Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein umfassendes Programm zur St\u00e4rkung der Geistigen Landesverteidigung vorzulegen.
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Die CH pflegte eine erfolgreiche Geistige Landesverteidigung (GLV) zur St\u00e4rkung nationaler Identit\u00e4t und Widerstandskraft. Ziel war die Abwehr totalit\u00e4rer Ideologien, indem Schweizer Werte betont wurden. Heute stehen wir vor \u00e4hnlichen Bedrohungen. Ausl\u00e4ndische totalit\u00e4re Desinformation nimmt zu.
\u00abEs gibt nur eine nationale Verteidigung, wenn die Nation mit Herz und Geist daran teilnimmt; gerade in der Schweiz ist dies der Fall.\u00bb So \u00e4usserte sich General de Lattre bei einem Empfang durch General Guisan. Und heute?
Die Bereitschaft, das eigene Land zu verteidigen, sinkt. Viele w\u00fcrden nicht aktiv an der Verteidigung teilnehmen; im Zweifel eher fliehen als k\u00e4mpfen. Ein erschreckender Befund, der eine sicherheitspolitische und gesellschaftliche Krise offenbart.
In \u00d6sterreich gilt GLV neben der milit\u00e4rischen, wirtschaftlichen und zivilen Landesverteidigung als Teil der Umfassenden Landesverteidigung (BV Art. 9a). Damit unterst\u00fctzt GLV die Vermittlung demokratischer Werthaltungen und eines umfassenden Bewusstseins f\u00fcr das Konzept der Neutralit\u00e4t und die Sicherstellung von staatlicher Souver\u00e4nit\u00e4t, der demokratischen Freiheiten und der in der Verfassung verankerten B\u00fcrger- und Menschenrechte. GLV leistet so einen wichtigen Beitrag zum Verst\u00e4ndnis der nationalen Sicherheitspolitik.
In der CH wurde das Milit\u00e4r in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung auf Katastrophenschutz reduziert. Wer den Verteidigungsauftrag betonte, galt als r\u00fcckw\u00e4rtsgewandt. Die \u00dcberzeugung, dass Milit\u00e4r \u00fcberfl\u00fcssig sei, weil man sich in Diplomatie fl\u00fcchten k\u00f6nne, hat das Land wehrlos gemacht.
Die Bereitschaft, f\u00fcr sein Land einzustehen, setzt eine Identifikation mit diesem voraus. Man ist stolz auf den Wohlstand \u2013 aber nicht auf die Eidgenossenschaft und ihre Werte an sich. Zu lange wurde Sicherheit als konsumierbares Gut betrachtet, das von anderen bereitgestellt wird. Verteidigung wurde externalisiert \u2013 an B\u00fcndnisse, an Institutionen, die \u201edas schon regeln\u201c werden. Die Vorstellung, jeder Einzelne k\u00f6nnte Verantwortung tragen, wurde durch Komfort verdr\u00e4ngt.
Der Niedergang des Wehrwillens ist kein nat\u00fcrlicher Prozess, sondern Ergebnis gesellschaftlicher Selbstt\u00e4uschung. Es besteht die M\u00f6glichkeit, diesen Trend umzukehren \u2013 mit einer umfassenden St\u00e4rkung der Wehrhaftigkeit durch GLV.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat anerkennt die Anliegen des Motion\u00e4rs bez\u00fcglich der Bereitschaft zur Landesverteidigung und der Herausforderungen durch ausl\u00e4ndische Desinformation. Ein hohes Mass an Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in die staatlichen Institutionen, die Identifikation mit den Werten gem\u00e4ss der Bundesverfassung und der gesellschaftliche Zusammenhalt sind Voraussetzungen f\u00fcr das Funktionieren der Demokratie und die Bereitschaft der Bev\u00f6lkerung, die Schweiz im Falle eines Angriffs zu verteidigen.
Eine Wiedereinf\u00fchrung der geistigen Landesverteidigung, wie sie sich im 20. Jahrhundert entwickelt hat, ist aus Sicht des Bundesrats allerdings nicht zielf\u00fchrend. Das urspr\u00fcngliche Konzept wurde in den 1930er-Jahren konzipiert, entfaltete w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs Wirkung und wurde in der Nachkriegszeit, insbesondere im Kalten Krieg, in ver\u00e4nderter Form weitergef\u00fchrt. Es diente der St\u00e4rkung der inneren Abwehrbereitschaft und stellte Kultur, Bildung und \u00d6ffentlichkeit in den Dienst der Verteidigungsbereitschaft. Aus Sicht des Bundesrates m\u00fcssen sicherheitspolitische Konzepte und Massnahmen auf die absehbare Bedrohungslage ausgerichtet sein. Die Sicherheitspolitische Strategie, die derzeit erarbeitet wird, wird sich auch mit der St\u00e4rkung der Resilienz sowie der Abwehr- und Verteidigungsf\u00e4higkeiten befassen. Sie wird auch Massnahmen zur Abwehr von Beeinflussung und Desinformation vorsehen, die eine enge Koordination der sicherheitspolitischen Mittel und eine enge internationale Zusammenarbeit erfordert.
Einige Massnahmen sind bereits in Umsetzung. Die in der Motion angesprochene Bedrohung von Desinformation und entsprechende Gegenmassnahmen legte der Bundesrat im Postulatsbericht \u00abBeeinflussungsaktivit\u00e4ten und Desinformation\u00bb vom 19. Juni 2024 dar. