Die \u00fcber 813'000 Auslandschweizerinnen und -schweizer, die sogenannte f\u00fcnfte Schweiz, stellen einen weitgehend ungenutzten strategischen Reichtum dar. Diese in den verschiedensten Bereichen t\u00e4tigen Auswanderinnen und Auswanderer bilden ein einzigartiges globales Netzwerk, das zur Widerstandsf\u00e4higkeit unseres Landes beitragen kann. In einer zunehmend entmaterialisierten Welt, in der Telearbeit weit verbreitet ist, wird es m\u00f6glich, ganz legal vom Ausland aus am nationalen Schutz teilzunehmen.
Das EDA und die Auslandschweizer-Organisation haben bei 540'000 vollj\u00e4hrigen Schweizerinnen und Schweizern eine Umfrage durchgef\u00fchrt. Der R\u00fccklauf lag bei 1'209 vollst\u00e4ndigen Antworten. Die Auswertung ergab, dass fast 80 Prozent der Antwortenden daran interessiert w\u00e4ren, sich in einer nationalen Resilienzinitiative wie dem RESINT.ch-Projekt zu engagieren. Diese statistisch signifikanten Ergebnisse zeigen eine Begeisterung daf\u00fcr, freiwillig, aus Pflichtgef\u00fchl oder gegen Bezahlung, einen Beitrag zu leisten, und weisen damit auf ein Potenzial hin, das zu ignorieren eine Schande w\u00e4re.
Strukturen wie Swissnex, die sich auf Innovation konzentrieren, oder die Botschaften, die sich der Diplomatie widmen, spielen bereits eine Schl\u00fcsselrolle. Es gibt jedoch keine Initiativen, die speziell auf die nationale Widerstandsf\u00e4higkeit ausgerichtet sind, um m\u00f6gliche Krisen zu antizipieren und auf sie zu reagieren.
Die Mobilisierung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer k\u00f6nnte n\u00fctzliche Beitr\u00e4ge in priorit\u00e4ren Bereichen erm\u00f6glichen, wie:
Eine digitale Plattform k\u00f6nnte dieses Netzwerk strukturieren und f\u00fcr eine klare Organisation sorgen, die dem rechtlichen und diplomatischen Rahmen der Schweiz entspricht. Dadurch k\u00f6nnten Krisen wie Cyberangriffe, geopolitische Spannungen oder Umweltkatastrophen besser vorhergesehen werden.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
Das von der Interpellantin erw\u00e4hnte Forschungsprojekt RESINT ist eine Design Fiction Initiative im Rahmen des Forschungsprogramms Technologiefr\u00fcherkennung von armasuisse Wissenschaft und Technologie (W+T). Dabei wird auf kreative und neuartige Art und Weise erforscht, wie die nationale Resilienz in Krisen gest\u00e4rkt werden kann. In einem sogenannten Design Fiction Projekt wurde das Potential neuer Technologien adressiert und ein Zukunftsszenario entwickelt. Daraus entstand ein Fallbeispiel, das die Frage adressiert, wie Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im Krisenfall zur Resilienz der Schweiz beitragen k\u00f6nnen. Es handelt sich dabei nicht um eine Umfrage des EDA und der Auslandschweizer-Organisation. Die Konsularische Direktion des EDA hat die Umfrage auf Antrag von armasuisse an die Auslandschweizergemeinschaft verschickt.
Prim\u00e4r ging es darum, ein fiktives Szenario, das durch neue Technologien erst m\u00f6glich wird, zu beleuchten und nicht darum, dessen Plausibilit\u00e4t oder technische Details zu untersuchen. Das Projekt verfolgte das Ziel, einen Diskurs anzuregen.
Frage 1:
Im Rahmen des Projekts RESINT wurde simuliert, wie Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer beispielsweise in den Bereichen Cybersicherheit, Fakten\u00fcberpr\u00fcfung oder bei der Sicherstellung von Lieferketten eine Rolle spielen k\u00f6nnten. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass viele im Ausland lebende Schweizerinnen und Schweizer bereit w\u00e4ren, sich im Rahmen eines solchen Szenarios f\u00fcr die Schweiz zu engagieren.
Frage 2:
Eine konkrete Umsetzung der Design Fiction Initiative RESINT war zu keiner Zeit vorgesehen. Die Zielsetzung des Forschungsprojekts bestand darin, einerseits eine \u00f6ffentliche Debatte auszul\u00f6sen sowie das thematische Interesse der Auslandschweizerinnen und -schweizer zu erheben. Andererseits ging es armasuisse darum, im Einsatz des Design Fiction Ansatzes methodische Kompetenzen f\u00fcr weitere Forschungsfragen aufzubauen.
Die Organisation eines solchen Netzwerks m\u00fcsste im Rahmen eines Mandats oder der laufenden Prozesse der betroffenen Departemente erfolgen und erfordert eine detaillierte Pr\u00fcfung sowie Abstimmung innerhalb der Bundesverwaltung.
Frage 3:
Zum aktuellen Zeitpunkt sieht der Bundesrat keine Notwendigkeit, gesetzliche Grundlagen zu schaffen oder anzupassen.
Frage 4:
Die Entwicklung eines eigenen Programms zur St\u00e4rkung der nationalen Widerstandsf\u00e4higkeit der Schweiz (Resilienz-Programm) erachtet der Bundesrat als nicht zweckm\u00e4ssig, da die Resilienz durch die Gesamtheit der sicherheitspolitischen Instrumente gef\u00f6rdert wird. Dies auch im Sinne einer gesamtheitlichen Betrachtung der Thematik sowie zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten.
Innerhalb der Strategie des VBS ist das Thema Resilienz eines der f\u00fcnf Handlungsfelder. Das VBS verfolgt darin unter anderem das Ziel, Risiken und Chancen f\u00fcr die Auftragserf\u00fcllung des Departements zu erkennen. Innerhalb des VBS verf\u00fcgt das Thema Resilienz somit bereits \u00fcber eine entsprechende Relevanz. Weitere offensichtliche Synergiepotenziale, die sich aufgrund bestehender Initiativen anbieten w\u00fcrden, sind momentan nicht ersichtlich.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1740528000000)\/","SubmittedBy":"Chappuis Isabelle","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1740582905883)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|8|9","Category":null,"Modified":"\/Date(1763091440573)\/","SubmissionDate":"\/Date(1734480000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5206,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Internationale Politik|Sicherheitspolitik"}}