Seit dem Sommer 2023 steht der Entwurf einer neuen Norm VSS 41 822 zu Kosten/Nutzen zur Verf\u00fcgung. Sie wurde schon im Rahmen von Abkl\u00e4rungen zitiert und angewendet, ist jedoch noch immer nicht in Kraft. Dennoch k\u00f6nnten von dieser neuen Norm grosse Strassenprojekte unmittelbar betroffen sein.
Weshalb dauert es so lange, bis die aktualisierte Norm angenommen und angewendet wird?
Bei der Bewertung der Infrastrukturprojekte st\u00fctzt sich der Bund stets auf die aktuell g\u00fcltigen Normen \u2013 so auch beim k\u00fcrzlich beschlossenen Ausbauschritt 2035 f\u00fcr die Bahn und den Ausbauschritt 2023 f\u00fcr die Nationalstrasse. Zu den Auswirkungen einer Norm, die sich zu diesem Zeitpunkt noch in Erarbeitung befindet und zu der bis anhin keine Vernehmlassung in den interessierten Fachkreisen durchgef\u00fchrt worden ist, kann sich der Bundesrat nicht \u00e4ussern.
Die Zusammenarbeit im Bereich privatrechtlicher Normen und technischer Vorschriften ist in einem Vertrag des Bundes mit der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV) geregelt. F\u00fcr den Fachbereich Strassen- und Verkehrswesen hat die SNV das Erarbeiten der Normen an den Schweizerischen Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) delegiert.
Der Bundesrat hat keinen Einfluss auf den Prozess zur \u00dcberarbeitung und Inkraftsetzung einer Norm. Er kann sich somit nicht zu den Prozessen und den terminlichen Aspekten \u00e4ussern.