahren werden kann. Die Bewertungsmethodik wird gegen\u00fcber derjenigen des STEP Ausbauschrittes 2035 angepasst, um die Stossrichtung der Perspektive Bahn 2050 zu ber\u00fccksichtigen. Bei der Erarbeitung der Realisierungsabfolgen f\u00fcr die Knoten Basel und Luzern waren die kantonalen Fachstellen eng involviert.
3. Die Perspektive Bahn 2050 stellt eine strategische Grundlage zur langfristigen Entwicklung der Eisenbahn dar. Die Bewertung der f\u00fcnf Grossprojekte, welche das Parlament f\u00fcr den n\u00e4chsten Ausbauschritt als priorit\u00e4r ansieht, und m\u00f6glicher erster Etappen dieser Grossprojekte wird mit vier Kriterien erfolgen: eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse, der Beitrag zum Abbau der \u00dcberlast im Personenverkehr und G\u00fcterverkehr, die \u00dcbereinstimmung mit der Perspektive BAHN 2050 sowie die Folgen auf den Raum. Die vier Kriterien werden nicht gewichtet, sie werden alle gemeinsam betrachtet, um eine Liste von Massnahmen f\u00fcr die Botschaft 2026 vorzuschlagen.
4. F\u00fcr den Raum Basel liegen bis Ende 2024 umfassende und detaillierte Studienergebnisse vor. Auf deren Basis wird sichergestellt, dass alle Bauprojekte, die f\u00fcr das Zielbild des Knoten Basels mit Herzst\u00fcck notwendig sind, gut koordiniert umgesetzt werden k\u00f6nnen. Das bedeutet, dass sich die Bauprojekte nicht gegenseitig verunm\u00f6glichen, behindern oder \u00fcberfl\u00fcssig machen, auch wenn sie zeitlich verschoben umgesetzt werden. In einem ersten Schritt wird ermittelt, welche Massnahmen f\u00fcr die Konsolidierung des Angebotskonzeptes 2035 n\u00f6tig sind. Auf dieser Grundlage kann definiert werden, welche n\u00e4chsten Massnahmen f\u00fcr eine erste Etappe n\u00f6tig sind.