Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie die Erforschung und Beurteilung von Risiken chemischer Stoffe f\u00fcr Gesundheit und Umwelt, das Monitoring, die Entwicklung von Risikominderungsmassnahmen sowie von Methoden f\u00fcr eine innovative Umsetzung der Prinzipien der nachhaltigen Chemie bei der Entwicklung neuer Chemikalien gest\u00e4rkt werden k\u00f6nnen. Zudem soll er aufzeigen, wie eine bessere Vernetzung und Koordination zwischen den in diesem Bereich t\u00e4tigen Forschungsinstitute, Bundes- und Kantonsstellen und relevanten Industrien erreicht werden kann.
","ReasonText":"Chemikalien durchdringen unser t\u00e4gliches Leben. Sie befinden sich in fast allen Produkten und Materialien des t\u00e4glichen Gebrauchs wie Putzmitteln, Medikamenten oder Verpackungen, und sie sind unerl\u00e4sslich f\u00fcr die Bereitstellung von essentiellen Dienstleistungen wie Energieerzeugung, Informationstechnologien, Mobilit\u00e4t etc. Chemische Produkte und Technologien erm\u00f6glichen Innovationen in allen Lebensbereichen. Heute werden weltweit \u00fcber 100\u2018000 chemische Stoffe produziert und die Menge an produzierten Chemikalien nimmt global st\u00e4rker zu als das Bruttosozialprodukt, was ihre enorme wirtschaftliche Bedeutung verdeutlicht.
Zunehmend sind wir aber auch mit R\u00fcckst\u00e4nden und Verbindungen von Chemikalien in der Umwelt konfrontiert, welche mittel- und langfristig ein Risiko f\u00fcr die menschliche Gesundheit, unsere Trinkwasserversorgung und die Lebensmittelproduktion darstellen k\u00f6nnen. Das j\u00fcngste Beispiel sind die PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen). Die Stoffgruppe umfasst zwischen einigen Tausend und einigen Millionen Einzelstoffen. PFAS sind in der Umwelt nahezu nicht abbaubar und werden daher auch als \u00abEwigkeitschemikalien\u00bb bezeichnet. Sie stellen ein Risiko f\u00fcr die Gesundheit und die Umwelt dar. Sie reichern sich im menschlichen K\u00f6rper, in Organismen, Tieren und Sedimenten sowie in Pflanzen an. F\u00fcr einige PFAS (z.B. f\u00fcr die Perfluoroctansulfons\u00e4ure PFOS und die Perfluoroctans\u00e4ure PFOA) sind ausserdem gesundheitssch\u00e4dliche Wirkungen bekannt. Einige PFAS wurden in der Schweiz und international inzwischen verboten oder als besonders besorgniserregende Stoffe identifiziert und Grenzwerte festgelegt, f\u00fcr andere sind die Auswirkungen auf den Menschen und die Umwelt weniger gut bekannt.
Der interdisziplin\u00e4re Forschungsbedarf f\u00fcr Chemikalien wie PFAS und weitere risikobehaftete Chemikalien sowie das Monitoring und den nachhaltigen Umgang damit ist gross. Es braucht dazu ein Nationales Forschungsprogramm wie es bereits vor einigen Jahren von Forschungsinstitutionen unter dem Titel \u00abSafe and sustainable (use of) chemicals\u00bb vorgeschlagen wurde.
Aktuelle Forschungsergebnisse sind auch mit Blick auf die Unterst\u00fctzung der Kantone und der Landwirtschaft bei den erforderlichen Senkungs- und Sanierungsmassnahmen dringlich.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die nutzbringende breite technische Verwendung von Chemikalien birgt auch Risiken f\u00fcr die Umwelt und die Gesundheit. Der Bund unterst\u00fctzt deshalb mehrere wissenschaftliche Institutionen (u.a. im ETH-Bereich die Eawag und das Oekotoxzentrum sowie das Schweizer Zentrum f\u00fcr Angewandte Humantoxikologie SCAHT), die sich mit den sch\u00e4dlichen Auswirkungen von Chemikalien auf die Umwelt oder den Menschen besch\u00e4ftigen. Das SCAHT unterst\u00fctzt die kantonalen und eidgen\u00f6ssischen Beh\u00f6rden, indem es in deren Auftrag bestimmte Gesundheitsrisiken bewertet, w\u00e4hrend das Oekotoxzentrum Umweltrisiken bewertet. Grunds\u00e4tzlich arbeiten diese Einrichtungen wissenschaftlich autonom, befinden sich aber bez\u00fcglich Relevanz der Fragestellung in einem engen Austausch mit den f\u00fcr die Umsetzung des Chemikalienrechts zust\u00e4ndigen Fach\u00e4mtern. Letztere f\u00f6rdern \u00fcber die Ressortforschung zudem verschiedene wissenschaftliche Forschungsprojekte zur Chemikaliensicherheit und tauschen sich auf Bundesebene regelm\u00e4ssig zu spezifischen Themen aus, wie z.B. zu PFAS oder hormonaktiven Substanzen. Auf europ\u00e4ischer Ebene finanziert der Bund mittels Direktfinanzierung die Teilnahme von Schweizer Forschungsinstitutionen an verschiedenen Europ\u00e4ischen Projekten und unterst\u00fctzt so die Forschung zu Chemikaliensicherheit auf internationaler Ebene, so etwa das Projekt \u00abPartnership for the Assessment of Risks from Chemicals\u00bb. Eine detaillierte Zusammenstellung der diesbez\u00fcglichen Aktivit\u00e4ten des Bundes finden sich auch in der Antwort des Bundesrates auf die Interpellation 24.4417 Masshardt \u00abWie f\u00f6rdert die Schweiz die Forschung zur Sicherheit von Chemikalien?\u00bb.
Der Bundesrat anerkennt das grundlegende Anliegen des Postulates f\u00fcr einen zus\u00e4tzlichen interdisziplin\u00e4ren Forschungsbedarf f\u00fcr risikobehaftete Chemikalien, deren Monitoring und den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien, sowie die st\u00e4rkere Vernetzung der Akteure. Ein nationales Forschungsprogramm (NFP) kann in einem inter- und transdisziplin\u00e4ren Ansatz erm\u00f6glichen, gesellschaftlich relevante Fragen anzugehen. Dazu geh\u00f6rt auch die bessere Vernetzung der Forschung mit Anwendungspartnern (z.B. der Industrie oder den Beh\u00f6rden).
Im Rahmen des diesj\u00e4hrigen Auswahlprozesses f\u00fcr neue Nationale Forschungsprogramme (NFP) konnte das Thema \u00abSicherer und nachhaltiger Umgang mit Chemikalien\u00bb aufgrund anderweitiger Priorit\u00e4ten nicht f\u00fcr den weiteren Selektionsprozess (Machbarkeitspr\u00fcfung durch den Schweizerischen Nationalfonds) ber\u00fccksichtigt werden. Das Thema soll aber im Rahmen der n\u00e4chsten offenen Pr\u00fcfrunde (ab 2026) erneut zur Diskussion gestellt werden. Die n\u00f6tigen Entscheidgrundlagen sind folglich bereits vorhanden, ein zus\u00e4tzlicher Bericht w\u00fcrde keinen Mehrwert bringen.