Eine aktuelle Studie der ETH Lausanne zeigt, dass Gem\u00fcse in der Schweiz R\u00fcckst\u00e4nde aus Autoreifen enth\u00e4lt. Dies berichtete k\u00fcrzlich die RTS-Sendung \u00abA bon entendeur\u00bb. Fast ein Drittel des analysierten Gem\u00fcses enthielt chemische Zusatzstoffe. Diese werden bei der Herstellung von Pneus verwendet, um die Qualit\u00e4t und Widerstandsf\u00e4higkeit des Reifens zu verbessern. Die Untersuchung wurde vom Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse sind besorgniserregend. Die Umweltverschmutzung und die Gesundheitsrisiken durch Pneuabrieb sind gross: Eine Studie der Empa zeigt, dass Pneuabrieb f\u00fcr 90 Prozent der in die Umwelt freigesetzten Mikroplastikpartikel verantwortlich ist. In der EU legt die neue Euro-7-Norm Grenzwerte f\u00fcr Pneu- und Bremsabrieb fest, die aber nur f\u00fcr neu zugelassene Fahrzeuge gelten werden. Die Einf\u00fchrung ist f\u00fcr 2026 geplant.
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Zum Thema Reifenabrieb laufen auf nationaler und internationaler Ebene verschiedene Forschungsarbeiten. Ein vom Bund unterst\u00fctztes Forschungsprojekt zum Thema Reifenabrieb in die Umwelt durch atmosph\u00e4rische Deposition von u. a. der Empa und der Eawag wird demn\u00e4chst wichtige Erkenntnisse zum Eintrag von Reifenabrieb in der Schweiz liefern k\u00f6nnen. Das Bundesamt f\u00fcr Lebensmittelsicherheit und Veterin\u00e4rwesen (BLV) hat zudem bei der EPFL und in Zusammenarbeit mit Agroscope eine exploratorische Studie zu Reifenabrieb-Zusatzstoffen in Milch und K\u00e4se in Auftrag gegeben. Das vom Bund getragene Oekotoxzentrum, die EPFL und die Eawag arbeiten in einem Forschungsprojekt zusammen, um Toxizit\u00e4t von Schadstoffen in Reifenabriebpartikeln sowie die direkten Auswirkungen der Partikel auf Organismen besser zu verstehen. Der Bund wird im Rahmen seiner rechtlichen und finanziellen M\u00f6glichkeiten auch k\u00fcnftig bei Bedarf entsprechende Forschung mitfinanzieren.
2) Der Bericht des Bundesrates vom 23. August 2023 in Erf\u00fcllung des Postulates 19.3559 Schneider Sch\u00fcttel \u00abReifenabrieb als gr\u00f6sste Quelle von Mikroplastik. Massnahmen zur Verminderung\u00bb gibt eine \u00dcbersicht der geplanten und laufenden Massnahmen, wie beispielsweise die Entwicklung einer zuverl\u00e4ssigen und praktikablen Messmethode f\u00fcr den Nachweis von Reifenabrieb. Zus\u00e4tzliche Massnahmen sind im Postulatsbericht ebenfalls aufgef\u00fchrt. Ausserdem werden im ETH-Bereich Strategien f\u00fcr Toxizit\u00e4tstests entwickelt, um die Konzeption sicherer Produkte zu unterst\u00fctzen (safe-by-design).
3) Seit 2002 m\u00fcssen die Abw\u00e4sser von stark befahrenen National- und Kantonsstrassen behandelt werden. Die Sanierung der Strassen mittels Bau von Strassenabwasserbehandlungsanlagen ist kosten- und zeitintensiv. Man rechnet damit, dass es noch mindestens 50 Jahre dauern wird, bis alle Strassen korrekt entw\u00e4ssert sind. Heute fallen in der Schweiz j\u00e4hrlich 10 000 Tonnen Reifenabrieb an, wovon 4000 Tonnen in Oberfl\u00e4chengew\u00e4sser gelangen, 2500 Tonnen in der Strassenentw\u00e4sserung zur\u00fcckgehalten und rund 3500 Tonnen vom Wind abgetragen werden. Nach vollst\u00e4ndiger entw\u00e4sserungstechnischer Sanierung der Strassen kann der Anteil, der in die Oberfl\u00e4chengew\u00e4sser gelangt, halbiert werden. 45 Prozent des Reifenabriebs k\u00f6nnen dann mit der Strassenentw\u00e4sserung zur\u00fcckgehalten werden. Durch weitere Massnahmen (siehe Antwort 2), wie beispielsweise der Entwicklungsf\u00f6rderung von fahrzeugseitigen R\u00fcckhaltesystemen, sind weitere Reduktionen m\u00f6glich.
4) Im Bereich Strassenverkehr ist die Schweiz an internationale Abkommen gebunden; die Vorschriften f\u00fcr Strassenfahrzeuge sind seit 1995 mit denjenigen der Europ\u00e4ischen Union (EU) harmonisiert. In der EU zugelassene Reifen sind deshalb auch in der Schweiz zugelassen. Aufgrund der harmonisierten technischen Normen m\u00fcssen die Anforderungen an Reifen in internationaler Zusammenarbeit geregelt werden. Im Rahmen der Wirtschaftskommission f\u00fcr Europa der Vereinten Nationen (UNECE) sind momentan Arbeiten mit Beteiligung der Schweiz im Gange, die darauf abzielen, dass zuk\u00fcnftig Reifen eine geringere Menge an Reifenabriebpartikel in die Umwelt freisetzen. Im Juni 2024 wurde ein international anerkanntes Testverfahren zur Messung von Reifenabrieb bei Strassenfahrzeugen verabschiedet, das als Grundlage f\u00fcr k\u00fcnftige Grenzwerte dient.
5) Die im Schweizer Chemikalienrecht festgelegten Einschr\u00e4nkungen und Verbote f\u00fcr das Inverkehrbringen von Chemikalien sind weitestgehend mit der EU harmonisiert. So hat der Bundesrat 2006 die EU-Vorschriften \u00fcber Beschr\u00e4nkungen des Inverkehrbringens von Reifen, die Weichmacher\u00f6le mit problematischen polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) enthalten, in das Schweizer Recht \u00fcbergef\u00fchrt. Der Bundesrat wird bei allf\u00e4lligen zuk\u00fcnftigen Vorschriften der EU \u00fcber chemische Zusatzstoffe in Pneus ein analoges Vorgehen pr\u00fcfen.
6) Die Europ\u00e4ische Kommission beabsichtigt, basierend auf den unter Antwort 4 erw\u00e4hnten Arbeiten der UNECE, die 2012 in der EU eingef\u00fchrte Reifenetikette mit Informationen f\u00fcr die Konsumentinnen und Konsumenten zu Abrieb bzw. Laufleistung der Reifen zu erg\u00e4nzen. Die in der EU eingef\u00fchrte Reifenetikette ist seit dem 1. August 2014 auch in der Schweiz obligatorisch.
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