Die Landesflugh\u00e4fen in der Schweiz \u00fcbernehmen einen wichtigen Teil der internationalen Verkehrsanbindung der Schweiz. Der Flughafen Z\u00fcrich bindet als einziges interkontinentales Luftverkehrsdrehkreuz unseres Landes die Schweiz an die wichtigsten Metropolen der Welt an. Der Druck auf die Rahmenbedingungen nimmt aber weiter zu, obwohl k\u00fcrzlich die Volksabstimmung im Kanton Z\u00fcrich gezeigt hat, dass der R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung gross ist (Zustimmung zu den Pistenverl\u00e4ngerungen mit 62%).
Wir bitten den Bundesrat deshalb um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Die Landesflugh\u00e4fen Z\u00fcrich, Genf und Basel-Mulhouse sind die wichtigsten Luftfahrt-Infrastrukturanlagen der Schweiz und stellen die Luftanbindung der Schweiz sicher. Der weitaus gr\u00f6sste Teil der Wertsch\u00f6pfung der Luftfahrt entsteht auf den Landesflugh\u00e4fen (allein die direkten und indirekten Effekte betrugen 2014 \u00fcber 12 Milliarden Franken). Neben den in Geldwert berechenbaren Effekten auf der Produktionsseite ist auch die internationale Anbindung der Schweiz f\u00fcr Personen und G\u00fcter zentral. So nimmt die Luftfracht eine besondere Rolle f\u00fcr den Transport von hochwertigen, temperatursensitiven und dringlichen G\u00fctern ein. Gem\u00e4ss Luftfrachtlogistikstudie Schweiz 2020 verliessen im Jahr 2019 50 Prozent aller Exporte (im Wert von 157 Milliarden Franken) die Schweiz per Luftfracht. Ausserdem ist die Luftfracht ein wichtiges Element f\u00fcr die Versorgung unseres Landes mit lebenswichtigen G\u00fctern in Krisenzeiten.
2. Die Landesflugh\u00e4fen nehmen f\u00fcr die internationale Anbindung der Schweiz und insbesondere deren Wirtschaftszentren eine wichtige Stellung ein. W\u00e4hrend Genf und Basel-Mulhouse Punkt zu Punkt-Verbindungen anbieten, dominiert in Z\u00fcrich der Drehkreuzbetrieb. Dabei muss die Nachfrage aus der Schweiz mit Umsteigepassagieren aus dem europ\u00e4ischen Einzugsgebiet mittels zeitlich abgestimmten Zubringerfl\u00fcgen erg\u00e4nzt werden. Das erfordert hohe Spitzenkapazit\u00e4ten sowie ausreichende Betriebszeiten. Nur so sind regelm\u00e4ssige Interkontinentalfl\u00fcge f\u00fcr die Swiss als Betreiberin des Drehkreuzes wirtschaftlich m\u00f6glich. Wie der Bericht 2016 \u00fcber die Luftfahrtpolitik der Schweiz (Lupo 2016) festh\u00e4lt, w\u00fcrde ohne die Swiss als Hubcarrier am Flughafen Z\u00fcrich das Netz an Luftverkehrsverbindungen aus der Schweiz ausged\u00fcnnt und damit die Zahl der interkontinentalen Direktverbindungen reduziert.
3. Der Bundesrat hat sich im Lupo 2016 sowie in zahlreichen Antworten auf parlamentarische Vorst\u00f6sse zu den unter Frage 2 genannten Rahmenbedingungen bekannt; er unterst\u00fctzt diese weiterhin. Auch ist es wichtig, Massnahmen zur Emissionsreduktion international zu koordinieren und damit eine Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden.
4. Eine Einschr\u00e4nkung der Betriebszeiten w\u00fcrde das gesamte Betriebskonzept der Swiss und damit einen grossen Teil ihrer abendlichen Interkontinental-Verbindungen wie auch viele davon abh\u00e4ngende Europa-Verbindungen in Frage stellen. Die betrieblichen Bedingungen am Flughafen Z\u00fcrich w\u00e4ren nicht mehr konkurrenzf\u00e4hig zu vergleichbaren Drehkreuzen in Europa. Eine weitere Einschr\u00e4nkung der Betriebszeiten am Flughafen Z\u00fcrich ist f\u00fcr den Bundesrat kein Thema.