Das EFD will Massnahmen zur Senkung der Bundesausgaben vorlegen, um das Budget zu entlasten. Parallel dazu evaluiert der Bund negative Auswirkungen von Subventionen auf die Biodiversit\u00e4t.
Ist der Bundesrat bereit, als strukturelle Massnahme die Reform oder Streichung von Subventionen in Betracht zu ziehen, die versteckte Kosten f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t, das Klima und/oder die Gesundheit verursachen?
Denn solche sch\u00e4digenden Subventionen belasten die Steuerzahlenden jeweils doppelt oder mehrfach.
Der Finanzplan ist hoch defizit\u00e4r; mittelfristig drohen, aufgrund stark steigender Ausgaben, strukturelle Defizite von mehreren Milliarden Franken. Der Bundesrat will deshalb rasch eine Aufgaben- und Subventions\u00fcberpr\u00fcfung in die Wege leiten und auch bei den Bundesfinanzen wieder auf Nachhaltigkeit setzen. Um Defizite in dieser Gr\u00f6ssenordnung zu bereinigen, werden breitfl\u00e4chig Massnahmen n\u00f6tig sein. Der Bundesrat wird die \u00dcberpr\u00fcfung offen angehen: alle Aufgabengebiete sollen darin einfliessen. Unter anderem wird der Blick also auch auf Subventionen zu richten sein, welche negative Effekte haben oder Zielen des Bundesrates widersprechen.