Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie vorzulegen, die konkrete Massnahmen zur St\u00e4rkung der gesellschaftlichen Resilienz und der gesellschaftlichen Verteidigungsf\u00e4higkeit umfasst. Die Strategie soll spezifische Schritte zur Verbesserung der Sensibilisierung, Ausbildung, Infrastruktur und interinstitutionellen Zusammenarbeit enthalten und gew\u00e4hrleisten, dass die Ressourcen langfristig an die Sicherheitsbed\u00fcrfnisse der Schweiz angepasst werden.
","ReasonText":"Hybride Bedrohungen nutzen verschiedene Methoden wie milit\u00e4rische Aktionen, Cyberangriffe, Desinformation und wirtschaftlichen Druck, um gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Systeme zu destabilisieren. In der Anfangsphase solcher Bedrohungen wird gezielt Unsicherheit und Angst gesch\u00fcrt, um staatliche Autorit\u00e4t zu untergraben. Daher ist die St\u00e4rkung der gesellschaftlichen Resilienz und des \u201eWehrwillens\u201c essenziell f\u00fcr die nationale Sicherheit und Stabilit\u00e4t. Die Bev\u00f6lkerung bildet eine entscheidende Verteidigungslinie und muss entsprechend in der nationalen Sicherheitsstrategie verankert werden.
Der Expertenbericht der Studienkommission Sicherheitspolitik vom August 2024 empfiehlt ebenfalls eine umfassende Verteidigungskonzeption, die sowohl milit\u00e4rische als auch zivile Massnahmen integriert, die Resilienz von Wirtschaft und Verwaltung f\u00f6rdert und die Bev\u00f6lkerung umfassend vorbereitet.
Ein wichtiger Teil der Verteidigungsf\u00e4higkeit besteht auch im Willen der Bev\u00f6lkerung das Land zu verteidigen. Die Strategie (in Form eines Masterplan) soll darauf abzielen, die Bev\u00f6lkerung auf Bedrohungen vorzubereiten und ihre Selbsthilfe zu st\u00e4rken. Er konzentriert sich auf die Verbesserung der Widerstandsf\u00e4higkeit gegen\u00fcber Desinformation und Krisen, die Sicherstellung der Versorgung mit kritischen G\u00fctern sowie die Erh\u00f6hung der Durchhaltef\u00e4higkeit in Krisensituationen wie Naturkatastrophen und milit\u00e4rischen Konflikten. Zudem soll der Wehrwille gef\u00f6rdert und das Bewusstsein f\u00fcr den Schutz und die Werte des Landes gest\u00e4rkt werden.
Die Strategie soll Massnahmen wie Aufkl\u00e4rungskampagnen, Bildungsprogramme f\u00fcr Schulen und \u00f6ffentliche Institutionen, regelm\u00e4ssige Notfall\u00fcbungen, die Verbesserung der Infrastruktur und den Schutz kritischer Infrastrukturen umfassen. Auch Initiativen zur F\u00f6rderung der Verteidigungsbereitschaft, die Aufarbeitung historischer und aktueller Beispiele sowie die St\u00e4rkung der Zusammenarbeit zwischen Staatsebenen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft sind vorzusehen. Zus\u00e4tzlich sollen Forschung und Entwicklung in sicherheitsrelevanten Technologien unterst\u00fctzt und die Ressourcen des Bev\u00f6lkerungsschutzes an steigende Anforderungen angepasst werden. Die Umsetzung soll die optimale Nutzung eigener Ressourcen und auch die Erh\u00f6hung der Sichtbarkeit der Armee umfassen.
Der Bundesrat wird diese Themen mit der Sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2025 umfassend abdecken. Die Strategie wird derzeit unter Federf\u00fchrung des Staatssekretariats f\u00fcr Sicherheitspolitik SEPOS und mit Beteiligung aller Departemente, der Bundeskanzlei und Vertretungen der relevanten kantonalen Regierungskonferenzen erarbeitet. Die Strategie wird auch die Motion Rechsteiner 22.3726 \u00abStrategie der Schweiz zu Sicherheit und Verteidigung\u00bb beantworten, die \u00e4hnliche Anliegen wie die vorliegende Motion umfasst. Die laufenden Arbeiten tragen dem Anliegen der Motion Rechnung. Aus Sicht des Bundesrates ist deshalb keine zus\u00e4tzliche Strategie erforderlich.