Selon la NZZ du 9.12.2024, le SEM envoie un questionnaire g\u00e9n\u00e9ral aux requ\u00e9rantes afghanes sans les entendre personnellement sur leurs motifs d\u2019asile.
Comment le SEM v\u00e9rifie-t-il la situation r\u00e9elle des requ\u00e9rantes s\u2019il ne m\u00e8ne plus d\u2019auditions pour les interroger personnellement et concr\u00e8tement ?
Bei den Asylgesuchen von Afghaninnen muss man unterscheiden: Es gibt Gesuche von Frauen und M\u00e4dchen aus Afghanistan, die neu in die Schweiz einreisen. Und es gibt Folgegesuche von Afghaninnen, die schon in der Schweiz leben und bereits ein Asylverfahren durchlaufen haben.
Zwischen Januar 2022 und Juni 2023 haben rund 1100 neu einreisende Afghaninnen ein Asylgesuch in der Schweiz gestellt. Nach der Praxis\u00e4nderung bis Ende Oktober 2024 waren es rund 1450 Gesuche.
Anders ist die Entwicklung nat\u00fcrlich bei den Gesuchen von Frauen und M\u00e4dchen, die bereits in der Schweiz leben. Vor der Praxis\u00e4nderung gab es praktisch keine Folgegesuche. Danach wurden bis Ende Oktober insgesamt rund 2850 Folgegesuche eingereicht.
Aufgrund der Praxis\u00e4nderung ist auch die Asylgew\u00e4hrungsquote gestiegen. Zwischen Januar 2022 und Juni 2023 wurden insgesamt 378 Afghaninnen Asyl gew\u00e4hrt. Dies entspricht einer Asylgew\u00e4hrungsquote von 27 %. Zwischen Juli 2023 und Oktober 2024 haben insgesamt 3343 Afghaninnen Asyl erhalten. Dies entspricht einer Asylgew\u00e4hrungsquote von 74 %.
Und noch die Zahlen zum Familiennachzug: Vor der Praxis\u00e4nderung wurden 143 Einreisegesuche von vollj\u00e4hrigen afghanischen Personen eingereicht. Dabei handelte es sich um 119 Frauen und 24 M\u00e4nner. 99 Gesuche wurden bewilligt \u2013 92 von Frauen und 7 von M\u00e4nnern.
Seit der Praxis\u00e4nderung wurden in der gleichen Zeitspanne 216 entsprechende Gesuche von vollj\u00e4hrigen afghanischen Personen eingereicht. Es handelte sich um 155 Frauen und 61 M\u00e4nner. 125 Einreisegesuche wurden bewilligt. 95 davon betrafen Frauen, 30 M\u00e4nner.
Die Monatsstatistik w\u00fcrde den Rahmen der Fragestunde sprengen. Das gleiche gilt f\u00fcr die Familien von Afghanischen Frauen, die in die Schweiz nachgezogen wurden und nun ebenfalls den Fl\u00fcchtlingsstatus erhalten haben. Sie k\u00f6nnten in der kurzen Zeit nicht ermittelt werden. Das EJPD kann diese Zahlen den zust\u00e4ndigen Kommissionen auf Anfrage pr\u00e4sentieren.
Zu den Fragen zu den Verfahren:
Jede Afghanin, die neu in die Schweiz einreist und ein Asylgesuch stellt, wird pers\u00f6nlich und umfassend zu ihren individuellen Asylgr\u00fcnden angeh\u00f6rt. Ausgenommen sind die Dublin-Verfahren. Nach Artikel 7 des Asylgesetzes pr\u00fcft das SEM jedes dieser Gesuche materiell darauf, ob die Fl\u00fcchtlingseigenschaft zumindest glaubhaft gemacht wurde.
Alle in der Schweiz anwesenden Afghaninnen, die aufgrund der Praxis\u00e4nderung vom Juli 2023 ein Zweitgesuch stellen, haben dieses Verfahren bereits durchlaufen. Bei ihnen f\u00fchrt das SEM ein individuelles Folgeverfahren durch. Diese findet gem\u00e4ss Asylgesetz schriftlich statt. Der daf\u00fcr verwendete Fragebogen ist spezifisch f\u00fcr die schriftlichen Folgegesuche von afghanischen Personen mit einem bestehenden Aufenthalt in der Schweiz erstellt worden. Deshalb gibt es keinen vergleichbaren Fragebogen f\u00fcr andere Herkunftsl\u00e4nder. Der Fragebogen ist identisch f\u00fcr alle Personen aus Afghanistan in einem Folgeverfahren.
Bei der Beurteilung, ob der Fragebogen pers\u00f6nlich und wahrheitsgetreu ausgef\u00fcllt worden ist, gilt der gleiche Massstab wie bei allen Instruktionsmassnahmen im Asylbereich: Die Angaben m\u00fcssen zumindest glaubhaft gemacht werden. Wenn n\u00f6tig, kann das SEM auch im Folgeverfahren eine pers\u00f6nliche Anh\u00f6rung durchf\u00fchren.
Concernant la d\u00e9cision du Cour de justice de l'Union europ\u00e9enne :
Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral ne peut pas se prononcer sur l'opportunit\u00e9 d'une d\u00e9cision de la Cour de justice de l'Union europ\u00e9enne. La Suisse n'est d'ailleurs pas li\u00e9e par cet arr\u00eat de la Cour, puisqu'elle n'est pas membre de l'Union europ\u00e9enne. Bien que le SEM reconnaisse la particularit\u00e9 de la situation des femmes et des filles afghanes, il a toujours examin\u00e9 les demandes d'asile des femmes et des jeunes filles afghanes individuellement et continue de le faire. Contrairement \u00e0 la pratique du SEM, la Cour de justice de l'Union europ\u00e9enne consid\u00e8re que l'hypoth\u00e8se d'une pers\u00e9cution collective est justifi\u00e9e. Elle dispense donc les \u00c9tats membres de l'obligation d'examiner chaque cas individuellement.
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