DigiSant\u00e9 ist ein umfassendes Programm des EDI zur F\u00f6rderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen. Hauptziele sind die Verbesserung des digitalen Datenaustauschs, die Schaffung von Interoperabilit\u00e4t zwischen verschiedenen Systemen und die Umsetzung des Once-Only-Prinzips bei der Datenerfassung. Das Programm umfasst rund 50 verschiedene Vorhaben mit einem Gesamtbudget von knapp 400 Millionen Franken.
Die Initialisierungsphase von DigiSant\u00e9 l\u00e4uft bis Ende 2024. DigiSant\u00e9 ist ein sogenanntes Schl\u00fcsselprojekt der Bundesverwaltung. F\u00fcr diese muss die federf\u00fchrende Verwaltungseinheit zweimal j\u00e4hrlich einen Statusbericht an den Bereich Digitale Transformation und IKT-Steuerung (DTI) der Bundeskanzlei \u00fcbermitteln. DigiSant\u00e9 startet offiziell Anfang 2025 und ist auf 10 Jahre angelegt.
Die Strategie eHealth Schweiz 2.0 l\u00e4uft von 2018 bis Ende 2024. Der Bundesrat hat weder eine Nachfolgestrategie eHealth Schweiz 3.0 ab 2025 noch eine Strategie DigiSant\u00e9 ver\u00f6ffentlicht.
Grundlegende Komponenten der Gesamtarchitektur von DigiSant\u00e9 sind der Master Patient Index (MPI) und das Health Provider Directory (HPD) des elektronischen Patientendossiers. Sie d\u00fcrfen derzeit nur innerhalb des elektronischen Patientendossiers verwendet werden und k\u00f6nnen nicht f\u00fcr den Informationsaustausch zwischen Leistungserbringern (B2B) eingesetzt werden. DigiSant\u00e9 bereitet eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen vor.
In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Die Statusberichte an den Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei werden ausserhalb der Bundesverwaltung generell nicht ver\u00f6ffentlicht. Deshalb hat die Programmleitung von DigiSant\u00e9, dem Programm des Eidgen\u00f6ssischen Departement des Inneren zur F\u00f6rderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen, beschlossen, die j\u00e4hrliche Berichterstattung an den Bundesrat, das Parlament und die zust\u00e4ndigen Kommissionen \u00fcber die DigiSant\u00e9 Website auch der breiten \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich zu machen. Im Gesch\u00e4ftsreglement des DigiSant\u00e9 Branchengremiums ist zudem festgehalten, dass das Gremium die M\u00f6glichkeit zur Mitgestaltung der Berichterstattung hat. Dar\u00fcber hinaus wird der im 2024 erstellte Pr\u00fcfbericht der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkommission (EFK) des Schl\u00fcsselprojektes DigiSant\u00e9 im Februar 2025 durch die EFK ver\u00f6ffentlicht werden und auf deren Website abrufbar sein.
2. Die Strategie eHealth Schweiz 2.0 lief Ende 2024 aus. Da es zwischen der zuk\u00fcnftigen Ausrichtung von Schweizer eHealth Massnahmen und den Zielen von DigiSant\u00e9 diverse \u00dcberschneidungen und Abh\u00e4ngigkeiten gibt, wurde auf die Ausarbeitung einer losgel\u00f6sten eHealth Strategie 3.0 verzichtet. Im Rahmen von DigiSant\u00e9 werden in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen, eHealth Suisse, den Akteuren rund um das Elektronische Patientendossier (EPD) sowie den im Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) involvierten Sektionen anstatt einer Strategie ein Zielbild f\u00fcr den Datenraum Gesundheit erarbeitet, bei dem auch auf eine zukunftsgerichtete eHealth Entwicklung fokussiert wird. Das Projekt \u00abDatenraum Gesundheit Schweiz\u00bb startete im Januar 2025 in die Initialisierungsphase; ein erstes, gemeinsam mit den Partnern erarbeitetes Zielbild ist fr\u00fchestens 2026 zu erwarten.
Den Kantonen kommt bei diversen DigiSant\u00e9 Projekten eine gewichtige Rolle zu, so auch beim Projekt \u00abDatenraum Gesundheit Schweiz\u00bb. Im November 2024 wurde deshalb eine intensivierte Zusammenarbeit in Form einer gemeinsamen Absichtserkl\u00e4rung (Memorandum of Understanding) zwischen dem Programm DigiSant\u00e9, der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) und eHealth Suisse vereinbart. Zudem finden neben den regelm\u00e4ssigen Treffen zwischen BAG und GDK zweimal j\u00e4hrlich Austauschtreffen zwischen DigiSant\u00e9 und den digitalisierungsverantwortlichen Personen aus dem Gesundheitssektor der Kantone statt.
3. Ausgangspunkt f\u00fcr DigiSant\u00e9 ist das Zielbild eines digitalen Gesundheitswesens. Dieses baut auf der Strategie \u00abGesundheit 2030\u00bb auf und beinhaltet die Etablierung von zentralen Diensten zur Unterst\u00fctzung von medienbruchfreien Datenfl\u00fcssen in den Bereichen Behandlung, Abrechnung und Beh\u00f6rdenleistungen. Bei den in der Interpellation erw\u00e4hnten und f\u00fcr die Gesamtarchitektur von DigiSant\u00e9 relevanten Services handelt es sich nicht um die bereits heute im Rahmen des EPD realisierten Elemente, sondern um \u00fcbergeordnete Dienste, welche auch ausserhalb des EPD verf\u00fcgbar sein werden. Da das Projekt Gesundheitsdatenraum einschliesslich der Kl\u00e4rung der hierf\u00fcr notwendigen Rechtsgrundlagen jedoch erst ganz am Anfang steht, ist mit einer Inbetriebnahme dieser Dienste nicht vor Ende 2028 zu rechnen.
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