Fr\u00fcher hatten wir das \u00abZivilverteidigungsbuch\u00bb. Schweden gibt seinen Leitfaden f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung zur Vorbereitung auf den Krisen- oder Kriegsfall neu heraus (https://lastkaj.msb.se/Broschyren-Om-krisen-eller-kriget-kommer/brochure-sweden-english.pdf).
H\u00e4lt es der Bundesrat angesichts der Entwicklung der internationalen Lage nicht f\u00fcr angebracht, ein \u00e4hnliches Dokument f\u00fcr die Schweizer Bev\u00f6lkerung zu erstellen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt die Einsch\u00e4tzung, wonach eine angemessene Vorbereitung auf Krisen und Konflikte wichtig ist und dazu auch Massnahmen geh\u00f6ren, die die Resilienz der Gesellschaft st\u00e4rken. W\u00e4hrend die schwedische Brosch\u00fcre entsprechend der geopolitischen Situation des Landes st\u00e4rker auf milit\u00e4rische Bedrohungsszenarien ausgerichtet ist, setzt die Schweiz auf einen breiteren Ansatz der Notfallvorsorge. Im Bev\u00f6lkerungsschutz wurden bisher neben den etablierten Konzepten der Schutzr\u00e4ume und der Alarmierung der Bev\u00f6lkerung verschiedene, mit dem schwedischen Modell vergleichbare Massnahmen ergriffen, beispielsweise die Anleitung des Bundesamts f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz (BABS) auf \u00abAlertswiss\u00bb zur Erstellung eines pers\u00f6nlichen Notfallplans oder die Anleitungen des Bundesamts f\u00fcr wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) zur Schaffung individueller Notvorr\u00e4te. Der Bericht des Bundesrates vom 19. Juni 2024 in Erf\u00fcllung des Postulats 22.3006 \u00fcber Beeinflussungsaktivit\u00e4ten und Desinformation enth\u00e4lt weitere Massnahmen, die zur St\u00e4rkung der Resilienz der Bev\u00f6lkerung dienen. Die Sicherheitspolitische Strategie 2025 des Bundesrates wird ebenfalls Mittel auff\u00fchren zur St\u00e4rkung der Resilienz und der Abwehrf\u00e4higkeit gegen hybride Konfliktf\u00fchrung, Cyberangriffe, sicherheitspolitisch relevante Beeinflussungsaktivit\u00e4ten und Sabotage. Initiiert von der Regierungskonferenz Milit\u00e4r, Zivilschutz Feuerwehr wurden Arbeiten aufgenommen mit dem Ziel, eine Brosch\u00fcre nach schwedischem Vorbild auf die Schweiz adaptiert zu erstellen. Aus diesen Gr\u00fcnden erachtet der Bundesrat weitere Arbeiten auf Stufe Bund aktuell nicht als n\u00f6tig.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1739923200000)\/","SubmittedBy":"Addor Jean-Luc","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1739950511000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1763091721323)\/","SubmissionDate":"\/Date(1734652800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5206,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}