Impfdaten sind gegenw\u00e4rtig \u00fcber das kantonale Durchimpfungsmonitoring abrufbar. An der Swiss Public Health Conference 2023 beurteilten die Expertinnen und Experten die Daten jedoch als unvollst\u00e4ndig und verzerrt. Ausserdem sind die Daten von meineimipfungen.ch seit Deaktivierung der Plattform im Jahr 2021 scheinbar noch nicht vollst\u00e4ndig neu importiert. In der Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes \u00fcber das elektronische Patientendossier (EPDG) sprachen sich zahlreiche Akteure f\u00fcr ein elektronisches Impfmodul aus. Mit einer zentralen elektronischen Erfassung k\u00f6nnten die Daten sicher aufbewahrt werden, womit ein wichtiger Grundstein f\u00fcr die Ausarbeitung neuer Pr\u00e4ventionsstrategien und die Beurteilung bestehender Dispositive gelegt w\u00fcrde. Trotz dieser Herausforderungen schlug der Bundesrat in seiner Medienmitteilung zur EPDG-Revision vom 27. September 2024 kein Impfmodul vor.
Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Dem Bundesrat ist bekannt, dass in den letzten Jahren die Teilnahmequote im kantonalen Durchimpfungsmonitoring zur\u00fcck gegangen ist und derzeit bei unter 60 Prozent liegt, was dessen Aussagekraft beeintr\u00e4chtigt. Gegenw\u00e4rtig erfolgt eine Evaluation verschiedener Optionen, wie das Impfmonitoring verbessert werden kann. Im Rahmen der Revision des Epidemiengesetzes (SR 818.101) werden die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Umsetzung geschaffen.
2./3. Der Bundesrat ist ebenfalls der Auffassung, dass das Impfmodul Teil des elektronischen Patientendossiers (EPD) sein soll, auch da dadurch der Nutzen des EPD stark erh\u00f6ht werden kann. Mit dem elektronischen Impfausausweis (eImpfung) existiert bereits ein digitales Format im EPD, welches die aktuellen Impfdaten in tabellarischer Form darstellt. eHealth Suisse hat das Impfmodul im Auftrag des Bundes und der Kantone erarbeitet. Es erm\u00f6glicht die dynamische Eingabe und Pflege der Impfungen, den Zusammenzug sowie die Anzeige der Impfdaten und die M\u00f6glichkeit, einen Impfausweis zu erstellen. Ebenso k\u00f6nnen Allergien auf bestimmte Inhaltsstoffe vermerkt und angezeigt werden. Seit November 2023 steht das Impfmodul den (Stamm-)Gemeinschaften in einer produktionsfertigen Version zur Integration in ihre EPD-Plattformen bereit. Das Modul wird regelm\u00e4ssig mit zus\u00e4tzlichen Sicherheitsmechanismen und Optimierungen verbessert.
Das Impfmodul stellt jedoch kein nationales Impfregister dar. Die Auswertung der Impfdaten im Sinne eines Impfmonitorings soll im Zusammenhang mit der Nutzbarmachung von verschiedenen Datenquellen f\u00fcr die Forschung bzw. zu Planungs- und Steuerungszwecken im Rahmen von DigiSant\u00e9-Projekten umgesetzt werden.
4. Die EPD-Plattformen haben das Impfmodul eImpfung bereits heute eingebunden oder die Implementierung ist in Planung. Die Revision des Bundesgesetzes \u00fcber das elektronische Patientendossier (SR 816.1) hat auf das Impfmodul keinen Einfluss. Patientinnen und Patienten, die ihre Impfdaten auf der Plattform meineimpfungen.ch gespeichert hatten, wurde die M\u00f6glichkeit geboten, ihre Impfdaten in das EPD zu importieren.
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