Eine deutsche Reportage hat aufgedeckt, dass Tausende afghanischer \u00abFl\u00fcchtlinge\u00bb in ihrer Heimat, in der sie angeblich verfolgt sind, Ferien machen. In der Schweiz d\u00fcrfte das nicht anders sein (21.7830). Aktuell h\u00e4ufen sich Berichte \u00fcber Ukrainer, die als \u00abSchutzbed\u00fcrftige\u00bb in der Schweiz leben, aber regelm\u00e4ssig in die Ukraine reisen. Solche F\u00e4lle sorgen in der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr grossen Unmut.
- Was unternimmt der Bund gegen diesen Missbrauch unseres Asylrechts?
- Wie viele solche F\u00e4lle sind bekannt?
F\u00fcr anerkannte Fl\u00fcchtlinge sind Reisen in den Heimat- oder Herkunftsstaat gesetzlich untersagt. Das Staatssekretariat f\u00fcr Migration (SEM) aberkennt die Fl\u00fcchtlingseigenschaft und widerruft das Asyl, wenn Fl\u00fcchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen. Die Aberkennung unterbleibt, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines wichtigen Grundes, z.B. des Besuchs eines schwerkranken nahen Angeh\u00f6rigen, erfolgte.
Bei Personen mit vorl\u00e4ufiger Aufnahme f\u00fchrt die unerlaubte R\u00fcckreise ins Heimatland zum Erl\u00f6schen der vorl\u00e4ufigen Aufnahme.
Heimatreisen sind f\u00fcr schutzbed\u00fcrftige Personen aus der Ukraine gem\u00e4ss geltendem Recht nicht grunds\u00e4tzlich untersagt. H\u00e4lt sich eine schutzbed\u00fcrftige Person aus der Ukraine wiederholt oder l\u00e4ngere Zeit im Heimat- oder Herkunftsstaat auf, kann das SEM den vor\u00fcbergehenden Schutz in der Schweiz widerrufen. Als l\u00e4ngere Zeit gelten in der Regel 15 Tage pro Quartal.
Das SEM geht Missbrauchsf\u00e4llen bei entsprechenden Hinweisen konsequent nach. Da die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Aberkennung resp. den Widerruf statistisch nicht separat erfasst werden, k\u00f6nnen keine statistischen Aussagen gemacht werden.