Am 6. Dezember 2023 hat die Rundschau aufgezeigt, dass oftmals kriminelle Diebe aus dem Maghreb stammen. Auch wurde aufgezeigt, dass es oftmals kriminelle sind mit abgelehntem Asylentscheid.
1. Warum werden abgelehnte Asyltouristen aus dem Maghreb nicht unverz\u00fcglich ausgeschafft?
2. Wie viele Asyltouristen aus dem Maghreb wurden 2023 ausgeschafft?
3. Wie viele aus dem Maghreb wurden 2023 nicht ausgeschafft trotz negativen Asylentscheid?
4. Wer kontrolliert, dass freiwillige Ausreisende ausreisen?
Antwort 1 und 2: Die Zusammenarbeit mit den Maghreb-Staaten im Bereich der R\u00fcck\u00fcbernahme funktioniert gut. Die Schweiz verf\u00fcgt \u00fcber ein R\u00fcck\u00fcbernahmeabkommen mit Tunesien und Algerien. Die Zusammenarbeit mit Marokko funktioniert ebenfalls, auch wenn kein Abkommen besteht. Bei weggewiesenen Personen, die \u00fcber g\u00fcltige Identit\u00e4tsdokumente verf\u00fcgen, kann die Ausreise sehr rasch organisiert werden. In allen anderen F\u00e4llen m\u00fcssen die betreffenden Personen zun\u00e4chst vom jeweiligen Herkunftsstaat identifiziert werden, erst danach kann die Ausreise eingeleitet werden.
Die gute Zusammenarbeit spiegelt sich in den Statistiken wider: 2023 organisierte die Schweiz die R\u00fcckkehr von 616 Staatsangeh\u00f6rigen aus Maghreb-Staaten (424 freiwillige und 192 zwangsweise R\u00fcckf\u00fchrungen). Dar\u00fcber hinaus wendet die Schweiz konsequent das Dublin-Abkommen an und f\u00fchrte im Jahr 2023 588 \u00dcberstellungen von Staatsangeh\u00f6rigen aus den Maghreb-Staaten in andere europ\u00e4ische Staaten durch.
Antwort 3: Die Zahl der nicht ausgeschafften Personen l\u00e4sst sich nicht beziffern, da zahlreiche Personen mit einem Wegweisungsentscheid untertauchen und die Schweiz unkontrolliert verlassen. Am 31. Januar 2024 befanden sich 1097 Staatsangeh\u00f6rige der Maghreb-Staaten in einem laufenden R\u00fcck\u00fcbernahmeverfahren in den Herkunftsstaat.
Antwort 4: Die Ausreisen erfolgen auf dem Luftweg und werden vom SEM kontrolliert.