Bahnb\u00f6schungen sind ideale Fl\u00e4chen f\u00fcr die F\u00f6rderung von seltenen Arten und wichtigen Lebensr\u00e4umen. Die Fl\u00e4chen sind im Eigentum des Bundes und es sind oftmals Gr\u00fcnkorridore, welche Lebensr\u00e4ume miteinander verbinden k\u00f6nnen, eine Trennwirkung kann mit geeigneten Massnahmen minimiert werden. Das \u00fcberwiegende Potential der Bahnb\u00f6schungen liegt aber brach, da f\u00fcr die Arten- und Lebensraumf\u00f6rderung, die Fl\u00e4chen spezifisch gepflegt werden m\u00fcssen. Die Pflege dieser Fl\u00e4chen ist ebenfalls wichtig f\u00fcr die Eind\u00e4mmung von invasiven Neophyten. Im Nachhaltigkeitsbericht 2023 der SBB ist festgehalten, dass bis 2030, 20% der Bahnb\u00f6schungen naturnah gepflegt werden sollen. Stand 2023 ist man jedoch erst bei 5.2%. Im Aktionsplan Biodiversit\u00e4t des Bundesrates ist festgehalten, dass das BAV das BAFU in Zukunft noch besser bei der F\u00f6rderung der Biodiversit\u00e4t im Eisenbahnbereich unterst\u00fctzen soll. Vorgesehen sind insbesondere der bessere Schutz, die F\u00f6rderung sowie die langfristige Erhaltung der Biodiversit\u00e4t durch die Bahninfrastrukturbetreiberinnen. Ab 2021 will das BAV die Biodiversit\u00e4t als Bestandteil in die Leistungsvereinbarungen aufnehmen. Dazu definiert das BAV entsprechende Leistungsziele und kontrolliert deren Einhaltung.
Aufgrund des beschrieben Sachverhaltes entstehen folgende Fragen:
- Welche Leistungsziele Biodiversit\u00e4t, hat das BAV mit den Bahninfrastrukturbetreiberinnen festgelegt? Wann wurde deren Einhaltung das letzte Mal kontrolliert? Was waren die Ergebnisse?
- Der j\u00e4hrliche Zuwachs der naturnahen Fl\u00e4chen betr\u00e4gt im Moment 1%, mit dieser Entwicklung ist man 2030, erst bei der H\u00e4lfte der angestrebten 10%. Weshalb ist man so massiv im Hintertreffen und was wird unternommen, die Ziele bis 2030 dennoch zu erreichen?
- Wie hoch betragen die Kosten f\u00fcr den B\u00f6schungsunterhalt pro Laufmeter, konventionell vs. naturnah? Wie viele Mittel br\u00e4uchte man j\u00e4hrlich zus\u00e4tzlich, f\u00fcr das Ziel von 20% naturnaher B\u00f6schungsunterhalt ?
- Gem\u00e4ss meinen Informationen erhalten die Streckenverantwortlichen der SBB dieses Jahr nicht nur massiv weniger Gelder f\u00fcr die naturnahe Pflege, sondern insgesamt 20% weniger Geld f\u00fcr die Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege. Das BAV richtet Pauschalunterst\u00fctzungsbeitr\u00e4ge aus. Was unternimmt das BAV aufgrund der Missachtung der Leistungsvereinbarung durch die SBB? Wie nimmt der Bundesrat das BAV in die Pflicht die Ziele des Aktionsplans Biodiversit\u00e4t umzusetzen?
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2. Die SBB als Infrastrukturbetreiberin mit der mit Abstand gr\u00f6ssten Fl\u00e4che weist in ihrem aktuellen Bericht zur Biodiversit\u00e4t neben 5.2% Biodiversit\u00e4tsfl\u00e4chen (naturnah unterhaltene Fl\u00e4chen) weitere 9.9% potentielle Biodiversit\u00e4tsfl\u00e4chen (in Abkl\u00e4rung) und 4.6% Ersatzfl\u00e4chen (aus Projekten) aus. Eine sinnvolle und qualitative Erweiterung muss mit den Kantonen koordiniert werden, damit ein m\u00f6glichst grosser \u00f6kologischer Nutzen erzielt werden kann. Gem\u00e4ss SBB wurden bisher in der H\u00e4lfte der Kantone \u00f6kologisch wertvolle Fl\u00e4chen erfasst und bis in 3 Jahren werden die Erfassungen abgeschlossen sein. Zu den bereits erfassten f\u00fcnf Prozent naturnah unterhaltenen Fl\u00e4chen, wurden bisher rund 218 Hektaren Fl\u00e4chen neu erfasst, auf denen ein naturnaher Unterhalt Sinn machen w\u00fcrde. Es ist davon auszugehen, dass in den verbleibenden Kantonen ebenfalls Fl\u00e4chen in einem \u00e4hnlichen Umfang f\u00fcr einen naturnahen Unterhalt zur Verf\u00fcgung stehen werden. Die Zielerreichung bzw. der Zuwachs der naturnah unterhaltenen Fl\u00e4chen steht jedoch in direkter Abh\u00e4ngigkeit von den zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mitteln. Die Priorisierung der Mittel in der Leistungsvereinbarung wird nach heutiger Praxis durch die ISB wahrgenommen (siehe auch Antwort 4).
3. Der Aufwand auf der Einzelfl\u00e4che ist stark abh\u00e4ngig von \u00f6kologischem Zustand, Zug\u00e4nglichkeit und Bewirtschaftungsf\u00e4higkeit. Aktuell rechnet die SBB f\u00fcr den Regelunterhalt mit Kosten von ca. 0,70 CHF/m2. Fl\u00e4chen mit naturnahem und \u00f6kologisch aufgewertetem Unterhalt kosten zwischen 1,8 bis 2,5 CHF/m2. Um einen naturnahen B\u00f6schungsunterhalt von 500 ha zu garantieren, w\u00e4ren somit zus\u00e4tzlich mindestens 13 Mio. CHF pro Jahr erforderlich.
4. Die Mittel der Leistungsvereinbarung werden auf Basis der vereinbarten Leistungen f\u00fcr vier Jahre gesprochen, jedoch nicht dedizierten Sachbereichen zugeteilt. Die effektive Mittelverwendung liegt in der unternehmerischen Verantwortung der ISB; sie wird auch von einer Reihe weiterer Ziele bestimmt (z.B. Substanzerhalt, Umsetzung BehiG, Erfordernisse des Verkehrs). Bei der Beurteilung der Zielerreichung seitens BAV ist diese Zielkonkurrenz zu ber\u00fccksichtigen. Selbst wenn zus\u00e4tzliche Mittel \u00fcber die Leistungsvereinbarung zur Verf\u00fcgung gestellt w\u00fcrden, w\u00e4re gleichwohl nicht gesichert, dass diese spezifisch dem Bereich Biodiversit\u00e4t zukommen w\u00fcrden. Eine zielspezifischere Gestaltung der Leistungsvereinbarung oder eine separate Leistungsvereinbarung des Bundes f\u00fcr Biodiversit\u00e4tsprogramme k\u00f6nnte allenfalls schnellere Fortschritte erm\u00f6glichen.