In den n\u00e4chsten Jahren sind auf verschiedenen Hauptverkehrsachsen der Schweiz mehrere wichtige Projekte zum Unterhalt oder zum Ausbau der Strassen- und Schieneninfrastruktur geplant (STEP AS 2025 und 2035 sowie STEP Nationalstrassen).
In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, dass die betroffenen Bundes\u00e4mter \u2013 insbesondere das Bundesamt f\u00fcr Verkehr, das Bundesamt f\u00fcr Strassen und das Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung \u2013 eng miteinander und mit anderen Partnern (wie den Kantonen, den SBB, Eigent\u00fcmern von Hochspannungsleitungen) zusammenarbeiten, um die koordinierte Planung dieser Projekte bis zur \u00f6ffentlichen Auflage zu gew\u00e4hrleisten. Angesichts der langen Planungsdauer m\u00fcssen solche Infrastrukturen und deren Zusammenspiel unter Einbeziehung zuk\u00fcnftiger Bed\u00fcrfnisse gedacht und geplant werden. Durch eine solche Zusammenarbeit k\u00f6nnte der Boden optimal genutzt und k\u00f6nnten Synergien zwischen dem privaten Strassenverkehr und dem \u00f6ffentlichen Schienenverkehr sowie mit anderen Infrastrukturen wie Hochspannungsleitungen vermehrt ausgesch\u00f6pft werden. Zudem k\u00f6nnten die Verwaltungsverfahren und Baustellen zusammengefasst und ebenso das Entwerfen der Multi- und Intermodalit\u00e4t zum Beispiel an Autobahnanschl\u00fcssen erm\u00f6glicht werden. Ausserdem k\u00f6nnten die betroffenen \u00c4mter so bis 2040 das Ziel von Netto-Null-Emissionen erreichen, wie im Klima- und Innovationsgesetz (Art. 10) vorgesehen. In seinem Bericht von 2017 in Erf\u00fcllung des Postulats 08.3017 von Rudolf Rechsteiner \u00fcber die multifunktionale Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen betonte der Bundesrat zum Beispiel, dass unter anderem die Verkehrsachse zwischen Lausanne und Genf diesbez\u00fcglich \u00fcber ein hohes Potenzial verf\u00fcge.
Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Die betroffenen \u00c4mter des Eidgen\u00f6ssischen Departements f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (v. a. das Bundesamt f\u00fcr Strassen [ASTRA], das Bundesamt f\u00fcr Verkehr [BAV] und das Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung [ARE]) stimmen sich regelm\u00e4ssig sowohl auf strategischer als auch auf technischer Ebene ab. Bei spezifischen Projekten erfolgt eine systematische Koordination mit anderen relevanten Partnern (insbesondere den Kantonen und der SBB). Dar\u00fcber hinaus bestehen mit den Sachpl\u00e4nen Schiene und Strasse Instrumente f\u00fcr die strategische Zusammenarbeit. Der neue Programmteil des Sachplans Verkehr \u00abMobilit\u00e4t und Raum 2050\u00bb legt den Rahmen f\u00fcr die langfristige Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems fest und schl\u00e4gt zudem auf die einzelnen Handlungsr\u00e4ume des Raumkonzepts Schweiz zugeschnittene Strategien vor. Die Priorit\u00e4ten und der Handlungsbedarf werden periodisch anl\u00e4sslich der Gespr\u00e4che \u00fcber die Handlungsr\u00e4ume zwischen Bund und Kantonen \u00fcberpr\u00fcft. Schliesslich arbeiten die verschiedenen Staatsebenen auch beim Programm Agglomerationsverkehr eng zusammen.
Diese \u00e4mter\u00fcbergreifende Koordination mit den betroffenen Regionen und den f\u00fcr die Umsetzung der Projekte zust\u00e4ndigen Infrastrukturbetreiberinnen erm\u00f6glicht es, die Synergien zwischen den verschiedenen Vorhaben zu steigern und die Ressourcen effizient einzusetzen.
2. Bei der Ausarbeitung eines Vorhabens f\u00fcr eine neue Infrastruktur werden die betroffenen Partner (Bundes\u00e4mter, Kantone, Transportunternehmen) systematisch in die Projektorganisation einbezogen und regelm\u00e4ssig konsultiert, um die Koordination zwischen den verschiedenen Verkehrstr\u00e4gern sicherzustellen.
Die Vorhaben werden sowohl r\u00e4umlich als auch zeitlich aufeinander abgestimmt. Werden Projekte in grossem zeitlichem Abstand realisiert (20\u201330 Jahre Differenz), ist es wichtig, Synergien zu nutzen und die Umsetzung eines zuk\u00fcnftigen Vorhabens nicht zu verunm\u00f6glichen. Ausserdem k\u00f6nnen nicht immer Vorinvestitionen get\u00e4tigt werden, da das in der Zukunft vorgesehene Projekt technisch noch nicht gen\u00fcgend ausgereift ist. Ein Beispiel daf\u00fcr ist die Strecke Vengeron\u2013Coppet\u2013Nyon: Das ASTRA war an der vom BAV in Auftrag gegebenen Prospektivstudie f\u00fcr eine neue Bahnlinie Lausanne\u2013Genf beteiligt. Dabei wurde beschlossen, dass das BAV die SBB beauftragt, auf Grundlage der Empfehlungen der Prospektivstudie eine Vorstudie f\u00fcr eine neue Bahnlinie entlang der Autobahn auf demselben Abschnitt durchzuf\u00fchren. Die SBB wird sich bei diesem Mandat unter der Leitung des BAV mit dem ASTRA absprechen, damit die notwendigen Voraussetzungen f\u00fcr die Kompatibilit\u00e4t der beiden Projekte erf\u00fcllt sind.
In kleinerem Massstab und in bereits weiter fortgeschrittenen Projektphasen findet ein enger Austausch zwischen der SBB als Bauherrin und dem ASTRA als Eigent\u00fcmer der Autobahninfrastruktur sowie \u2013 falls erforderlich \u2013 mit weiteren Partnern wie Swissgrid oder anderen Infrastrukturverantwortlichen statt.
3. Siehe die Antworten auf die Fragen 1 und 2.