Die Zukunft der Schweiz h\u00e4ngt von ihrer F\u00e4higkeit ab, globale und nationale Entwicklungen in einem von zunehmender Ungewissheit und raschen Ver\u00e4nderungen gepr\u00e4gten Umfeld zu antizipieren. Die Prospektion als strategisches Instrument erm\u00f6glicht nicht nur, k\u00fcnftige Risiken und Chancen besser zu verstehen, sondern auch koordinierte und wirksame Reaktionen vorzubereiten. Es zeigt sich jedoch, dass eine solche T\u00e4tigkeit, sofern sie \u00fcberhaupt besteht, fragmentiert und isoliert in den verschiedenen Departementen der Bundesverwaltung durchgef\u00fchrt wird, was ihre Wirkung einschr\u00e4nkt.
Darum bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
Mangelnde Koordination schr\u00e4nkt die F\u00e4higkeit der Schweiz ein, zuk\u00fcnftige Szenarien und Zusammenh\u00e4nge zu antizipieren. Eine zentrale Stelle, die diese Querschnittsaufgabe erf\u00fcllt und die Zusammenarbeit zwischen den Departementen f\u00f6rdert, ist f\u00fcr die St\u00e4rkung von Entscheidungen angesichts komplexer Herausforderungen von zentraler Bedeutung.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Gem\u00e4ss Art. 5 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz
(RVOG, SR 172.010) ist der Bundesrat gehalten, f\u00fcr das staatliche Handeln \u00abzukunftsgerichtete L\u00f6sungen\u00bb zu entwickeln. Die Departemente und Verwaltungseinheiten f\u00fchren im Rahmen ihrer Kompetenzen und Aufgaben Prospektion und Antizipation durch. Des Weiteren erfolgt ein themenspezifischer Austausch zwischen den Einheiten \u00fcber die \u00fcblichen Koordinationskan\u00e4le der Verwaltung (Art. 51 ff. RVOG). So hat beispielsweise die Kerngruppe Sicherheit, an der drei Departemente beteiligt sind, ein Mandat zur Fr\u00fcherkennung sicherheitspolitischer Bedrohungen. Die Bundeskanzlei (BK) erstellt eine langfristige und kontinuierliche Lage- und Umfeldanalyse (L&U) und erstattet alle vier Jahre dem Bundesrat dar\u00fcber Bericht, welche wichtigsten Ver\u00e4nderungen, Themen, Trends, Chancen und Risiken die Bundespolitik in den n\u00e4chsten 10 bis 15 Jahren beeinflussen k\u00f6nnten (Art. 32 Abs. cter RVOG). Die Prospektion fliesst schliesslich in die Antizipationsarbeiten bei der politischen Planung und des Risikomanagements Bund ein, welches unter der Leitung des EFD Bundesrat und Bundesverwaltung bei Entscheidungsfindungen unterst\u00fctzt. Hinzukommt, dass im Nachgang zu den Auswertungen des Krisenmanagements der Bundesverwaltung in der Covid-19-Pandemie der Bundesrat Anpassungen zu einer verst\u00e4rkten Antizipation von potentiellen Krisen wie auch von Opportunit\u00e4ten vorgenommen hat. Die neue Verordnung \u00fcber die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV; SR 172.010.8) ist am 1. Februar 2025 in Kraft getreten. Parallel dazu haben auch verschiedene Bundesstellen ihre F\u00e4higkeiten zur methodisch angeleiteten Prospektion in den letzten Jahren ausgebaut und die Vernetzung und Kooperation untereinander gest\u00e4rkt. Das VBS hat die St\u00e4rkung der Fr\u00fcherkennung und Antizipation als eine seiner strategischen S\u00e4ulen definiert. So hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) wichtige methodische Grundlagen und Plattformen bereitgestellt, die nun von der gesamten Bundesverwaltung genutzt werden k\u00f6nnen.
2. Der Bundesverwaltung sind die verschiedenen Herangehensweisen anderer L\u00e4nder und Organisationen im Bereich Prospektion und teilweise auch Antizipation bekannt und steht mit einzelnen L\u00e4ndern im Austausch wie bspw. Finnland und Singapur. Der Bundesrat verzichtet aber darauf, die Aktivit\u00e4ten einzelner L\u00e4nder zu bewerten oder zu kommentieren.
3. und 4. Die internationale Erfahrung zeigt, dass in der Prospektion und Antizipation eine zu starke Zentralisierung grunds\u00e4tzlich nicht zielf\u00fchrend ist. Diese Kompetenzen werden bei den zust\u00e4ndigen Departementen, \u00c4mtern und Stellen belassen und methodisch gest\u00e4rkt. Zur methodischen St\u00e4rkung legt die BK die Lage- und Umfeldanalyse f\u00fcr 2026 in zwei Schritten neu auf. Erstens werden alle vier Jahre Szenarien zur Zukunft der Schweiz erarbeitet und Handlungsempfehlungen zuhanden des Bundesrates daraus abgeleitet. Zweitens pr\u00fcft ein Szenarienmonitoring in den Zwischenjahren, ob sich Entwicklungen wesentlich ver\u00e4ndert haben, um Handlungsempfehlungen bei Bedarf anzupassen. Die BK wird daf\u00fcr mit Methoden der Zukunftsforschung wie der Szenariotechnik arbeiten, die Departemente und \u00c4mter einbeziehen und das etablierte Netzwerk der BK mit der Wissenschaft nutzen. Zus\u00e4tzlich koordiniert und pflegt sie Netzwerke, mit denen die Krisenfr\u00fcherkennung sowie die Krisenantizipation in der Bundesverwaltung gest\u00e4rkt werden soll. Allf\u00e4llige Anpassungen an den bestehenden Strukturen wird der Bundesrat im Rahmen der Bearbeitung der beiden Postulate 24.4534 und 24.4540 der PUK betr. \u00abDie Krisenfr\u00fcherkennung \u00fcberpr\u00fcfen und die Rolle der BK st\u00e4rken\u00bb aus der PUK \u00abGesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Beh\u00f6rden \u2013 CS-Notfusion\u00bb pr\u00fcfen.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1740528000000)\/","SubmittedBy":"Chappuis Isabelle","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1740579895290)\/","ResponsibleDepartment":10,"ResponsibleDepartmentName":"Bundeskanzlei","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"BK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|36","Category":null,"Modified":"\/Date(1763091625987)\/","SubmissionDate":"\/Date(1734480000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5206,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Wissenschaft und Forschung"}}