Obwohl in den letzten Jahren eine Reihe gr\u00f6sserer Investitionen in den grenz\u00fcberschreitenden Eisenbahnverkehr von und nach Italien get\u00e4tigt wurden, bestehen offenbar h\u00e4ufig nicht unwesentliche Hindernisse oder Funktionsst\u00f6rungen, die manchmal auch ohne gr\u00f6ssere Investitionen behoben werden k\u00f6nnten.
Ein Beispiel daf\u00fcr ist die sehr problematische dreimonatige Sperrung der Strecke Domodossola\u2013Mailand f\u00fcr Arbeiten zur Anpassung an das 4-Meter-Profil. Die Unterbrechung der Verbindung h\u00e4tte vermieden werden k\u00f6nnen, wenn die Z\u00fcge \u00fcber die Strecke Domodossola\u2013Borgomanero\u2013Novara gef\u00fchrt worden w\u00e4ren \u2013 eine bestehende parallele Strecke, die von regionalen Personenz\u00fcgen und internationalen G\u00fcterz\u00fcgen genutzt wird.
Leider wurde diese Alternative nicht in Betracht gezogen, um den Betrieb der Eurocitys Genf/Basel\u2013Mailand w\u00e4hrend der von der Schweiz mit 140 Millionen Franken kofinanzierten Arbeiten zur Anpassung an das 4-Meter-Profil auf der Strecke am Seeufer zu gew\u00e4hrleisten.
Ein nicht unerhebliches Vers\u00e4umnis, das zur Schliessung vom 9. Juni bis zum 8. September 2024 f\u00fchren wird. Kurzfristig sollte die Idee aber wieder aufgenommen werden, damit bei Schliessungen auf der Strecke am Seeufer aufgrund von Bauarbeiten oder aus anderen Gr\u00fcnden k\u00fcnftig eine alternative Verbindung gew\u00e4hrleistet ist.
Um den G\u00fcterverkehr zu f\u00f6rdern, wird der Personenverkehr ausgerechnet in der Sommerperiode unterbrochen, in der das Angebot durch die Teilsperrung des Gotthard-Basistunnels und die Vollsperrung des Fr\u00e9jus-Tunnels ohnehin bereits eingeschr\u00e4nkt war!
Ich m\u00f6chte auch auf die Verbindung nach Chiasso von Italien her hinweisen. Diese hat nur auf der Linie Monteolimpino 2 ein 4-Meter-Profil, w\u00e4hrend das Profil des historischen Tunnels Monteolimpino 1 die Durchfahrt von doppelst\u00f6ckigen Kompositionen f\u00fcr den Personenverkehr nicht zul\u00e4sst, wie letztes Jahr in den Medien im Fall der neuen doppelst\u00f6ckigen Regionalz\u00fcge berichtet wurde, die nicht nach Chiasso fahren konnten.
Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Wurde bei den Verhandlungen \u00fcber die Finanzierung des 4-Meter-Korridors daran gedacht, die Strecke Domodossola\u2013Borgomanero\u2013Novara f\u00fcr Eurocity-Personenz\u00fcge betriebsf\u00e4hig zu machen, um die Eurocity-Verbindungen Schweiz\u2013Mailand w\u00e4hrend der Bauarbeiten auf der Strecke am Seeufer zu gew\u00e4hrleisten?
2. Beabsichtigt der Bund, um die Anpassung der Betriebsf\u00e4higkeit zu ersuchen, damit bei einer Schliessung der Strecke am Seeufer eine alternative Route zur Verf\u00fcgung steht?
3. Beabsichtigt der Bund, Italien zu ersuchen, den Monteolimpino-Tunnel 1 so anzupassen, dass doppelst\u00f6ckige Personenz\u00fcge zwischen Chiasso und Como (Mailand) verkehren k\u00f6nnen?
