In seiner Gesamtstrategie Gesundheit2020 stelle der Bundesrat ein Effizienzgewinnpotential im Schweizer Gesundheitswesen von 20% fest. Seitdem wurde diese Einsch\u00e4tzung immer wieder erw\u00e4hnt.
Es muss leider festgestellt werden, dass die grossen Reformen, mit denen dieses Potenzial ausgesch\u00f6pft werden kann, noch immer fehlen.
Ich erlaube mir deswegen, den Bundesrat zu fragen, welche Massnahmen seiner Meinung nach notwendig, ad\u00e4quat und sinnvoll w\u00e4ren, um dieses Potenzial angesichts der enormen Kostenentwicklung endlich auszusch\u00f6pfen.
Dem Bundesrat ist es ein grosses Anliegen, das Effizienzgewinnpotenzial im Schweizer Gesundheitswesen auszusch\u00f6pfen und entsprechende Anreize zu setzen. Im Rahmen seiner Kompetenzen hat der Bundesrat bereits diverse Massnahmen sowie Initiativen umgesetzt bzw. ist daran, diese umzusetzen. Da die Zust\u00e4ndigkeiten und die Kompetenzen im schweizerischen Gesundheitswesen auf viele verschiedene Akteure verteilt sind, sind jedoch alle Akteure gleichermassen gefordert. Zu den Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:
1. Der Bundesrat kann das Effizienzgewinnpotential neuer Technologien nicht abschliessend quantifizieren. Es ist jedoch unbestritten, dass der gezielte Einsatz von digitalen Technologien dazu beitragen kann, Doppelspurigkeiten zu beseitigen und die Effizienz zu steigern. Der Bundesrat hat darum mit \u00abDigisant\u00e9\u00bb, dem Programm zur F\u00f6rderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen, Arbeiten lanciert, die zu mehr Effizienz, Transparenz, Qualit\u00e4t und einer erh\u00f6hten Patientinnen- und Patientensicherheit f\u00fchren sollen.
3. Bez\u00fcglich der Entflechtung der Mehrfachrolle der Kantone sind in den letzten Jahren verschiedene Verbesserungen verabschiedet oder in Kraft gesetzt worden. So sollen beispielsweise mit der Anpassung des Bundesgesetzes \u00fcber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) betreffend die einheitliche Finanzierung der Leistungen, die die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te am 22. Dezember 2023 verabschiedet haben, Anreize gesetzt werden, um kosteng\u00fcnstigere ambulante Behandlungen zu f\u00f6rdern und unn\u00f6tige Hospitalisierungen zu vermeiden.
4. und 5. Wie bereits in der Antwort zur Interpellation Nicolet 21.4041 \u00abEin Bericht der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle prangert Intransparenz und Verschwendung in unserem Gesundheitswesen an. Welche Massnahmen will der Bundesrat treffen?\u00bb erw\u00e4hnt, hat das vom Bundesrat im Jahr 2018 lancierte Kostend\u00e4mpfungsprogramm das Ziel, das vorhandene Effizienzpotenzial auszusch\u00f6pfen und die n\u00f6tige Kostend\u00e4mpfung zu erreichen. Paket 1a ist seit 1. Januar 2023 und das Paket 1b seit 1. Januar 2024 in Kraft. Das Paket 2, welches unter anderem die St\u00e4rkung der koordinierten Versorgung beinhaltet, befindet sich derzeit in parlamentarischer Beratung. \u00dcberdies entschied der Bundesrat als indirekten Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative, die das Stimmvolk am 9. Juni 2024 abgelehnt hat, die Vorgabe von Kosten- und Qualit\u00e4tszielen einzuf\u00fchren.
6. Im 2024 hat das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) im Auftrag des Bundesrates eine Initiative zur F\u00f6rderung einer angemessenen Patientinnen- und Patientenversorgung lanciert. Diese Initiative soll dazu beitragen, \u00dcber-, Unter- oder Fehlversorgung zu vermeiden und somit die Versorgung von Patientinnen und Patienten zu verbessern. Das im Auftrag des Bundesrates etablierte Programm Health Technology Assessment des BAG hat zudem bereits deutlich zur Reduktion von Leistungen beigetragen, welche die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht erf\u00fcllen und zu wiederkehrenden direkten Einsparungen in der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung von \u00fcber 75 Millionen Franken gef\u00fchrt.