Kokain, Heroin, Crack, Fentanyl, Cannabis usw. \u2013 wie gelangen diese Drogen in unser Land?
Das Dealen mit Drogen auf der Strasse und der illegale Handel mit Bet\u00e4ubungsmitteln werden zu einem Problem f\u00fcr die Gesundheit der Menschen und f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung in unserem Land.
Junge Menschen sind von der Drogenproblematik besonders stark betroffen.
Diese Drogen werden nicht in der Schweiz hergestellt, sondern aus dem Ausland eingef\u00fchrt. Sie \u00fcberqueren also zwangsl\u00e4ufig die Landesgrenzen.
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Auf welchen Wegen gelangen diese Drogen in unser Land (Strassenverkehr, Flugverkehr, Bahnverkehr usw.)?
- Welche Akteure und kriminellen Organisationen sind an diesen illegalen Einfuhren von Drogen beteiligt?
- Welche Massnahmen beabsichtigt der Bundesrat zu ergreifen, um die illegale Einfuhr von Drogen einzud\u00e4mmen?
- Sieht der Bundesrat vor, die Pr\u00e4senz an den Grenzen und an den Grenz\u00fcberg\u00e4ngen (Einfuhr) zu verst\u00e4rken, um die illegale Einfuhr von Drogen zu bek\u00e4mpfen? Wenn nein, warum nicht?
- Verf\u00fcgt das Bundesamt f\u00fcr Zoll und Grenzsicherheit \u00fcber ausreichende Mittel, um den Drogenhandel an der Grenze zu bek\u00e4mpfen? Wenn nein, warum nicht?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Bek\u00e4mpfung des Drogenhandels ist eine Verbundsaufgabe zwischen Bund und Kantonen. Zur Erf\u00fcllung ihrer jeweiligen Aufgaben arbeiten Bund und Kantone zusammen und stimmen ihre Massnahmen aufeinander ab. F\u00fcr die Strafverfolgung im Bereich der Bet\u00e4ubungsmittelkriminalit\u00e4t sind prim\u00e4r die kantonalen Beh\u00f6rden zust\u00e4ndig. Fedpol ist auf Stufe Bund zust\u00e4ndig f\u00fcr die polizeiliche Bek\u00e4mpfung von organisierter Kriminalit\u00e4t. Zudem nimmt fedpol nationale und internationale operative kriminalpolizeiliche Koordinationsaufgaben wahr und stellt den internationalen Informationsaustausch sicher, insbesondere mit Europol und INTERPOL.
1. Die Analyse der sichergestellten Drogenaufgriffe zeigt unterschiedliche Schmuggel\u00adrouten. Kokain und Heroin werden meist mit \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln wie auch in Fahrzeugen mit professionell pr\u00e4parierten Verstecken in die Schweiz transportiert. W\u00e4hrend Kokain meist \u00fcber die grossen europ\u00e4ischen Containerh\u00e4fen von S\u00fcdamerika nach Europa gelangt, wird Heroin prim\u00e4r \u00fcber die Balkanroute aus Afghanistan nach Europa transportiert. Bei Kokain werden zudem regelm\u00e4ssig auch Sicherstellungen im Luftverkehr aus S\u00fcdamerika get\u00e4tigt. Die Umwandlung von Kokain in Crack erfolgt meist in der Schweiz. Das vom Bundesamt f\u00fcr Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) festgestellte Cannabis sowie synthetische Opioide (Fentanyle oder Nitazene) werden meist im Post- und Kurierverkehr in die Schweiz geschmuggelt.
2. Hinter dem Handel mit Bet\u00e4ubungsmitteln stehen oft hoch professionell organisierte, international vernetze kriminelle Organisationen aus S\u00fcdosteuropa und Italien. Der illegale Bet\u00e4ubungsmittelhandel und -schmuggel ist in der Schweiz Hauptaktivit\u00e4tsfeld anwesender krimineller Gruppierungen mit teilweise weitreichenden Kontaktnetzwerken bis in die Hauptherkunftsl\u00e4nder der Drogen. Die internationale Zusammenarbeit ist deshalb von zentraler Bedeutung.
3. - 5. Zur Bek\u00e4mpfung des illegalen Handels von Bet\u00e4ubungsmitteln werden verschiedene Massnahmen umgesetzt und kontinuierlich weiterentwickelt. Das BAZG kontrolliert den grenz\u00fcberschreitenden Waren- und Personenverkehr auf Grundlage einer umfassenden Risikobeurteilung. Es tauscht sich dazu regelm\u00e4ssig mit den in- und ausl\u00e4ndischen Partnerbeh\u00f6rden aus, um gezielte Kontrollaktivit\u00e4ten durchzuf\u00fchren. F\u00fcr die Kontrollen werden neben Spezialisten zur Aufdeckung von Verstecken in Fahrzeugen unter anderem auch Drogensp\u00fcrhunde, R\u00f6ntgenger\u00e4te und Drogentestger\u00e4te eingesetzt.
Die alleinige Verst\u00e4rkung der Kontrollen ist aus Sicht des Bundesrates nicht zielf\u00fchrend f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des illegalen Drogenhandels. F\u00fcr eine effiziente Bek\u00e4mpfung braucht es vielschichtige Massnahmen, damit nebst der Kontrolle auch die beh\u00f6rden\u00fcbergreifende Ermittlungs- und Strafverfolgungsarbeit geleistet werden kann.
Die Schweiz ist zudem ein aktives Mitglied der UNO Suchtstoffkommission (Commission on Narcotic Drugs), in der auf politischer Ebene zwischen den Mitgliedstaaten neben der Bek\u00e4mpfung des Handels zus\u00e4tzliche Massnahmen wie die Pr\u00e4vention oder Schadensminderungsmassnahmen zur Eind\u00e4mmung der internationalen Drogensituation diskutiert werden.
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