Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Massnahmeplan vorzulegen, um dem Trend zu immer gr\u00f6sseren, schwereren und leistungsst\u00e4rkeren Autos etwas entgegen zu setzen.
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Seit Jahren besteht in der Schweiz ein Trend zu immer gr\u00f6sseren und schwereren und leistungsst\u00e4rkeren Fahrzeugen. Jeder zweite Neuwagen ist ein SUV. Diese \u201eSUVisierung der Schweiz\u201c stellt ein Problem dar aus diversen Gr\u00fcnden. Die grossen, schweren Fahrzeuge untergraben die Umweltziele der Schweiz: Sie verbrauchen unn\u00f6tig Ressourcen, verursachen mehr Emissionen wie CO2, L\u00e4rm und Pneuabrieb. Ausserdem sind grosse Fahrzeuge ein Problem f\u00fcr die Verkehrssicherheit: Die Infrastruktur ist nicht f\u00fcr diese Fahrzeuge ausgelegt, weiter verursachen die grossen Fahrzeuge mehr Unf\u00e4lle und sind eine gr\u00f6ssere Gefahr f\u00fcr Insassen kleinerer Fahrzeuge und Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu Fuss und auf dem Velo.
Denkbar sind verschiedene Massnahmen:
Die Gewichtszunahme der zugelassenen Personenwagen ist insbesondere auf das Gr\u00f6ssenwachstum, die Komfortausstattung, den Insassenschutz und die Elektrifizierung (Batterien) zur\u00fcckzuf\u00fchren. Das schweizerische Strassenverkehrsrecht kennt keine eigene Fahrzeugkategorie der Sports Utility Vehicles (SUV). Aus den polizeilich registrierten Unf\u00e4llen l\u00e4sst sich deshalb nicht ableiten, ob SUV vermehrt Unf\u00e4lle verursachen. Die SUV weisen zudem keine spezifischen Merkmale auf, die Massnahmen wie eine strengere Fahrausbildung rechtfertigen w\u00fcrden.
Die im Postulat vorgeschlagene lenkungswirksame Besteuerung von Motorfahrzeugen nach Gewicht und Gr\u00f6sse f\u00e4llt in die Zust\u00e4ndigkeit der Kantone und wird dort teilweise bereits umgesetzt. Eine Anpassung des in der Kompetenz des Bundes liegenden Automobilsteuergesetzes im Hinblick auf die Einf\u00fchrung einer gewichts- und/oder leistungsabh\u00e4ngigen Abgabe wurde erst k\u00fcrzlich gepr\u00fcft und vom Parlament verworfen (23.3101 \u00abMehr Anreize f\u00fcr weniger Umweltverschmutzung beim Kauf eines Autos\u00bb).
Was die vorgeschlagenen Verbrauchslimits f\u00fcr Neuwagen betrifft, so wurden im Rahmen der Revision des CO2-Gesetzes (BBl 2024 686, Referendumsfrist: 4. Juli 2024) bereits strengere Zielwerte f\u00fcr Neuwagen f\u00fcr die Jahre 2025 und 2030 beschlossen. Bis 2030 sollen die Emissionen der Neuwagen (Personenwagen) gegen\u00fcber 2021 um 55% gesenkt werden.
Personenwagen fallen unter das Abkommen \u00fcber die gegenseitige Anerkennung von Konformit\u00e4tsbewertungen zwischen der Schweiz und der EU16 (MRA). Die Schweiz kann die zul\u00e4ssigen Fahrzeugabmessungen und -gewichte daher nicht ohne Absprache mit der EU beschr\u00e4nken.
Der Bund informiert bereits heute im Rahmen des Programms EnergieSchweiz \u00fcber alternative Mobilit\u00e4tskonzepte, geteilte Mobilit\u00e4t sowie den Fuss- und Veloverkehr.
Vor dem Hintergrund, dass die Massnahmenvorschl\u00e4ge bereits umgesetzt werden, aufgrund der internationalen Verpflichtungen nicht umsetzbar sind oder vom Parlament bereits k\u00fcrzlich verworfen wurden, sieht der Bundesrat in einem Postulatsbericht keinen Mehrwert.