4. Beabsichtigt der Bund generell, zusammen mit den Nachbarl\u00e4ndern darauf hinzuarbeiten, dass nach M\u00f6glichkeit redundante Verbindungen hergestellt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Schweiz und Italien haben das Thema des Ausbaus der Simplonachse f\u00fcr den Transport von Beh\u00e4ltern mit 4 Metern Eckh\u00f6he in verschiedenen ministeriellen Arbeitsgruppen adressiert. Unmittelbar nach der Ank\u00fcndigung der italienischen Infrastrukturbetreiberin RFI, sie beabsichtige mehrmalige Sperrungen dieser Bahnstrecke in den Sommermonaten, verlangte das Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) die Pr\u00fcfung von Alternativen zur Aufrechterhaltung eines Mindestangebots im grenz\u00fcberschreitenden Personenverkehr. Eine Umleitung der EuroCity-Z\u00fcge \u00fcber Borgomanero war wegen der fehlenden Kapazit\u00e4t dieser einspurigen Strecke und des gleichzeitigen Unterbruchs des Abschnitts zwischen Domodossola und Iselle aufgrund einer Br\u00fcckensanierung leider nicht m\u00f6glich.
2. Drei Mal im Jahr erstatten die Infrastrukturbetreiberinnen SBB und RFI dem zust\u00e4ndigen Departement bzw. Ministerium Bericht \u00fcber die erzielten Baufortschritte. Dabei wies das BAV wiederholt auf die schwerwiegenden nachteiligen Auswirkungen einer Sperrung der Simplonlinie ohne sinnvolle Alternative auf den Personenverkehr hin. Sollten die EuroCity-Z\u00fcge in den n\u00e4chsten Jahren \u00fcber Borgomanero ausweichen k\u00f6nnen, w\u00fcrde der Bund im Rahmen der ihm zur Verf\u00fcgung stehenden M\u00f6glichkeiten alle zur Verbesserung der Situation geeigneten Massnahmen ergreifen.
3. Im Vorfeld zu der Ausarbeitung der Absichtserkl\u00e4rung 2035 (MoU 2035) zwischen der Schweiz und Italien f\u00fchrten die beiden L\u00e4nder eine Bedarfserhebung durch und bezogen dabei die beteiligten Partner mit ein. Weder die Betreiberin des Personenfernverkehrs noch die Besteller des grenz\u00fcberschreitenden regionalen Personenverkehrs machten geltend, dass sie auf der Strecke zwischen der Schweiz und Italien Doppelstockz\u00fcge einsetzen m\u00f6chten. Folglich sieht das MoU 2035 auch keinen Ausbau des Tunnels Monte Olimpino 1 f\u00fcr die Durchfahrt von Doppelstock-Kompositionen vor. Sollte sich dies in Zukunft jedoch \u00e4ndern, k\u00f6nnte der Ausbau als Punkt auf die Tagesordnung f\u00fcr eine der n\u00e4chsten Sitzungen der schweizerisch-italienischen Arbeitsgruppe gesetzt werden, an der neben der SBB sowohl die RFI, der Kanton Tessin als auch die Region Lombardei teilnehmen.
4. Mit einem redundanten Schienennetz k\u00f6nnen Sperrungen infolge aussergew\u00f6hnlicher Ereignisse wie der derzeitigen Schliessung des Gotthard-Basistunnels oder wegen geplanter Unterbrechungen f\u00fcr den Unterhalt oder den Ausbau des prim\u00e4ren Netzes aufgefangen werden. Mit der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) verf\u00fcgt die Schweiz \u00fcber zwei voneinander unabh\u00e4ngige Korridore. Mit der Luino- und der Borgomanero-Linie ist das grenz\u00fcberschreitende Bahnnetz zwischen der Schweiz und Italien zudem vollst\u00e4ndig redundant ausgelegt. Dar\u00fcber hinaus nehmen die Bergstrecken des L\u00f6tschbergs, des Gotthards und des Ceneri ihre Rolle bestens wahr, falls die Basistunnel geschlossen werden m\u00fcssen.
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