Das Asylgesetz erm\u00e4chtigt den Bundesrat, Schutzbed\u00fcrftigen w\u00e4hrend eines Krieges vor\u00fcbergehenden Schutz zu gew\u00e4hren. Davon hat er im Fall der Ukraine Gebrauch gemacht. Das gleiche Gesetz h\u00e4lt fest, dass kein Fl\u00fcchtling ist, wer den Wehrdienst verweigert.
Gem\u00e4ss Medienberichten halten sich in der Schweiz sehr viele Ukrainer auf, die wehrpflichtig w\u00e4ren.
- Wie vielen Wehrpflichtigen wurde der Schutzstatus S gew\u00e4hrt?
- Handelt es sich bei ihnen nach Auffassung des Bundesrats um Schutzbed\u00fcrftige?
Schutzsuchende Personen erhalten den Schutzstatus S, wenn sie unter eine der Personenkategorien der Allgemeinverf\u00fcgung des Bundesrats vom 11. M\u00e4rz 2022 fallen und keine gesetzlichen Ausschlussgr\u00fcnde vorliegen. Ob sie in der Ukraine Milit\u00e4rdienst leisten m\u00fcssten, ist indes nicht relevant.
Ende April 2024 hielten sich 11\u2019965 M\u00e4nner im Alter zwischen 18 und 60 Jahren mit einer S-Bewilligung in der Schweiz auf. Nicht alle M\u00e4nner im wehrpflichtigen Alter sind jedoch zum Milit\u00e4rdienst verpflichtet. Dem Bundesrat ist nicht bekannt, wie viele der Personen mit Status S gem\u00e4ss ukrainischem Recht effektiv wehrpflichtig w\u00e4ren.
Insgesamt hatten zum gleichen Zeitpunkt 65\u2019013 Personen einen aktiven Status S in der Schweiz, davon 31\u2019372 Frauen, 14\u2019602 M\u00e4nner und 19\u2019039 Kinder. Frauen und Kinder machen somit etwa 78% aller Personen mit aktivem S-Status aus.