Z\u00f6liakie, auch Glutenintoleranz genannt, ist eine chronisch entz\u00fcndliche Autoimmunerkrankung, die in jedem Alter auftreten kann und nach der Diagnose lebenslang bestehen bleibt. Etwa 1 Prozent der Bev\u00f6lkerung ist von dieser Erkrankung betroffen. Die einzige Behandlung von Z\u00f6liakie ist eine strikt glutenfreie Ern\u00e4hrung. Wenn nicht auf Gluten verzichtet wird, wird der D\u00fcnndarm besch\u00e4digt, was zu einer Malabsorption f\u00fchrt. Diese hat ihrerseits verschiedene Pathologien zur Folge (An\u00e4mie, Malabsorption, Osteoporose, Darmlymphome usw.).
Personen mit Z\u00f6liakie m\u00fcssen also unbedingt glutenfreie Produkte konsumieren oder auf alternative Lebensmittel ausweichen. Ihr Sozialleben wird dadurch erheblich erschwert, da die Bev\u00f6lkerung und die Gastronomie zu wenig \u00fcber diese Erkrankung wissen. Restaurants und Schulmensen f\u00fchren oft kein glutenfreies Angebot.
Im Handel erh\u00e4ltliche glutenfreie Produkte (Brot, Teigwaren, Geb\u00e4ck) sind zwei- bis dreimal teurer als \u00abnormale\u00bb Produkte (glutenfreies Mehl ist sechsmal teurer!). Das Angebot an glutenfreier Pizza oder an glutenfreien Teigwaren in Restaurants ist gering und mit zus\u00e4tzlichen Kosten verbunden.
In Italien werden diese zus\u00e4tzlichen Kosten mit einem monatlichen Scheck von rund 90 Euro f\u00fcr den Kauf von glutenfreien Produkten entsch\u00e4digt. In Deutschland kann ein Beitrag zur Deckung der Kosten dieser Ern\u00e4hrung erhalten werden. In anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern gibt es verschiedene Ans\u00e4tze f\u00fcr Entsch\u00e4digungen.
Man muss sich bewusst sein, dass eine glutenfreie Ern\u00e4hrung eine BEHANDLUNG ist, die zwingend lebenslang befolgt werden muss, nicht einfach etwas, das im Trend liegt. Wie jede Behandlung, die von einem Arzt oder einer \u00c4rztin verschrieben wird, m\u00fcsste auch diese von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung verg\u00fctet werden.
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Ist der Bundesrat bereit, Z\u00f6liakie als chronische Erkrankung anzuerkennen, wie es in Italien der Fall ist?
2) K\u00f6nnten Personen, bei denen Z\u00f6liakie diagnostiziert wurde, finanziell unterst\u00fctzt werden, um die mit der Behandlung ihrer Erkrankung verbundenen Kosten zu entsch\u00e4digen?
\u2013 K\u00f6nnte die obligatorische Krankenpflegeversicherung einen monatlichen Scheck ausstellen?
\u2013 K\u00f6nnte die Invalidenversicherung eine Entsch\u00e4digung zahlen?
3) Was h\u00e4lt der Bundesrat davon, die Herstellerinnen und Hersteller von glutenfreien Produkten zu subventionieren, um die Preise dieser Produkte zu senken?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. F\u00fcr die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gilt die Voraussetzung, dass eine Krankheit nach Artikel 3 des Bundesgesetzes \u00fcber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vorliegt. Dieser definiert Krankheit als jede Beeintr\u00e4chtigung der k\u00f6rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunf\u00e4higkeit zur Folge hat. Die Z\u00f6liakie erf\u00fcllt den Krankheitsbegriff nach ATSG. Die OKP \u00fcbernimmt deshalb bei der Z\u00f6liakie Bluttests und oft eine Magenspiegelung mit Untersuchung von Gewebeproben, sowie \u00e4rztliche Verlaufskontrollen und auf Anordnung erbrachte Ern\u00e4hrungsberatung.
