Im Jahr 2022 stellten die von den ambulanten \u00c4rzten erbrachten Leistungen die gr\u00f6sste Kostengruppe dar (8,6 Milliarden Franken). Gem\u00e4ss der Medizinischen Statistik der FMH waren im Jahr 2022 39% der \u00c4rzte Grundversorger (ohne Spezialisierung, Internisten, praktizierende \u00c4rzte oder Allgemeinmediziner). Im Jahr 2010 lag diese Quote noch bei 45 Prozent. Laut OECD-Studien m\u00fcsste die Verteilung zwischen Grundversorgern und Spezialisten genau umgekehrt sein, damit das Gesundheitssystem optimal funktioniert. Daraus folgt, dass die Verteilung zwischen Grundversorgern und Spezialisten optimiert und damit die Grundversorgung gest\u00e4rkt werden sollte.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Der Bundesrat ist sich der zentralen Bedeutung der Grundversorgung im Gesundheitssystem bewusst. Im Bereich der Pflege wird die Umsetzung der Pflegeinitiative einen wichtigen Beitrag leisten. Allerdings sind angesichts des Mangels an qualifiziertem Personal in vielen Bereichen des Gesundheitssystems weitere Anstrengungen n\u00f6tig. Daher sieht das EDI vor, diesen Herbst die \u00abAgenda Grundversorgung\u00bb zu lancieren. In einem partizipativen Prozess mit allen im Bereich Grundversorgung relevanten Akteuren sollen Vorschl\u00e4ge und Massnahmen erarbeitet werden, um die Grundversorgung in allen Regionen zu st\u00e4rken.
2./3. Im Rahmen des zweiten Gesetzgebungspakets zur Kostend\u00e4mpfung (22.062) waren verschiedene Massnahmen vorgeschlagen worden. Dazu geh\u00f6rte auch die Einf\u00fchrung einer obligatorischen Erstberatungsstelle. Diese Massnahme wurde von einer grossen Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden entschieden abgelehnt, dies insbesondere mit der Begr\u00fcndung, dass sie in die Wahlfreiheit der Versicherten eingreift, indem sie ein Hausarztmodell zur Norm macht. Um das Anliegen einer verbesserten Koordination zwischen den verschiedenen Gesundheitsfachpersonen trotzdem aufzunehmen, werden im Rahmen des zweiten Massnahmenpakets zur Kostend\u00e4mpfung Netzwerke zur koordinierten Versorgung diskutiert.
4. Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten APN (Advanced Practice Nurse) k\u00f6nnen wichtige Aufgaben in der Grundversorgung \u00fcbernehmen und damit u.a. \u00c4rztinnen und \u00c4rzte entlasten. In der Umsetzung der zweiten Etappe der Pflegeinitiative sollen der Masterabschluss und das Berufsprofil der APN auf Bundesebene geregelt werden. In einem zweiten Schritt pr\u00fcft das BAG bis Ende 2025, ob und wie Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten APN \u00fcber die Pflegeleistungen hinausgehende Leistungen abrechnen k\u00f6nnen.
Die systematische Digitalisierung der Prozesse kann ebenfalls dazu beitragen, das Gesundheitsfachpersonal zu entlasten. Der Bund f\u00f6rdert digitale Transformation im Gesundheitswesen u.a. mit dem Programm DigiSant\u00e9. Eine wichtige Rolle nehmen aber auch die Gesundheitseinrichtungen selber wahr, in dem sie z.B. die Dokumentation von therapeutischen Massnahmen vereinfachen.
5. Inwiefern eine Anpassung der Aufnahmekriterien ein geeignetes Mittel ist, w\u00e4re zu pr\u00fcfen. Grunds\u00e4tzlich steht \u00c4rztinnen und \u00c4rzten die Wahl ihrer Weiterbildung aber frei. Weder Bund noch Kantone k\u00f6nnen steuernd eingreifen. Eine wirkungsvolle Massnahme ist, die Attraktivit\u00e4t der in der Grundversorgung t\u00e4tigen Fachrichtungen zu steigern.
6./7. In der Krankenversicherung gilt die Tarifautonomie und es ist Sache der \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, mit den Krankenversicherern die Tarife zu vereinbaren. Das Gesetz bietet Spielraum betreffend Tarifformen. So sind im Sinne einer Kopfpauschale (Capitation) z.B. Versichertenpauschalen m\u00f6glich. Dies wurde von den Tarifpartnern bisher kaum verfolgt. F\u00fcr Grundversorger scheint die Einzelleistungsverg\u00fctung im Vordergrund zu stehen. Unter Ber\u00fccksichtigung der tarifrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Sachgerechtigkeit, sind Anpassungen bei den Tarifen zu Gunsten der Grundversoger m\u00f6glich. Der Bundesrat hat 2014 mittels subsidi\u00e4rer Anpassung des TARMED eine entsprechende Besserstellung zu Lasten von techniklastigen Leistungen vorgenommen. Am 19. Juni 2024 hat der Bundesrat TARDOC und die ambulanten Patientenpauschalen teilgenehmigt, damit sie am 1. Januar 2026 eingef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Dabei hat er auch ein besonderes Augenmerk auf die sachgerechte Abgeltung der Leistungen der Grundversorgung gelegt.