Immer mehr Schweizer Spit\u00e4ler schreiben Verluste und sind auf staatliche Hilfe angewiesen. Das Kantonsspital Aarau musste zum Beispiel letztes Jahr mit 240 Millionen Franken gerettet werden, und der Kanton St. Gallen sprach f\u00fcr seine Spit\u00e4ler 163 Millionen Franken. Im Kanton Bern musste die Inselspital-Gruppe wegen Defiziten zwei kleinere Standorte schliessen und der Kanton will nun 100 Millionen Franken f\u00fcr die Spit\u00e4ler bereitstellen, falls ihnen das Geld ausgeht. Der Kanton Z\u00fcrich will das Kinderspital mit Millionen von Franken unterst\u00fctzen. Auch das Spital Wetzikon hatte um Finanzhilfe ersucht, dies hat der Kanton hingegen abgelehnt (Quelle: NZZ vom 4. April 2024).
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Die Aufsicht \u00fcber die Spit\u00e4ler obliegt den Kantonen. Der Bund hat keine Angaben zur Anzahl der Schweizer Spit\u00e4ler, welche derzeit renoviert oder erweitert werden.
2./3./4. Im Rahmen der Beantwortung des Postulates 17.4160 \u00abSpit\u00e4ler. \u00dcberkapazit\u00e4ten und Investitionen in die Infrastruktur und in Technologien\u00bb hat das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) eine Studie zur Analyse der vergangenen Investitionen sowie eine Umfrage zu den zuk\u00fcnftig geplanten Investitionen der Schweizer Spit\u00e4ler in Infrastruktur und in Technologien in Auftrag gegeben. Dar\u00fcber hinaus wird das BAG zur Beantwortung des Postulats 19.3423 \u00abLangfristig bezahlbare Krankenversicherung. Wirksame Kostensenkungs- und Effizienzmassnahmen basieren auf verl\u00e4sslichen Modellen und Zukunftsszenarien\u00bb eine Umfrage bei den Kantonen zu ihrer Spitalplanung durchf\u00fchren. Im Rahmen der laufenden Studien soll auch der Frage nach einer m\u00f6glichen \u00dcberversorgung in bestimmten medizinischen Bereichen nachgegangen werden. Mit den Ergebnissen des gemeinsamen Berichts in Beantwortung der genannten Postulate k\u00f6nnen gesichertere Aussagen zu den vergangenen und zuk\u00fcnftigen Investitionen der Schweizer Spit\u00e4ler, sowie zu einem m\u00f6glichen \u00dcberangebot und daraus resultierenden potentiellen Risiken f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung gemacht werden.
5./6. Das Bundesgesetz \u00fcber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) verpflichtet die Kantone zur Koordination ihrer Planungen. Damit besteht bereits heute die M\u00f6glichkeit f\u00fcr eine interkantonale oder regionale Spitalplanung vor. Auch beschliessen die Kantone bereits heute im Bereich der hochspezialisierten Medizin gemeinsam eine gesamtschweizerische Planung. Inzwischen hat der Bundesrat mit \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) die Kriterien f\u00fcr die Planung der Spit\u00e4ler durch die Kantone weiter vereinheitlicht (Art. 58a bis 58f KVV). Die einheitlichen Anforderungen erm\u00f6glichen eine bessere Koordination der Planungen der Spit\u00e4ler unter den Kantonen. Die Kantone sind dabei angehalten, ihre Planungen st\u00e4rker zu koordinieren. Welche Instanz eine allf\u00e4llige interkantonale oder regionale Spitalplanung erlassen m\u00fcsste, liegt in der Kompetenz der beteiligten Kantone.
7. Eine st\u00e4rkere Koordination der kantonalen Planungen hat das Potenzial f\u00fcr die Gestaltung einer wirtschaftlicheren und qualitativ besseren Spitallandschaft. Ferner kann davon ausgegangen werden, dass mit einer verst\u00e4rkt koordinierten Spitalplanung unter den Kantonen aufgrund von Skalierungseffekten bei den Spit\u00e4lern dem Fachkr\u00e4ftemangel teilweise entgegengewirkt werden kann.