Laut dem Pesticide Action Network Europe (PAN Europe) geh\u00f6ren bei den in der EU zugelassenen Wirkstoffen in synthetischen Pestiziden 37 von 306 Molek\u00fcle zur Familie der PFAS, wobei deren Einsatz insbesondere in Frankreich stark zugenommen habe. PFAS gelten als \u00abewige Chemikalien\u00bb weil die Schadstoffe \u00e4usserst lange in der Umwelt verbleiben und sich in lebenden Organismen anreichern. Ihre endokrinsch\u00e4digende und krebserregende Wirkung ist mittlerweile anerkannt. Auch die Europ\u00e4ische Chemikalienagentur (ECHA) ver\u00f6ffentlichte 2023 einen Vorschlag zur Einschr\u00e4nkung der Verwendung.
In der Schweiz blenden die Beh\u00f6rden den Zusammenhang zwischen synthetischen Pestiziden und PFAS aus. Der Zwischenbericht \u00fcber die Pilotphase der Schweizerischen Gesundheitsstudie erw\u00e4hnt nicht, dass die Bev\u00f6lkerung auch \u00fcber das Ausbringen von Pestiziden gegen\u00fcber PFAS exponiert wird. Generell wird der Zusammenhang zwischen PFAS und ihrer Verwendung im Pflanzenschutz von der Verwaltung nicht dokumentiert.
Ich bitte den Bundesrat daher, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. und 2. Der Bundesrat ist sich der Problematik der Produkte, die PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) enthalten, bewusst. Von den 37 durch die Nichtregierungsorganisation Pesticide Action Network (PAN) Europe als PFAS bezeichneten Wirkstoffen sind 28 in der Schweiz f\u00fcr die Verwendung in Pflanzenschutzmitteln genehmigt. Nur die folgenden 18 davon wurden in den letzten Jahren vermarktet: Cyflufenamid, Diflufenican, Flazasulfuron, Flonicamid, Fluazifop-P-butyl, Fluazinam, Flufenacet, Fluopicolide, Fluopyram, Flutolanil, Isoxaflutole, Lambda-Cyhalothrin, Penoxsulam, Pyroxsulam, Tembotrione, Trifloxystrobin, Triflusulfuron-methyl und Tritosulfuron. Die restlichen zehn Wirkstoffe werden in der Schweiz entweder nicht mehr oder noch nicht vermarktet: Beflubutamid, Flurochloridon, Mefentrifluconazol, Oxathiapiprolin, Penoxulam, Picolinafen, Prosulfuron, Sulfoxaflor, tau-Fluvalinat und Tefluthrin .
3. Die Pflanzenschutzmittel, welche diese Wirkstoffe enthalten, k\u00f6nnen im Verzeichnis der in der Schweiz zugelassenen Pflanzenschutzmittel auf der Internetseite des Bundesamts f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen konsultiert werden (www.blv.admin.ch > Zulassung Pflanzenschutzmittel > Pflanzenschutzmittelverzeichnis).
In den letzten 15 Jahren wurden von den 18 in der Schweiz vermarkteten Wirkstoffen durchschnittlich 28 Tonnen verkauft, das entspricht 1,3% der insgesamt in Verkehr gebrachten Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe. Die Zahlen sind auf der Internetseite des Bundesamts f\u00fcr Landwirtschaft einsehbar (www.blw.admin.ch > Nachhaltige Produktion > Nachhaltiger Pflanzenschutz > Verkaufsmengen der Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe > Weiterf\u00fchrende Informationen > Dokumentation).
4. und 5. Die Verkaufsmengen schwanken von Jahr zu Jahr. Zwischen 2020 und 2022 ist ein Anstieg um 16 Tonnen zu verzeichnen. Dieser Anstieg ist wahrscheinlich auf den Entzug der Genehmigung von Wirkstoffen wie dem Herbizid Isoproturon in Getreide oder dem Fungizid Mancozeb in Kartoffeln und deren Substitution durch einige der in Antwort 1 genannten Stoffe zur\u00fcckzuf\u00fchren.
Im Rahmen des Verordnungspakets vom April 2022 zur parlamentarischen Initiative 19.475 \u00abDas Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren\u00bb hat der Bundesrat seit dem 1. Januar 2023 die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Produktionssysteme gest\u00e4rkt, die auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln verzichten. Der Bund unterst\u00fctzt zudem zahlreiche Programme zur Z\u00fcchtung resistenter Sorten, die langfristig zu einer Reduktion des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln f\u00fchren sollen.
6. Eine gezielte \u00dcberpr\u00fcfung von Pflanzenschutzmitteln gem\u00e4ss Artikel 29a der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161) erfolgt, nachdem die Genehmigungen der Wirkstoffe, die darin enthalten sind, in der EU erneuert wurden. Gem\u00e4ss Artikel 24 PSMV \u00fcbernimmt die Schweiz f\u00fcr diese Wirkstoffe die Beurteilungsergebnisse der Europ\u00e4ischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit (EFSA) sowie die Erw\u00e4gungen der Kommission der EU. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die aktuellen Resultate der Wirkstoffbeurteilung der EU \u00fcbernommen werden und die Arbeit in der Schweiz nicht wiederholt wird. Die gezielte \u00dcberpr\u00fcfung der betroffenen Pflanzenschutzmittel erfolgt gest\u00fctzt auf die Kriterien der PSMV. Gegebenenfalls werden die Bewilligungen in der Folge angepasst, eingeschr\u00e4nkt oder entzogen. F\u00fcr einige der oben aufgef\u00fchrten Wirkstoffe soll in der EU in den n\u00e4chsten Jahren \u00fcber die Erneuerung entschieden werden. Somit kann anschliessend die gezielte \u00dcberpr\u00fcfung der betroffenen Pflanzenschutzmittel erfolgen.
Der Bundesrat erachtet eine \u00dcberpr\u00fcfung nach Artikel 29 PSMV der Pflanzenschutzmittel, die PFAS-Wirkstoffe enthalten, vor einer Erneuerung der Genehmigung dieser Wirkstoffe in der EU nicht als sinnvoll, da erst danach die f\u00fcr die Beurteilung n\u00f6tigen Daten vorliegen werden.