{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20244417,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20244417,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"24.4417","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"Wie f\u00f6rdert die Schweiz die Forschung zur Sicherheit von Chemikalien?","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Die Belastung der Umwelt und der Menschen mit Chemikalien nimmt auch in der Schweiz zu. So findet sich zum Beispiel Trifluoressigs\u00e4ure (TFA) im Schweizer Grundwasser, Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) in St. Galler Fleisch und Bisphenole in Unterhosen. All diese Stoffe besitzen gesundheitssch\u00e4dlichen Auswirkungen. Gleichzeitig ist es nur die Spitze des Eisbergs: Etwa 16\u00b4000 verschiedene Chemikalien werden derzeit in Kunststoffen als Additive eingesetzt. Von gut 10\u00b4000 dieser 16\u00b4000 ist aber noch v\u00f6llig unbekannt, welche Auswirkungen sie auf die Menschen und die Umwelt haben.</p><p>&nbsp;</p><p>Trotz diesen h\u00f6chst beunruhigenden Tatsachen und dem Ausmass des Problems wird die Forschung kaum gef\u00f6rdert. So besch\u00e4ftigt sich heute z.B. keine einzige der insgesamt 43 Chemie-Professuren der ETHZ spezifisch mit den sch\u00e4dlichen Auswirkungen von Chemikalien. Das Forschungsfeld Chemikaliensicherheit ist offensichtlich zur Nebens\u00e4chlichkeit verkommen.</p><p>&nbsp;</p><p>Dies ganz im Gegensatz zur internationalen Gemeinschaft, die mit dem Science-Policy Panel (SPP) ein wissenschaftlich-politisches Gremium zum Thema Chemikalien und Abf\u00e4lle gr\u00fcnden m\u00f6chte. Diese Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik soll helfen, die grenz\u00fcberschreitenden Gefahren von Chemikalien und Abfall rechtzeitig zu erkennen und zu bek\u00e4mpfen.</p><p>&nbsp;</p><p>Dabei sollen laut der Wissenschaft Fragen rund um die Gef\u00e4hrlichkeit einzelner Chemikalien und Chemikaliengruppen, die Erforschung von persistenten und bioakkumulativen Stoffen und der Aufbau eines systematischen (Umwelt-) Monitorings im Zentrum stehen. Nur so kann die Bev\u00f6lkerung l\u00e4ngerfristig vor gef\u00e4hrlichen Stoffen gesch\u00fctzt werden.</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Welche Programme des Bundes besch\u00e4ftigen sich bereits mit den sch\u00e4dlichen Auswirkungen von Chemikalien auf Mensch und Umwelt?</li><li>Welche F\u00f6rdermittel stehen ihm zu Verf\u00fcgung, die Forschung zu Chemikaliensicherheit vorantreiben? Wie hoch sind diese?</li><li>Wie will er die Chemikaliensicherheits-Forschung bei Agroscope und im ETH-Bereich vorantreiben?</li><li>Wie unterst\u00fctzt er die Forschung zu Chemikaliensicherheit auf internationaler Ebene?</li><li>Wie und mit welchem Budget plant er den Aufbau des SPP zu unterst\u00fctzen?</li><li>Mit dem Weltklimarat (IPCC) hat bereits ein politisch-wissenschaftliches Gremium seinen Sitz in Genf. Bewirbt sich die Schweiz auch um den SPP-Hauptsitz?</li></ol>","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>1/2/3. Der Bund unterst\u00fctzt mit seinen F\u00f6rdermitteln bereits mehrere Institutionen, die an der \u00f6kotoxikologischen Forschung beteiligt sind insbesondere im ETH-Bereich die Eawag (Wasser, Umwelt) und das Oekotoxzentrum (Schweizer Kompetenzzentrum f\u00fcr angewandte \u00d6kotoxikologie). Der Bund betreibt auch Agroscope (landwirtschaftliche Produktion, Umwelt). Diese Einrichtungen arbeiten wissenschaftlich autonom und k\u00f6nnen Auftr\u00e4ge von Dritten ausf\u00fchren. Entsprechend Artikel 15 des Forschungs- und Innovationsf\u00f6rderungsgesetzes (FIFG, SR 420.1) leistet der Bund auch einen Direktbeitrag von 2.5 Millionen Franken pro Jahr an das Swiss Centre for Applied Human Toxicology (SCAHT). Die kantonalen Hochschulen, die dem SCAHT angeschlossen sind, tragen mit einem gleichwertigen Betrag bei.