In den vergangenen Wochen wurden PFAS in den Schweizer Medien breit thematisiert. Das Parlament hat dem Bundesrat mit dem Postulat Moser (22.4585) und der Motion Maret (22.3929) bereits zwei konkrete Auftr\u00e4ge erteilt. Mit dem erwarteten Postulatsbericht Moser sollen und k\u00f6nnen die Grundlagen daf\u00fcr geschaffen werden, um diese Gruppe von Chemikalienklassen besser zu verstehen, und damit die Basis f\u00fcr eine zielgerichtete Regulierungen zu schaffen.
PFAS stellen ein Universum unterschiedlichster Chemikalien dar und finden breite Verwendung in Industrie, Gewerbe und Produkten des allt\u00e4glichen Lebens. Viele PFAS sind Teil verschiedener Technologien zur Gewinnung erneuerbarer Energie, insbesondere Wind- und Solarenergie, aber auch bei W\u00e4rmepumpen als Ersatz zu fossilen Geb\u00e4udeheizungen. Ohne die Verwendung von PFAS (Fluorpolymeren) r\u00fcckt die Verringerung fossiler Energietr\u00e4ger gerade im Geb\u00e4udebereich in weite Ferne, weil Photovoltaik-Paneele und Windr\u00e4der auf Beschichtungen angewiesen sind, damit sie den Witterungseinfl\u00fcssen standhalten k\u00f6nnen \u2013 Beschichtungen aus Fluorpolymeren, die unter die PFAS Definition fallen.
Viele technische Anwendungen von PFAS finden in geschlossenen technischen Systemen statt und sind keine Emissionsquelle. Ausserdem sind neben Universit\u00e4ten und ETH auch die Unternehmen aus Industrie und Gewerbe permanent daran, Alternativen zu PFAS Werkstoffen zu suchen und wo immer realisierbar, PFAS zu ersetzen.
Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
Frage 1:
Wann und wo und \u00fcber welche Kan\u00e4le kl\u00e4rt der Bundesrat das Parlament und die Bev\u00f6lkerung dar\u00fcber auf, welche Definition er f\u00fcr PFAS vorsieht und welche Stoffklassen diese Definition umfassen soll?
Frage 2:
Was sind Regulierungsabsichten des Bundesrates zur bestm\u00f6glichen Minimierung von denkbaren Risiken durch einzelne PFAS und gleichzeitiger Wahrung der sicheren Verwendung dieser Stoffgruppen in Industrie und Gewerbe?
Frage 3:
Wie will der Bundesrat sicherstellen, dass denkbare Alternativen in der Gesamtbetrachtung von gesellschaftlichem Nutzen und effektiver, nicht bloss theoretischer Verf\u00fcgbarkeit sowie allf\u00e4lligen Risiken f\u00fcr Mensch und Umwelt, besser abschneiden als die heute in technischen Systemen verwendeten PFAS? Und wie stellt der Bundesrat sicher, dass Forschung und Innovation vor allem auch von den Wirtschaftsakteuren in diese Bestandesaufnahmen einfliessen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1) Die Information erfolgt \u00fcber die bew\u00e4hrten Kan\u00e4le. So sind beispielsweise auf der Website des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt (BAFU) verschiedene Informationen zu PFAS enthalten. Weiter gibt der Bundesrat im Rahmen seiner Antworten auf entsprechende parlamentarische Vorst\u00f6sse Auskunft \u00fcber die laufenden und geplanten Arbeiten sowie \u00fcber den Stand der Dinge. Schliesslich wird er gest\u00fctzt auf den Auftrag aus dem Postulat Moser (22.4585) bis voraussichtlich Ende 2025 einen Bericht vorlegen. Der Bericht soll aufzeigen, ob ein Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch PFAS und andere langlebige Chemikalien erforderlich ist.
2) und 3) Die Regelungen erfolgen jeweils in Anlehnung an das EU-Recht. K\u00fcnftige Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr PFAS \u2013 einschliesslich deren Definition \u2013 sollten m\u00f6glichst international abgestimmt werden, damit ein einheitliches Schutzniveau erreicht werden kann, die Reichweite ihrer Wirkung gross ist und Handelshemmnisse vermieden werden.
Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV; SR 814.81) enth\u00e4lt schon heute Herstellungs-, Import- und Verwendungsverbote f\u00fcr die problematischsten PFAS. Zurzeit erarbeitet das UVEK einen neuen Regelungsentwurf zur Perfluorhexans\u00e4ure und deren Vorl\u00e4uferverbindungen. Zudem sind weitere Beschr\u00e4nkungen zu allen PFAS-haltigen Schauml\u00f6schmitteln vorgesehen. Dar\u00fcber hinaus wird in der EU aktuell eine Beschr\u00e4nkung aller PFAS f\u00fcr alle Anwendungsbereiche diskutiert, mit anwendungsspezifischen Ausnahmen und \u00dcbergangsfristen. Der Regelungsentwurf der EU st\u00fctzt sich dabei auf die PFAS-Definition der OECD. Die Schweiz verfolgt diese Entwicklungen und wird eine allf\u00e4llige \u00dcbernahme der Regelungen pr\u00fcfen und die betroffenen Branchen dabei konsultieren.
Der Austausch mit der Schweizer Wirtschaft und der Wissenschaft erfolgt bereits heute, zum Beispiel im Rahmen der Arbeiten zum Postulat Moser (22.4585) oder der Arbeiten zur Motion Maret (22.3929).