Bei Forel liegen mehr als 4200 Tonnen Munition nur wenige Meter unter der Wasseroberfl\u00e4che des Neuenburgersees, in der N\u00e4he des Naturschutzgebiets Grande Cari\u00e7aie, das einem Viertel der Tier- und Pflanzenarten der Schweiz Lebensraum bietet. 2021 erkl\u00e4rte das Milit\u00e4r, die Schiess\u00fcbungen h\u00e4tten keine nennenswerten Auswirkungen auf die Wasserqualit\u00e4t des Sees. Gleichzeitig versprach es, die Verschmutzung genauer zu untersuchen. Im September 2021 beauftragte Viola Amherd die Armee, den Bedarf f\u00fcr die Schiess\u00fcbungen zu \u00fcberpr\u00fcfen und bis zum Sommer 2022 ein Konzept f\u00fcr die Beseitigung der Munition zu erarbeiten. Seither herrscht Funkstille. Die nicht sehr \u00fcberzeugende Kommunikation des VBS in dieser Angelegenheit ist unverst\u00e4ndlich.
Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Wie sieht es aus mit der Verschmutzung des Wassers und des Bodens des Neuenburgersees aufgrund der milit\u00e4rischen Schiess\u00fcbungen? Wie weit sind die vom VBS 2021 versprochenen detaillierten Analysen fortgeschritten?
2. Wie kann die Armee garantieren, dass die B\u00f6den in der Region Forel nicht verschmutzt sind, wenn gleichzeitig die B\u00f6den der Schiessst\u00e4nde in der Regel mit Schwermetallen belastet sind?
3. Wie sieht das Konzept zur Munitionsbeseitigung aus, das die Vorsteherin des VBS f\u00fcr den Sommer 2022 in Auftrag gegeben hat?
4. Das Schiesstraining bei Forel ist seit 2021 sistiert. Wird die Sistierung in ein Verbot umgewandelt? F\u00fcr welchen Zeitraum ist garantiert, dass keine Schiess\u00fcbungen stattfinden?
5. Wie sieht der Zeitplan f\u00fcr die Sanierung des Standorts aus?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat im Bericht vom 26. Juni 2024 zum Postulat 21.3636 umfassend aufgezeigt, wie der Stand der Bearbeitung der belasteten Standorte des VBS ist und welcher Handlungsbedarf insgesamt besteht. Das VBS hat zudem am 27. Juni 2024 seinen Aktionsplan Boden und Altlasten (https://www.vbs.admin.ch/de/aktionsplan-boden-altlasten) ver\u00f6ffentlicht, der das geplante Vorgehen zur Untersuchung der noch mehr als 1'000 belasteten Standorte aufzeigt. Es hat gleichzeitig auch \u00fcber die konkreten Schritte bei den verschiedenen Seen, in denen sich Munitionsr\u00fcckst\u00e4nde der Armee befinden, informiert.
Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:
1. F\u00fcr die weiteren Untersuchungen des Fliegerschiessplatzes Forel hat ein externes Fachb\u00fcro ein Pflichtenheft erarbeitet. Es sind weitere Sondierungen und Probenahmen erforderlich. Diese werden im Herbst 2024 beginnen. Das federf\u00fchrende Bundesamt f\u00fcr R\u00fcstung wird die betroffenen Kantone und Organisationen zu einer Information \u00fcber die konkrete Planung einladen.
2. Beim Fliegerschiessplatz Forel handelt es sich um einen belasteten Standort, der im \u00f6ffentlichen Kataster der belasteten Standorte des VBS eingetragen ist. Die bisherigen Untersuchungen haben keine Hinweise ergeben, dass von der Belastung sch\u00e4dliche Auswirkungen ausgehen.
3./5. Die Gruppe Verteidigung hat grob aufgezeigt, dass eine R\u00e4umung der Munitionsr\u00fcckst\u00e4nde aus technischer Sicht grunds\u00e4tzlich machbar ist. Weitergehende Abkl\u00e4rungen wurden nicht gemacht, da nach heutigem Kenntnisstand noch unklar ist, ob eine Sanierungspflicht besteht. Gest\u00fctzt auf die Ergebnisse der weiteren Untersuchungen wird das VBS die Situation nochmals beurteilen.
4. Die scharfen Schiesstrainings in Forel bleiben sistiert, bis Klarheit \u00fcber den umweltrechtlichen Handlungsbedarf besteht. Ein definitiver Entscheid zur Zukunft von Forel ist noch nicht gef\u00e4llt. Die Luftwaffe hat nur noch drei Fliegerschiesspl\u00e4tze f\u00fcr das Training im scharfen Schuss mit der Bordkanone des F/A-18 zur Verf\u00fcgung. Da das neue Kampfflugzeug F-35A ebenfalls mit einer Bordkanone ausger\u00fcstet sein wird, soll angesichts der sicherheitspolitischen Lage ein gewisser Handlungsspielraum f\u00fcr die Konzeption der Ausbildung mit dem F-35A erhalten bleiben.