Jeder Schweizer ist verpflichtet, Milit\u00e4rdienst zu leisten. Davon befreit sind Doppelb\u00fcrger, die ihre Dienstpflicht im Ausland bereits erf\u00fcllt haben, wenn diese gleichwertig ist.
Die Realit\u00e4t sieht offenbar ganz anders aus: Nach Medienberichten kann die Sache in Frankreich an einem Tag erledigt werden. In 5 Jahren h\u00e4tten sich so 4\u2019892 Doppelb\u00fcrger dem Dienst entzogen.
Das ist h\u00f6chst ungerecht und angesichts der Sicherheitslage sehr bedenklich.
Was tut der Bund, um solche Missbr\u00e4uche zu unterbinden?
Artikel 5 des Milit\u00e4rgesetzes sieht vor, dass Schweizer, die das B\u00fcrgerrecht eines anderen Staates besitzen und dort ihre milit\u00e4rischen Pflichten erf\u00fcllen oder Ersatzleistungen erbracht haben, in der Schweiz nicht milit\u00e4rdienstpflichtig sind.
Der Bundesrat kann mit anderen Staaten Vereinbarungen \u00fcber die gegenseitige Anerkennung der Erf\u00fcllung der Milit\u00e4rdienstpflicht von Doppelb\u00fcrgern abschliessen. Diese Vereinbarungen dienen der Rechtssicherheit der Doppelb\u00fcrger.
Auch mit Frankreich besteht seit 1997 ein solches Abkommen. Franz\u00f6sisch-schweizerische Doppelb\u00fcrger, die an der \u00abJourn\u00e9e d\u00e9fense et citoyennet\u00e9\u00bb teilnehmen, haben ihre milit\u00e4rischen Pflichten nach franz\u00f6sischem Recht erf\u00fcllt. Sie sind deshalb von der Wehrpflicht in der Schweiz befreit und werden auch nicht zur Zahlung von Wehrpflichtersatz verpflichtet.
Es ist nicht Sache der Schweiz, Art oder Umfang der milit\u00e4rischen Pflichten in einem anderen Land zu beurteilen oder zu kritisieren. Eine \u00dcberarbeitung der bestehenden Vereinbarungen ist nicht vorgesehen.