Angesichts des Fachkr\u00e4ftemangels ist die Rekrutierung von Fachkr\u00e4ften in den Medizinalberufen (Medizin, Zahnmedizin, Veterin\u00e4rmedizin und Pharmazie) f\u00fcr die Gesundheitsversorgung in der Schweiz von entscheidender Bedeutung. Engp\u00e4sse bestehen in vielen Fachdisziplinen wie Gyn\u00e4kologie und Rhematologie. Um die Versorgung aufrecht erhalten zu k\u00f6nnen, ist die Schweiz auf viele Medizinalpersonen aus Drittstaaten wie der EU / EFTA angewiesen, deren Ausbildungen vergleichbar sind. \u00dcber die Anerkennung ausl\u00e4ndischer Diplome und Weiterbildungstitel entscheidet die Medizinalberufekommission (MEBEKO).
Aktuell m\u00fcssen Antragstellende bis zur Eingangsbest\u00e4tigung rund einen Monat warten. Sie m\u00fcssen ein umfangreiches Antragsformular mit beglaubigten Originaldokumenten bei der MEBEKO einreichen. Danach dauert es weitere f\u00fcnf Monate f\u00fcr die Bearbeitung des Gesuchs. Diese langen Prozesse erschweren die Rekrutierung von qualifiziertem Personal aus dem Ausland und erschweren es, Versorgungsl\u00fccken zeitnah zu f\u00fcllen.
Mit der am 18. Dezember 2024 eingereichten Motion Lohr 24.4409 wurden Anpassungen der Bestimmungen und der Anwendung der Medizinalberufeverordnung (MedBV) gefordert, um indirekte Anerkennungen von Diplomen bei Medizinalberufen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Angesichts der Dringlichkeit m\u00fcssen Massnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung des Anerkennungsverfahrens auf Basis der geltenden Rechtsgrundlagen zeitnah umgesetzt werden. Die anhaltenden Probleme im Anerkennungsverfahren von ausl\u00e4ndischen Medizinaldiplomen, das von der MEBEKO verwaltet wird, m\u00fcssen rasch behoben werden.
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
1. Der Bundesrat h\u00e4lt fest, dass die Medizinalberufekommission (MEBEKO) Diplome und Weiterbildungstitel aus EU- und EFTA-Staaten oder des Vereinigten K\u00f6nigreichs, die aufgrund internationaler Abkommen als gleichwertig gelten, direkt anerkennt. Eine indirekte Anerkennung kommt ausschliesslich dann in Frage, wenn ein Diplom urspr\u00fcnglich in einem Drittstaat erworben wurde, dieses jedoch bereits durch einen EU- oder EFTA-Staat offiziell anerkannt ist. Zudem m\u00fcssen die im Abkommen \u00fcber die Freiz\u00fcgigkeit (FZA) sowie in der EU-Richtlinie 2005/36/EG festgelegten Voraussetzungen eingehalten sein, wozu insbesondere der Nachweis einer mindestens dreij\u00e4hrigen Berufserfahrung im Anerkennungsstaat und/oder der Schweiz geh\u00f6rt.
Bei indirekten Anerkennungen m\u00fcssen neben den \u00fcblichen Unterlagen (Antragsformular, Lebenslauf, beglaubigte Kopien von Pass und Diplom) zus\u00e4tzlich die Erstanerkennung im EU-/EFTA-Raum sowie Nachweise \u00fcber die notwendige Berufserfahrung eingereicht werden. Diese zus\u00e4tzlichen Nachweise sind in den europ\u00e4ischen Vorgaben ausdr\u00fccklich vorgesehen. Sie sind notwendig, um sicherzustellen, dass die Gesuchstellenden \u00fcber die erforderliche Ausbildung und Erfahrung verf\u00fcgen. Somit wird ein hoher Patientenschutz und eine gute Versorgungsqualit\u00e4t gew\u00e4hrleistet. Der damit f\u00fcr den Gesuchsteller bzw. die Gesuchstellerin verbundene Aufwand ist vertretbar.
Der entstandene R\u00fcckstau in der Bearbeitung der Gesuche durch die MEBEKO ist neben einer Kumulation von unvorhergesehenen personellen Ausf\u00e4llen auch auf die hohe Anzahl unvollst\u00e4ndig eingereichter Gesuche zur\u00fcckzuf\u00fchren, welche den Bearbeitungsaufwand pro Gesuch erheblich erh\u00f6ht.
2. und 3. Eine Erh\u00f6hung der Stellen f\u00fcr die Bearbeitung indirekter Anerkennungen ist derzeit nicht geplant. Allerdings wurde ein Digitalisierungsprojekt gestartet und die internen Prozesse optimiert. Die Dauer der Verfahren f\u00fcr direkte wie auch indirekte Anerkennungen liegt derzeit (Stand Mitte November 2025) \u2013 bei vollst\u00e4ndig eingereichten Gesuchen \u2013 bei vier Monaten. Bis Ende Jahr soll sie aufgrund der genannten Massnahmen wieder dauerhaft auf unter drei Monate sinken.
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass l\u00e4ngere Bearbeitungszeiten die Rekrutierung von dringend ben\u00f6tigten Fachpersonen im Gesundheitswesen erschweren k\u00f6nnen. Gleichzeitig ist es aber wichtig, die Unterlagen sorgf\u00e4ltig zu pr\u00fcfen, damit nur ausreichend qualifizierte Personen zugelassen werden und die Qualit\u00e4t der Versorgung sichergestellt bleibt.
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