Gem\u00e4ss der Sonntagszeitung vom 9. Juni soll sich die Br\u00fccke auf der Eisenbahnlinie von Luino in der italienischen Gemeinde Porto Valtravaglia aufgrund mangelnden Unterhalts auf italienischer Seite in einem besorgniserregenden Zustand befinden.
Im Jahr 2014 beschloss die Schweiz, den Bau des 4-Meter-Korridors auf dieser Linie mit 133 Millionen Franken zu finanzieren.
Sollte sich der in den Medien angeprangerte prek\u00e4re Zustand der Br\u00fccke best\u00e4tigen, ist eine (langfristige?) Sperrung der Linie f\u00fcr die notwendigen Sanierungsarbeiten nicht auszuschliessen.
Ich stelle dem Bundesrat daher die folgenden Fragen:
Die Verantwortung f\u00fcr den Unterhalt dieser Bahninfrastruktur liegt bei der italienischen Netzbetreiberin \u00abRete ferroviaria italiana\u00bb (RFI). F\u00fcr die Sicherheitsaufsicht ist die \u00abAgenzia nazionale per la sicurezza delle ferrovie e delle infrastrutture stradali e autostradali\u00bb (ANSFISA) zust\u00e4ndig.
Der Bundesrat hat zurzeit weder gesicherte Erkenntnisse \u00fcber den Zustand der Br\u00fccke im italienischen Porto Valtravaglia noch \u00fcber den generellen Wartungszustand der italienischen Eisenbahnstrecke bei Luino. Gem\u00e4ss den Informationen, die auf Fachebene zwischen dem Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) und den italienischen Beh\u00f6rden ausgetauscht wurden, werden Aktivit\u00e4ten zur Pr\u00fcfung des Zustands der betreffenden Br\u00fccke aufgenommen. Der Bundesrat geht davon aus, dass die verantwortlichen italienischen Stellen ihre Aufgaben ordnungsgem\u00e4ss wahrnehmen und weder die Instandhaltung noch die Sicherheits\u00fcberwachung vernachl\u00e4ssigen.
Bei Investitionen, die in Ausbauten der Bahninfrastruktur im grenznahen Ausland get\u00e4tigt werden, begleitet das BAV die Umsetzung \u00e4hnlich wie bei Ausbauten in der Schweiz. Es steht dazu im Kontakt mit den zust\u00e4ndigen ausl\u00e4ndischen Stellen. Nach Inbetriebnahme liegt die Verantwortung f\u00fcr den Betrieb und Unterhalt vollumf\u00e4nglich bei der zust\u00e4ndigen Infrastrukturbetreiberin und den Aufsichtsbeh\u00f6rden im jeweiligen Land.
In der aktuellen Situation erachtet es der Bundesrat nicht als angebracht, \u00fcber m\u00f6gliche Massnahmen oder gar Streckensperrungen von ausl\u00e4ndischen Bahnstrecken zu mutmassen.