Es braucht eine Revision des Ausbauschritts 2035. Ver\u00e4nderte Planungsgrundlagen der SBB zu Gunsten eines robusten Fahrplans und ihr Verzicht auf das kurvenschnelle Fahren mit dem neuen Doppelstockzug f\u00fchren dazu, dass das Angebotskonzept 2025 \u00fcberarbeitet werden muss. Ende November 2024 teilte das BAV mit, dass f\u00fcr diese \u201eReparaturmassnahmen\u201c im Ausbauschritt 2035 ein zus\u00e4tzlicher Finanzbedarf von bis zu 14 Milliarden Franken f\u00fcr die n\u00e4chsten rund 20 Jahre besteht.
Wir danken dem Bundesrat f\u00fcr die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Da die Planungen f\u00fcr die Konsolidierung des Angebotskonzepts 2035 und f\u00fcr die Botschaft 2026 zum Bahnausbau noch laufen, \u00e4ussert sich der Bundesrat derzeit nicht zu den konkreten Infrastrukturmassnahmen, welche notwendig sind, um den Angebotsausbau gem\u00e4ss Ausbauschritt 2035 umsetzen zu k\u00f6nnen. Die entsprechenden Massnahmen werden zu gegebenem Zeitpunkt im Rahmen einer Vernehmlassungsvorlage vorgelegt.
2. Die Konsolidierung des Angebotskonzepts 2035 (AK 35) hat verschiedene Ausl\u00f6ser. Der Verzicht auf die Wankkompensationstechnologie beim neuen Fernverkehrs-Doppelstockzug der SBB ist nur einer der wesentlichen Faktoren. Weiter stellt die SBB aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre fest, dass die Stabilit\u00e4t des Angebotskonzepts mit den vor 10 Jahren definierten Parametern nicht mehr gew\u00e4hrleistet ist. Das Netz ist aufgrund der steigenden Verkehrsleistung und des erh\u00f6hten Baustellenbedarfs seit Jahren stark ausgelastet. Dadurch haben selbst einzelne Versp\u00e4tungsereignisse weitreichende Auswirkungen. Neue Mess- und Simulationsmethoden haben zudem gezeigt, dass die bisher berechneten technischen Fahrzeiten in der Realit\u00e4t oftmals nicht erreicht werden k\u00f6nnen.
Die SBB hat vor diesem Hintergrund in den letzten Jahren verschiedene Entscheidungen zur Stabilisierung des Betriebs und zur Erreichung der P\u00fcnktlichkeitsziele getroffen, welche die Anpassung der Planungsparameter erforderlich machen. Der geplante Fahrplan 2035 kann nur stabil und zuverl\u00e4ssig umgesetzt werden, wenn zus\u00e4tzliche Fahrzeitreserven eingeplant und zus\u00e4tzliche Ausbauten realisiert werden.
3. Zur vollst\u00e4ndigen Realisierung des Angebotskonzepts AK35 w\u00e4ren neben den beschlossenen Ausbauprojekten des Ausbauschrittes 2035 weitere bauliche Massnahmen erforderlich. Der zus\u00e4tzliche Finanzierungsbedarf wird auf 14 Milliarden Franken gesch\u00e4tzt.
Bei den beschlossenen Ausbauprojekten des Ausbauschrittes 2035 betragen die von den Infrastrukturbetreibern ermittelten Mehrkosten per 30.6.2024 rund 3 Milliarden Franken gegen\u00fcber dem Bundesbeschluss \u00fcber die Erh\u00f6hung des Verpflichtungskredits f\u00fcr den Ausbauschritt 2035 f\u00fcr die Eisenbahninfrastruktur vom 26. Februar 2024. Die Projektkosten sind demnach deutlich h\u00f6her als mit den bisherigen Zuschl\u00e4gen angenommen.
Das Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) will k\u00fcnftig solche Kostenentwicklungen fr\u00fcher erkennen und in der Planung antizipieren. Es hat deshalb im M\u00e4rz 2024 den \u00abLeitfaden zur Ermittlung der Kosten von Ausbauvorhaben\u00bb von 2016 aktualisiert. Dabei blieben die Art und Methodik der Kostenermittlung unver\u00e4ndert, hingegen wurden die Zuschl\u00e4ge angepasst, welche m\u00f6gliche Risiken bepreisen. Diese Methodik dient der Ermittlung der Kosten eines Ausbauschrittes in den fr\u00fchen Planungsphasen.
Der Finanzbedarf f\u00fcr neue, noch nicht beschlossene bauliche Massnahmen wird auf rund 11 Milliarden Franken gesch\u00e4tzt. Diese Massnahmen wurden im Rahmen der Konsolidierung des AK35 geplant und mittels des aktualisierten Leitfadens bepreist. Dies hat zur Folge, dass die Kostensch\u00e4tzung pr\u00e4ziser wird und bei den neuen Projekten weniger Mehrkosten zu erwarten sind. Den genauen Betrag der Mehrkosten, der auf die angepasste Methodik zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, kann das BAV nicht beziffern. Er d\u00fcrfte gem\u00e4ss einer groben Sch\u00e4tzung in der Gr\u00f6ssenordnung von 1-2 Milliarden Franken liegen.
4. Diese Abkl\u00e4rungen laufen bis im Herbst 2025.
5. Diese Frage ist Gegenstand der laufenden \u00dcberpr\u00fcfungen.
6. Ja, es erfolgt eine NIBA-Gesamtbewertung des Angebotskonzepts 2035.
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