Eine k\u00fcrzlich erstellte Analyse von Avenir Suisse best\u00e4tigt, was wir schon w\u00e4hrend der Kampagne zur Abstimmung \u00fcber den Autobahnausbau \u2013 der im November 2024 vom Stimmvolk zum Gl\u00fcck abgelehnt wurde \u2013 in Bezug auf die Daten festgestellt hatten, die das Bundesamt f\u00fcr Strassen (ASTRA) zur Rechtfertigung des Vorhabens vorgelegt hatte.
Im Juni 2024 hatte das ASTRA n\u00e4mlich gemeldet, die Staudauer habe im Jahr 2023 gegen\u00fcber dem Vorjahr um 22,4 % zugenommen und einen Rekordwert von 48 807 Stunden erreicht.
Wir hatten darauf hingewiesen, dass die Daten des ASTRA in der Statistik Verkehrsentwicklung und Verkehrsfluss 2023 widerspr\u00fcchlich sind. Darin ist zu lesen, dass der Verkehr auf der A1 im Jahr 2023 im Vergleich zum Jahr 2019 um 7,5 Prozent zur\u00fcckgegangen ist, n\u00e4mlich von 10 483 Millionen Fahrzeugkilometern (Fzkm) auf 9697 Millionen Fzkm, dass jedoch die Staustunden von 11 923 auf 16 279, d. h. um 36 Prozent, zugenommen haben. Der gleiche Trend zeigt sich auf der A2: Der Verkehr hat um 2,5 Prozent abgenommen, doch sind die Staustunden gem\u00e4ss dem ASTRA um 36 Prozent angestiegen.
Auch f\u00fcr das Tessin belegen die von Matteo Mombelli durchgef\u00fchrten Analysen des Verkehrsclubs der Schweiz, dass der Verkehr insbesondere auf der A2 zwischen Lugano und Chiasso zur\u00fcckgeht, dies obwohl der Grenzg\u00e4ngerverkehr w\u00e4chst. Der Vergleich der Zahlen f\u00fcr die Jahre 2017\u20122019 und 2021\u20122023 zeigt in den Spitzenstunden einen R\u00fcckgang um 10 Prozent, womit eine Zunahme der Staustunden ausgeschlossen werden kann.
Die Qualit\u00e4t der vom ASTRA gelieferten und publizierten Daten ist ziemlich besorgniserregend und f\u00fcr eine optimale Planung des milliardenteuren Autobahnmanagements keinesfalls ausreichend. Hier muss schnellstm\u00f6glich Klarheit geschaffen werden.
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
F\u00fcr die Ermittlung des Handlungsbedarfs im Rahmen des strategischen Entwicklungsprogramms Nationalstrasse werden die Funktionsf\u00e4higkeit, die Vertr\u00e4glichkeit, die Sicherheit sowie die St\u00f6rungsanf\u00e4lligkeit des Nationalstrassennetzes untersucht (vgl. BBl 2023 865; Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024\u20132027, zum Ausbauschritt 2023 f\u00fcr die Nationalstrassen, zum Verpflichtungskredit und zur \u00c4nderung des Bundesbeschlusses \u00fcber das Nationalstrassennetz, Anhang 3). F\u00fcr die Beurteilung der Funktionsf\u00e4higkeit werden die Auslastung der Strecken- und Knotenkapazit\u00e4ten sowie die Zuverl\u00e4ssigkeit ber\u00fccksichtigt. Die im Bericht \u00abVerkehrsentwicklung und Verkehrsfluss\u00bb des Bundesamts f\u00fcr Strassen (ASTRA) (www.astra.admin.ch > Themen > Nationalstrassen > Verkehrsfluss und Stauaufkommen > Bericht Verkehrsfluss Nationalstrassen) ausgewiesenen \u00abStaustunden\u00bb spielen bei der Ermittlung des Handlungsbedarfs und bei der sp\u00e4teren Bewertung der Auswirkungen des Projekts keinerlei Rolle.
Zu den Fragen \u00e4ussert sich der Bundesrat wie folgt:
1. Die ermittelten Staustunden stellen eine wichtige Gr\u00f6sse f\u00fcr die Beurteilung der verkehrlichen Entwicklung auf den Nationalstrassen dar. Im j\u00e4hrlichen Bericht \u00abVerkehrsentwicklung und Verkehrsfluss\u00bb legt das ASTRA transparent offen, wie die Staustunden ermittelt werden und wo die Grenzen dieser Gr\u00f6sse liegen. Zur Einordnung der Aussagekraft stellt es den Staustunden diverse andere Gr\u00f6ssen wie die Verkehrsbelastung, den Verkehrszustand oder die gefahrenen Geschwindigkeiten gegen\u00fcber.
Zur Interpretation der Staustunden durch Dritte \u00e4ussert sich der Bundesrat nicht.
2./3. Die Berechnung der Staustunden wird im Auftrag des ASTRA durch die Firma Viasuisse vorgenommen und mehrfach plausibilisiert. Der Bundesrat sieht keine Veranlassung, an der Korrektheit der Berechnungsergebnisse zu zweifeln.
4. Das ASTRA verbessert seine Methoden und Instrumente zur Erfassung und Bewertung des Verkehrsgeschehens auf den Nationalstrassen laufend. Derzeit f\u00fchrt es beispielsweise Pilotversuche zur Erfassung der Reisezeiten mittels Bluetooth-Sensoren durch.
5. Die zust\u00e4ndigen Bundes\u00e4mter haben der ETHZ s\u00e4mtliche Planungsgrundlagen und -daten zur Verf\u00fcgung gestellt. In Bezug auf die Bedeutung der Staustunden verweist der Bundesrat auf die eingangs erw\u00e4hnten Bemerkungen.
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