Die Auslastung insbesondere in den grossen Bahnknoten steigt zunehmend und Zulaufstrecken erreichen ihre Kapazit\u00e4tsgrenzen. Das Fricktal ist der einzige nationale Korridor nach Basel, auf dem noch kein Infrastrukturausbau f\u00fcr einen S-Bahn-Viertelstundentakt beschlossen wurde.
Auf den nationalen Zulaufstrecken nach Basel \u00fcberlagert sich, wie sonst nirgends, der starke G\u00fcterverkehr der Nord-S\u00fcd-Achse mit dem nationalen und regionalen Personenverkehr. Weder im Knoten Basel, wo separate Gleise f\u00fcr eine Entflechtung der S-Bahn fehlen, noch auf den nationalen Zulaufstrecken, allen voran im Fricktal, werden die heutigen Infrastrukturkapazit\u00e4ten die k\u00fcnftige Nachfrage bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen.
Angebotsausbauten im regionalen und nationalen Personenverkehr sind quasi unm\u00f6glich, freie Trassen f\u00fcr neue internationale Personenverkehrsangebote nicht verf\u00fcgbar. Entflechtungen der Verkehrsarten in den neuralgischen Abschnitten sowie Kapazit\u00e4tsausbauten auf den Strecken mindern Engp\u00e4sse und erh\u00f6hen Flexibilit\u00e4t und Betriebsstabilit\u00e4t. Damit das Gesamtsystem im Bahnknoten Basel zukunftsf\u00e4hig und verl\u00e4sslich wird, m\u00fcssen neben der Realisierung des Tiefbahnhofs Basel SBB und dem gew\u00fcnschten Wiederausbau der Bahnstrecke Winterthur-Basel f\u00fcr den Personenverkehr auch die nationalen Zulaufstrecken nach Basel, insbesondere das Fricktal, entsprechend gest\u00e4rkt werden.
Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Beim Infrastrukturausbau f\u00fcr die Bahn d\u00fcrfen nicht nur die Zulaufstrecken ber\u00fccksichtigt werden, vielmehr m\u00fcssen auch die grossen Bahnknoten f\u00fcr die Aufnahme von Mehrverkehr ert\u00fcchtigt werden. Im Mai 2022 wurde der Schlussbericht zur Konfiguration des Knotens Basel vom BAV publiziert, der sogenannte F\u00fcnf-Punkte-Plan. Darin wurde aufgezeigt, dass in einem ersten Schritt ein Ausbau im Umfeld des Bahnhofs Basel SBB notwendig ist, um gen\u00fcgend Service- und Abstellanlangen bereitzustellen sowie zus\u00e4tzliche Kapazit\u00e4t w\u00e4hrend sp\u00e4terer Bauarbeiten und im k\u00fcnftigen Betrieb zu schaffen. Diese Ausbaumassnahmen sind eine unabdingbare Voraussetzung daf\u00fcr, dass als m\u00f6gliche n\u00e4chste Etappe Angebotserweiterungen im Fricktal in Betracht gezogen werden k\u00f6nnen.
2. Gem\u00e4ss Perspektive BAHN 2050 ist Basel ein metropolitanes Zentrum. Dieses Zentrum des trinationalen Metropolitanraums bildet in der Langfristperspektive einen wichtigen Knotenpunkt im nationalen Fernverkehrsnetz des Personenverkehrs. Zudem f\u00fchren \u00fcber Basel internationale Bahnverbindungen Richtung Frankreich und Deutschland. Diese sollen ausgebaut werden. Neue Destinationen wie zum Beispiel die Benelux-L\u00e4nder und Grossbritannien sind anzustreben. Der Regionalverkehr soll auch im grenznahen Ausland ausgebaut und die grenz\u00fcberschreitenden Verbindungen damit gest\u00e4rkt werden.
3. In einer umfassenden Vorstudie wird seit Januar 2022 der gesamte Perimeter des Bahnknoten Basel basierend auf dem F\u00fcnf-Punkte-Plan vertieft studiert. Untersucht werden das Umfeld des Bahnhofs Basel SBB, der Tiefbahnhof SBB, die Linienf\u00fchrung des Herzst\u00fccks mit Westast nach Basel Badischer Bahnhof und mit Ostast nach Basel St. Johann. Die Vorstudie wird Ende 2024 fertig gestellt. Ab 2025 werden erste Projektierungsarbeiten f\u00fcr die Ert\u00fcchtigung des Bahnhofs Basel SBB in die Wege geleitet und eine Vorstudie f\u00fcr die Entflechtung Pratteln gestartet. Damit werden wichtige erste Schritte in Richtung einer m\u00f6glichen Einf\u00fchrung des Viertelstundentaktes ins Fricktal gemacht.