Die Richtlinien f\u00fcr die Beurteilung der Diensttauglichkeit von Stellungspflichtigen und Armeeangeh\u00f6rigen (Richtlinien) in Bezug auf die Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivit\u00e4tsst\u00f6rung (ADHS) wurden am 1. Juni 2008 in Kraft gesetzt und entsprechen gem\u00e4ss der Schweizerischen Fachgesellschaft ADHS aufgrund medizinischen Fortschritts nicht mehr dem aktuellen Wissensstand. Seit 2008 haben sich nicht nur medizinische Erkenntnisse ver\u00e4ndert, sondern es ist davon auszugehen, dass sich die Bed\u00fcrfnisse der Armee ebenfalls gewandelt haben. Gem\u00e4ss VBS befinden sich die Richtlinien, die in der \u00abNosologia Militaris\u00bb festgehalten sind, in \u00dcberarbeitung.
In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Die Richtlinien (Nosologia Militaris) der Diensttauglichkeit sind von 2008 und somit nicht auf den aktuellsten Stand der medizinischen Forschung.
Die Armee w\u00e4re gut beraten, sich mit dem Thema ADHS, den Menschen dahinter und der aktuellen Medizin und Resultate frisch auseinanderzusetzen.
Aussagen von militit\u00e4rdienstwilligen Personen wie: \"Ich fahre regelm\u00e4ssig Auto und absolviere demn\u00e4chst die LKW Fahrschule f\u00fcr die Feuerwehr und Sanit\u00e4t. Im Zivilen kann ich trotz ADHS und Ritalin fahren, warum sollte das dann im Milit\u00e4r nicht gehen?\" machen stutzig.
In dieser Thematik herrscht dringenden Handlungsbedarf, insbesondere weil Menschen, welche gerne Dienst leisten w\u00fcrden, so aussen vor gelassen werden.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das Reglement f\u00fcr die Medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstf\u00e4higkeit der Stellungspflichtigen und Angeh\u00f6rigen der Armee (MBDD, in Kraft seit 01.10.2011) sowie die Nosologia Militaris (NM, aktuellste Version in Kraft seit 01.04.2022) erm\u00f6glichen den beurteilenden \u00c4rztinnen und \u00c4rzten eine einheitliche und transparente Beurteilung der Stellungspflichtigen und sind nicht als absolute Vorgabe zu verstehen: Die MBDD dient als Handlungsanleitung f\u00fcr die medizinische Untersuchung, die NM als einheitliche Entscheidungshilfe f\u00fcr den medizinischen Tauglichkeitsentscheid im Rahmen von milit\u00e4rdienst- und schutzdienstrelevanten Diagnosen. Letztere erg\u00e4nzt das Aktenstudium und die Interaktion mit der betroffenen Person.
Die Gruppe Verteidigung hat in ihrer Vision f\u00fcr die Schweizer Armee im Jahr 2030 (https://vision-armee.ch/) unter anderem festgehalten, dass sie eine Armee f\u00fcr alle ist und die F\u00e4higkeiten aller gezielt nutzt. Dies ist ein wichtiger Eckpfeiler, dennoch gilt bei allen Zulassungsentscheiden, dass die Person den Anforderungen des Milit\u00e4rdienstes gen\u00fcgt und bei der Erf\u00fcllung dieser Anforderungen weder die eigene Gesundheit noch diejenige Dritter gef\u00e4hrdet (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung \u00fcber die medizinische Beurteilung der Milit\u00e4rdiensttauglichkeit und der Milit\u00e4rdienstf\u00e4higkeit (VMBM); SR 511.12).