1. Welche j\u00e4hrlichen Zahlungsraten hat die Schweiz in den Vertr\u00e4gen mit den USA f\u00fcr die F-35A und f\u00fcr Patriot per 2023, 2024, 2025 etc. in Aussicht gestellt?
2. Armeechef S\u00fcssli spricht von \u00abSpielraum in den Vertr\u00e4gen, den wir aussch\u00f6pfen d\u00fcrfen\u00bb. Was bedeutet das konkret?
3. Wie hoch sind die bisher get\u00e4tigten Jahresraten? Wie hoch die im Voranschlag 2024 und Finanzplan j\u00e4hrlich 2025-27 eingestellten?
4. Wer entscheidet in der Schweiz \u00fcber diesen \u00abSpielraum\u00bb: die Armee, das Departement oder der Bundesrat?
Das Parlament bewilligte mit der Armeebotschaft 2022 Verpflichtungskredite im Umfang von 6.035 Milliarden Franken f\u00fcr 36 F-35A und von 1.987 Milliarden Franken f\u00fcr f\u00fcnf Feuereinheiten des Systems Patriot. Im Rahmen dieses Verpflichtungskredits richten sich die Zahlungsraten im Wesentlichen nach den j\u00e4hrlichen Aufw\u00e4nden und der Produktion. Beim F-35A wurden bisher 8% der vertraglich vereinbarten Zahlungen an die US-Regierung geleistet; zwischen 2025 und 2030 sind j\u00e4hrlich zwischen 12% und 18% f\u00e4llig. Beim System Patriot wurden bisher 25% der Zahlungen geleistet; die restlichen 75% sind in den Jahren 2025 bis 2028 f\u00e4llig. Die unterschiedlichen Zeitr\u00e4ume f\u00fcr die Zahlungen ergeben sich aus dem unterschiedlichen Produktionszeitraum der beiden Systeme.
Der vom Chef der Armee erw\u00e4hnte Spielraum resultiert aus der guten Zusammenarbeit mit der US-Regierung. Ob und wie dieser Spielraum genutzt wird, entscheiden die Armee und armasuisse.