Gem\u00e4ss der Kommunikation der letzten Wochen besteht im Kontext der Investitionen f\u00fcr die Schweizer Armee f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre ein Liquidit\u00e4tsengpass.
Hat diese Situation in irgendeiner Form eine Auswirkung auf die Sanierung des Munitionsdepots Mitholz?
Nein. Die Finanzierung der R\u00e4umung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz ist sichergestellt und steht in keinem Zusammenhang mit den Finanzen der Armee. Das VBS hat in den parlamentarischen Kommissionen des National- und St\u00e4nderats auch dargelegt, dass die Armee s\u00e4mtliche vertraglich vereinbarten Rechnungen dieses und auch der n\u00e4chsten Jahre bezahlen kann, ohne dass es zu Budget\u00fcberschreitungen kommt.
F\u00fcr die R\u00e4umung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz hat das Parlament einen Verpflichtungskredit von 2.59 Milliarden Franken bewilligt. Die Arbeiten f\u00fcr die R\u00e4umung werden gr\u00f6sstenteils \u00fcber eine R\u00fcckstellung im Generalsekretariat VBS finanziert, die bereits ge\u00e4ufnet ist. Per 31.12.2023 betr\u00e4gt der Bestand der R\u00fcckstellung 1.42 Milliarden Franken.