Gest\u00fctzt auf das Natur- und Heimatschutzgesetzes NHG k\u00f6nnen bei Infrastrukturbauten (z.B. Strassen) Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen AEM gefordert werden.
- Inwiefern sieht der Bundesrat ein Zielkonflikt, wenn AEM's auf Fruchtfolgefl\u00e4chen realisiert werden?
- Welche gesetzliche Grundlage verbietet, dass AEM's allenfalls etwas entfernter auf Nicht Fruchtfolgefl\u00e4chen realisiert werden k\u00f6nnen?
Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen nach dem Natur- und Heimatschutzgesetz k\u00f6nnen h\u00e4ufig so ausgestaltet werden, dass die Qualit\u00e4t der Fruchtfolgefl\u00e4chen erhalten bleibt. Denkbar sind etwa artenreiche Wiesen, Hecken oder Buntbrachen. Solche Massnahmen unterst\u00fctzen auch die Bodenfruchtbarkeit. Insofern besteht kein Zielkonflikt mit dem Schutz von Fruchtfolgefl\u00e4chen.
Artikel 18 Absatz 1ter NHG spricht von \u00abangemessenem Ersatz\u00bb. Daraus l\u00e4sst sich ableiten, dass die Ersatzmassnahmen in der N\u00e4he des Eingriffs zu erfolgen haben. Wenn es um die Beanspruchung von Fruchtfolgefl\u00e4chen oder schutzw\u00fcrdigen Lebensr\u00e4umen geht, ist zudem stets eine umfassende Interessenabw\u00e4gung durchzuf\u00fchren. Dazu geh\u00f6rt auch die Pr\u00fcfung von Alternativen. In erster Priorit\u00e4t sollen die Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen ausserhalb von Fruchtfolgefl\u00e4chen realisiert werden. Wenn das nicht m\u00f6glich ist, sollen diese Massnahmen so realisiert werden, dass die Fruchtfolgefl\u00e4chen erhalten bleiben. Nur als letzte Option darf es zu einem Verlust von Fruchtfolgefl\u00e4chen f\u00fchren, wobei dieser Verlust kompensiert werden sollte.