Im Paul Scherrer Institut PSI in der Aargauer Gemeinde Villigen soll ein Klein-Test-Atomreaktor namens Onion Core gebaut werden. Das PSI will den Reaktor zusammen mit dem Start Up Copenhagen Atomics bis 2027 in Betrieb nehmen. Trotz Volksentscheid zum Atomausstieg ist in der Schweiz der Betrieb von Atomreaktoren zu Forschungszwecken weiterhin erlaubt. Es stellen sich aber dennoch konkrete Fragen, bez\u00fcglich der Bewilligung durch das ENSI und welche Vorgaben es f\u00fcr solche Vorhaben gibt. Auch wenn es sich um vergleichsweise kleinere Anlagen handelt, so k\u00f6nnen Unf\u00e4lle enorme negative Auswirkungen f\u00fcr die Menschen und die Umwelt bedeuten. Bei einem Bewilligungsgesuch f\u00fcr einen solchen Testreaktor nutzt das ENSI aktuell das bestehende Regelwerk um eine Pr\u00fcfung fallbezogen und nicht nach einer daf\u00fcr ausgearbeiteten Richtlinie durchzuf\u00fchren. Dies birgt die Gefahr von willk\u00fcrlichen Entscheiden der Beh\u00f6rde.
","ReasonText":"Dazu stellen sich folgende Fragen:
1. und 3.
Das Paul Scherrer Institut (PSI) plant, die Versuchsanlage auf seinem Gel\u00e4nde als \u00abKernanlage mit geringem Gef\u00e4hrdungspotential\u00bb bewilligen zu lassen. Solche Kernanlagen bed\u00fcrfen keiner Rahmenbewilligung. Die Voraussetzungen daf\u00fcr sind in der Kernenergiegesetzgebung festgehalten, die auch f\u00fcr Forschungsanlagen anwendbar ist. Dies gilt im Grundsatz auch f\u00fcr das Regelwerk des Eidgen\u00f6ssischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI. Das ENSI ist aktuell daran, die Methodik und die Randbedingungen f\u00fcr die erforderliche St\u00f6rfallanalyse von Kernanlagen mit geringem Gef\u00e4hrdungspotential festzulegen.
2 und 4-6.
Zurzeit liegt noch kein Gesuch f\u00fcr die Bewilligung dieser Forschungsanlage vor. Damit sind auch noch keine belastbaren technischen Informationen verf\u00fcgbar. Sobald das PSI ein entsprechendes Gesuch eingereicht hat, wird das ENSI eine sicherheitstechnische Bewertung vornehmen und ein Gutachten erstellen, auf dessen Grundlage das UVEK \u00fcber die Erteilung einer Bewilligung entscheiden wird.
7.
Es erfolgen keine direkten oder indirekten Subventionen. Die Kosten f\u00fcr das Bewilligungsverfahren, die notwendigen baulichen Massnahmen auf dem PSI-Gel\u00e4nde sowie die notwendigen Personal- und Betriebsmittel f\u00fcr Bewilligung, Betrieb und Entsorgung der Versuchsanlage werden vollumf\u00e4nglich von der Firma Copenhagen Atomics getragen; das PSI stellt Copenhagen Atomics seine Aufw\u00e4nde gem\u00e4ss industrie\u00fcblichen Kostens\u00e4tzen in Rechnung.
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