</p><p>Auch Einrichtungen, die nicht an das SCAHT angeschlossen sind (z. B. EPFL, ETHZ, Spit\u00e4ler), beteiligen sich an dessen Forschung. Das SCAHT konzentriert sich auf die angewandte Forschung in der Humantoxikologie (z.B. Endokrine St\u00f6rungen, Neurotoxikologie) und unterst\u00fctzt die kantonalen und eidgen\u00f6ssischen Beh\u00f6rden, indem es in deren Auftrag bestimmte Umwelt- und Gesundheitsrisiken bewertet. Zudem f\u00f6rdert der Bund wissenschaftliche Forschungsprojekte zur Chemikaliensicherheit auch \u00fcber die Ressortforschung. Gegenw\u00e4rtig pr\u00fcft das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) in Zusammenarbeit mit mehreren Bundes\u00e4mtern und im Auftrag des Bundesrates auf der Grundlage einer Pilotstudie die M\u00f6glichkeit, eine gross angelegte Gesundheitsstudie (Kohorte) durchzuf\u00fchren, welche die \u00dcberwachung von Substanzen aus der Umwelt und die damit verbundenen Risiken f\u00fcr die menschliche Gesundheit einschliesst (siehe auch Interpellation <a href=\"https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173611\">17.3611</a>).</p><p>4. Als Forschungseinrichtung von nationaler Bedeutung nach Artikel 15 FIFG ist das SCAHT vom Bund beauftragt, sich im Bereich der regulatorischen Toxikologie an den Arbeiten der internationalen Gemeinschaft zu beteiligen. In dieser Funktion vertritt das SCAHT in Zusammenarbeit mit den betroffenen Bundes\u00e4mtern wie dem BAG, dem Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic), dem Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft, dem Staatssekretariat f\u00fcr Wirtschaft und dem Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) die Schweiz in Expertengruppen (z. B. OECD).</p><p>Auf europ\u00e4ischer Ebene finanziert der Bund mittels Direktfinanzierung die Teilnahme von Schweizer Forschungsinstitutionen an verschiedenen Europ\u00e4ischen Projekten und unterst\u00fctzt so die Forschung zu Chemikaliensicherheit auf internationaler Ebene, so etwa das Projekt \u00abPartnership for the Assessement of Risks from Chemicals\u00bb (Entwicklung neuer Risikobewertungen von Chemikalien) mit Beteiligung von sieben Schweizer Forschungsinstitutionen und drei Bundesstellen mit Eigenfinanzierung, oder das Projekt ZeroF (Entwicklung von sicheren und nachhaltigen Beschichtungsalternativen zu PFAS-Verbindungen) mit Beteiligung einer Schweizer Firma.</p><p>5. Die Schweiz geh\u00f6rt zu den L\u00e4ndern, die sich in Fragen zu Chemikalien, Abfall und Verschmutzungspr\u00e4vention f\u00fcr die Schaffung einer Schnittstelle zwischen Wissenschaft und politischer Entscheidungsfindung engagieren und hat sich von Anfang an aktiv in den Verhandlungsprozess eingebracht. Sie kommt mittels interner Verrechnungen innerhalb des BAFU f\u00fcr den Aufbau des Science Policy Panels (SPP) auf und wird sich auch nach der Einf\u00fchrung des SPP in einem noch zu definierenden Umfang an dessen Finanzierung beteiligen.</p><p>6. Im Rahmen ihrer Sitzstaatspolitik und der aus internen Verrechnungen innerhalb des BAFU stammenden Mittel (vgl. Frage 5) wird sich die Schweiz um den Hauptsitz des SPP bewerben und Genf als Standort vorschlagen. Damit m\u00f6chte der Bundesrat die wichtige Rolle Genfs f\u00fcr die Schnittstellen zwischen Wissenschaft und Politik sowie f\u00fcr die Umweltdiplomatie st\u00e4rken und die Entwicklung von Synergien mit den bestehenden Instrumenten unterst\u00fctzen.</p>","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1740528000000)\/","SubmittedBy":"Masshardt Nadine","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1740583529407)\/","ResponsibleDepartment":8,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Forschung","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"WBF","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"15|32|36|52|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1763091897210)\/","SubmissionDate":"\/Date(1734480000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5206,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Wirtschaft|Bildung|Wissenschaft und Forschung|Umwelt|Gesundheit"}}