Die Ewigkeitschemikalien Trifluoracetate (TFA) galten in der EU und in der Schweiz f\u00fcr Mensch und Tier lange als unbedenklich. Eine neue Studie von Bayer zeigt jedoch schwere Missbildungen bei F\u00f6ten von Kaninchen, deren M\u00fctter TFA im Futter erhielten. Deutschland hat deshalb der Europ\u00e4ischen Chemikalienagentur (ECHA) beantragt, TFA als reproduktionstoxisch der Kategorie 1B einzustufen. Was tut die Schweiz? Wird zugewartet mit der Widerrufung von Zulassungen entsprechender Wirkstoffe, geht wertvolle Zeit verloren, in der sich das m\u00f6glicherweise reproduktionstoxische TFA in der Umwelt weiter anreichert.
Landwirtschaftlichen Pflanzenschutzmittel (PSM) sind gem\u00e4ss dem deutschen Umweltbundesamt und der \u00f6sterreichische Umweltbeh\u00f6rde die Hauptquelle f\u00fcr TFA in der Umwelt. In der Schweiz zeigen Messungen des Vereins ohneGift aus dem Jahre 2021 an Gew\u00e4ssern, die ihr mit Einzugsgebiet im intensiv genutzten Kulturland haben, hohe TFA-Werte. Demgegen\u00fcber lagen die TFA-Werte aus Gew\u00e4ssern mit alpinem Einzugsgebiet markant tiefer.
Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:
2) und 4) TFA ist persistent und baut sich in der Umwelt nicht ab. Ohne eine signifikante Verringerung der Emissionen werden die Konzentrationen in der Umwelt weiter steigen. TFA gelangt \u00fcber verschiedene Eintragspfade in die Gew\u00e4sser (siehe Frage 1), deshalb w\u00fcrde eine Massnahme einzig in Bezug auf die Pflanzenschutzmittelbewilligungen nur eine beschr\u00e4nkte Wirkung erzielen. Das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) steht bez\u00fcglich einer Regelung von TFA im Trinkwasser im Austausch mit der Europ\u00e4ischen Union (EU). In Koordination mit der EU wird es pr\u00fcfen, welche Massnahmen angezeigt sind.
Die toxikologischen Eigenschaften, insbesondere die Reproduktionstoxizit\u00e4t von TFA, werden derzeit in der EU durch die Europ\u00e4ische Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit (EFSA) neu beurteilt. Ein Ergebnis wird f\u00fcr Herbst 2025 erwartet. Die EU-Kommission wird danach \u00fcber das weitere Vorgehen entscheiden und eine allf\u00e4llige Anpassung oder einen Widerruf der betroffenen Wirkstoffgenehmigungen vornehmen. Die Schweiz wird die Beurteilung der EFSA zu TFA und die Entscheide der EU in ihre \u00dcberlegungen einfliessen lassen. Bei Widerruf einer Wirkstoffgenehmigung in der EU k\u00e4me Artikel 10 der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161) zur Anwendung, d. h. der Wirkstoff w\u00fcrde auch in der Schweiz gestrichen, und gleichzeitig w\u00fcrden die Bewilligungen aller PSM mit diesem Wirkstoff zur\u00fcckgezogen. Sollten Wirkstoffgenehmigungen angepasst werden, kann in der Schweiz eine \u00dcberpr\u00fcfung von PSM-Bewilligungen durchgef\u00fchrt werden (Art. 29 oder 29a PSMV).
3) Im Rahmen der Nationalen Grundwasserbeobachtung NAQUA hat das Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) 2022 und 2023 gemeinsam mit den kantonalen Fachstellen eine Pilotstudie zu TFA im Grundwasser durchgef\u00fchrt. Weitere Messungen im Niederschlag und in ausgew\u00e4hlten grossen Fl\u00fcssen und Seen fanden in einer Spezialstudie des BAFU zwischen Ende 2020 und Ende 2023 statt. Die Resultate werden aktuell analysiert und sollen bis Ende 2024 ver\u00f6ffentlicht werden.
5) TFA gilt gem\u00e4ss OECD-Definition als PFAS und ist somit Gegenstand des Berichtes in Erf\u00fcllung des Postulats 22.4585 Moser \u00abAktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien\u00bb. Der Bericht ist aktuell in Arbeit und soll voraussichtlich Ende 2025 vom Bundesrat verabschiedet werden.