2. Dem Bundesrat ist bewusst, dass Personen mit Z\u00f6liakie glutenhaltige Nahrungsmittel meiden m\u00fcssen. Wie bereits in seiner Antwort auf die Ip Feri 21.3851 \u00abZ\u00f6liakie. Wenn Gluten krank macht\u00bb dargelegt, sind Z\u00f6liakiebetroffene aber nicht ausschliesslich auf spezielle Di\u00e4tprodukte angewiesen. In der Schweiz sind zahlreiche nicht-glutenhaltige Lebensmittel wie Reis, Kartoffeln, Mais, Hirse, H\u00fclsenfr\u00fcchte oder Quinoa im Detailhandel verf\u00fcgbar. Diese k\u00f6nnen anstelle von glutenhaltigen Getreidesorten verwendet werden. Auch viele andere, f\u00fcr eine ausgewogenen Ern\u00e4hrung wichtige Nahrungsmittelgruppen wie Eier, Milch, Fleisch und Fisch, N\u00fcsse sowie frisches Obst und Gem\u00fcse sind glutenfrei.
Der Bundesrat anerkennt, dass eine glutenfreie Ern\u00e4hrung f\u00fcr die Betroffenen aufw\u00e4ndig und unter Umst\u00e4nden mit h\u00f6heren Lebenshaltungskosten verbunden sein kann. Pauschale Beitr\u00e4ge an Lebenshaltungskosten bei chronischer Krankheit fallen jedoch nicht in den Geltungsbereich des Bundesgesetzes \u00fcber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und k\u00f6nnen daher nicht aus der OKP finanziert werden.
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Invalidenversicherung wurde die Z\u00f6liakie von der Liste der Geburtsgebrechen entfernt, weil es sich um eine Autoimmunerkrankung multifaktorieller Ursache handelt und somit keine angeborene Krankheit im Sinne von Art. 13 Absatz 2 des Bundesgesetzes \u00fcber die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) darstellt. Dies hat der Bundesrat bereits in fr\u00fcheren Stellungnahmen dargelegt, beispielsweise in der Antwort auf Anfrage 22.1001 Romano \u00abWerden Personen, die an Z\u00f6liakie leiden, sich selbst \u00fcberlassen?\u00bb. Folglich ist eine Entsch\u00e4digung durch die Invalidenversicherung nicht m\u00f6glich.
3. Allf\u00e4llig h\u00f6here Lebenshaltungskosten auf Grund chronischer Krankheiten k\u00f6nnen heute \u00fcber kantonale Steuerabz\u00fcge oder Erg\u00e4nzungsleistungen ausgeglichen werden. Damit der Bund bzw. eine Bundesverwaltungsstelle in einem bestimmten Bereich Finanzhilfen ausrichten darf, ist eine entsprechende Erm\u00e4chtigung auf Gesetzesstufe erforderlich. Zudem muss sich aus der Verfassung (BV, SR 101) die Zust\u00e4ndigkeit des Bundes ergeben. Gest\u00fctzt auf Art. 118 Abs. 2 Bst. b BV kann der Bund Vorschriften erlassen \u00fcber die Bek\u00e4mpfung \u00fcbertragbarer, stark verbreiteter oder b\u00f6sartiger Krankheiten von Menschen und Tieren. Diese Voraussetzungen sind im Falle der Z\u00f6liakie aus Sicht des Bundesrates nicht erf\u00fcllt, sodass der Bund keine Kompetenzen f\u00fcr die Ausrichtung von Finanzhilfen im Bereich der Z\u00f6liakie hat.
Auch andere chronische Krankheiten wie beispielsweise Diabetes oder Herzinsuffizienz k\u00f6nnen eine Anpassung der Ern\u00e4hrung erfordern. Wie bereits in der Antwort auf das Postulat Feri 21.4399 \u00abAusgleich der gesundheitsbedingten Mehrkosten bei Z\u00f6liakie\u00bb dargelegt, erachtet der Bundesrat eine Sonderbehandlung von Z\u00f6liakiebetroffenen gegen\u00fcber Menschen mit anderen chronischen Erkrankungen als nicht angezeigt.
Der Zugang zu allt\u00e4glichen, nat\u00fcrlich glutenfreien Lebensmitteln ist in der Schweiz gew\u00e4hrleistet. Der Bundesrat erachtet deshalb die Voraussetzungen f\u00fcr die Gew\u00e4hrung einer Finanzhilfe an Hersteller von speziellen glutenfreien Produkten als nicht erf\u00fcllt.
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