Der bei Jugendlichen sehr beliebte Snus ist ein rauchfreies Tabakprodukt, das in der Schweiz erst seit 2019 erlaubt ist. Ausser in Schweden ist Snus in der Europ\u00e4ischen Union verboten.
Laut Sucht Schweiz hat Snus keinen Vorteil gegen\u00fcber Zigaretten, da er den Konsum herk\u00f6mmlicher Zigaretten ausl\u00f6sen, unterst\u00fctzen und verst\u00e4rken kann sowie erhebliche Gesundheitsrisiken birgt.
Dennoch ist der Konsum in den letzten Jahren aufgrund eines aggressiven (digitalen) Marketings in der Schweiz explosionsartig angestiegen, vor allem bei (sehr) jungen Menschen ab 14 Jahren. Snus hat oft einen sehr hohen Nikotingehalt, was Jugendliche von dieser Droge abh\u00e4ngig macht. Zudem verursacht er irreversible Sch\u00e4den am Zahnfleisch und f\u00f6rdert Krebs im Mund- und Rachenraum sowie im Verdauungstrakt.
Heute entsprechen die verkauften Produkte nicht den aktuellen Rechtsvorschriften: Der Warnhinweis befindet sich auf der R\u00fcckseite, obwohl er auf der Vorderseite der Snuspackungen stehen m\u00fcsste. Das bedeutet, dass Artikel 11 des von der Schweiz unterzeichneten internationalen Rahmen\u00fcbereinkommens zur Eind\u00e4mmung des Tabakgebrauchs (Framework Convention on Tobacco Control, FCTC) nicht eingehalten wird. Dieser Artikel verlangt klare und sichtbare Gesundheitswarnungen, die einen grossen Teil der Verpackung bedecken und die Konsumentinnen und Konsumenten \u00fcber Gesundheitsrisiken informieren m\u00fcssen. Artikel 13 FCTC fordert ein vollst\u00e4ndiges Werbeverbot. Dieses besteht immer noch nicht.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1, 4 und 6. Der Konsum von Snus nimmt zu. Zwischen 2018 und 2023 hat sich die Konsumpr\u00e4valenz bei den 15- bis 24-J\u00e4hrigen sogar verdoppelt und ist von 3,6 auf 7,7 Prozent gestiegen, wie die neueste Erhebung Gesundheit und Lifestyle des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit (BAG), des Bundesamtes f\u00fcr Statistik (BFS) und des Tabakpr\u00e4ventionsfonds (TPF) zeigt. Dem Bundesrat ist diese Problematik bekannt. Das Tabakproduktegesetz (TabPG ; SR 818.32) und die dazugeh\u00f6rige Verordnung (TabPV ; SR 818.321), die am 1. Oktober 2024 in Kraft getreten sind, sollen die Bev\u00f6lkerung vor den sch\u00e4dlichen Auswirkungen von Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten sch\u00fctzen. Unter anderem wird das Abgabealter f\u00fcr alle Produkte, darunter auch Snus, auf 18 Jahre festgelegt, und es sind bestimmte Werbeeinschr\u00e4nkungen vorgesehen.
In seinem im November 2018 an das Parlament \u00fcberwiesenen Gesetzesentwurf (BBl 2019 919) hat der Bundesrat kein Snus-Verbot vorgeschlagen. Denn der nach R\u00fcckweisung des ersten Entwurfs erteilte Auftrag des Parlaments war klar: Dieses Produkt soll legalisiert werden. Im parlamentarischen Prozess best\u00e4tigte das Parlament diesen Entscheid und lehnte auch einen Vorschlag zur Einf\u00fchrung einer Begrenzung des Nikotingehalts f\u00fcr dieses Produkt ab.
2. Da die Schweiz das Rahmen\u00fcbereinkommen der WHO zur Eind\u00e4mmung des Tabakgebrauchs (FCTC) nicht ratifiziert hat, ergeben sich derzeit daraus keine Verpflichtungen f\u00fcr unser Land. Nach Abschluss des Prozesses zur Revision des TabPG (23.049) zur Umsetzung der angenommenen Volksinitiative \u00abJa zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung\u00bb wird der Bundesrat erneut pr\u00fcfen, ob die Voraussetzungen erf\u00fcllt sind, um dem Parlament die Ratifizierung des FCTC zu beantragen.
3. Wie vom Bundesrat in seiner Stellungnahme zur Interpellation 23.4514 Fehlmann Rielle \u00abWarnhinweise zu Snus. Warum akzeptiert der Bund Verst\u00f6sse?\u00bb festgehalten, ist es Aufgabe der Kantone, unter Ber\u00fccksichtigung der Risiken und des Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeitsprinzips geeignete Massnahmen zu treffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zur Produktkennzeichnung sicherzustellen. Das BAG hat die Kantone jedoch bereits auf diese Problematik hingewiesen. Es wird die Entwicklung der Lage nach Inkrafttreten des TabPG verfolgen und bei Bedarf eine Weisung herausgeben, wenn die einj\u00e4hrige \u00dcbergangsfrist zur Anpassung der Produktkennzeichnung abgelaufen ist. Die f\u00fcr Snus geltende Pflicht zur Anbringung des Warnhinweises auf der Vorderseite der Packung ist in den Informationen zum Inkrafttreten des TabPG auf der Website des BAG enthalten.
5. Der Bundesrat hat am 16. Oktober 2024 beschlossen, den Steuertarif f\u00fcr Kau- und Schnupftabak auf 10 Prozent zu erh\u00f6hen. Ab dem 1. Januar 2025 wird Snus somit st\u00e4rker besteuert. Diese Anhebung soll nicht nur dem Bund zus\u00e4tzliche Einnahmen einbringen, sondern auch durch den h\u00f6heren Verkaufspreis dazu beitragen, den Konsum dieses Produkts, insbesondere bei Jugendlichen, zu reduzieren.