Im Dezember 2023 hat eine Zeitung aufgedeckt, dass t\u00fcrkische Staatsangeh\u00f6rige mit Korruption zu inhaltlich falschen Haftbefehlen gekommen sind, worauf sie prompt hier Asyl erhalten haben. Inzwischen sollte das SEM dies aufgearbeitet haben.
- Wie viele F\u00e4lle sind betroffen?
- Mit wie vielen Personen?
- In wie vielen F\u00e4llen ist schon Familiennachzug gew\u00e4hrt worden?
- In wie vielen F\u00e4llen hat das SEM ein Asylaberkennungsverfahren eingeleitet?
Die Frage nach der Zahl der betroffenen F\u00e4lle kann nicht genau beantwortet werden. Aus der statistischen Erfassung der erfolgten Widerrufe l\u00e4sst sich nicht erheben, auf welchem konkreten Widerrufstatbestand sie basieren. Seit Beginn des laufenden Jahres bis Ende August hat das Staatssekretariat f\u00fcr Migration SEM insgesamt bei sechs t\u00fcrkischen Staatsangeh\u00f6rigen die Fl\u00fcchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen. In F\u00e4llen, in denen ein Familiennachzug bereits vor dem Widerruf stattgefunden hat, wirkt sich der Widerruf grunds\u00e4tzlich auch auf nachgezogene Familienangeh\u00f6rige aus.
F\u00e4lschungen t\u00fcrkischer Gerichtsdokumente werden im Asylverfahren bei der systematisch durchgef\u00fchrten Dokumentenpr\u00fcfung gut erkannt, was zu zahlreichen Ablehnungen f\u00fchrt. Die Erkennung illegal erworbener, aber echter Dokumente ist hingegen kaum m\u00f6glich. In F\u00e4llen, in denen das SEM Missbrauch von echten Dokumenten vermutet, t\u00e4tigt es weitere Abkl\u00e4rungen. In solchen F\u00e4llen kommt daher oftmals die erw\u00e4hnte Praxis gegen Rechtsmissbrauch zur Anwendung und f\u00fchrt zu einer Ablehnung des Asylgesuchs und der Anordnung des Wegweisungsvollzugs. Wenn nach Abschluss eines Asylverfahrens Hinweise auf einen Widerrufstatbestand gem\u00e4ss Asylgesetz bestehen, so er\u00f6ffnet das SEM ein Widerrufsverfahren. Diese Praxis des SEM spiegelt sich mittlerweile auch in den seit Monaten sinkenden Schutzquoten bei Asylgesuchen von t\u00fcrkischen Staatsangeh\u00f6rigen wider.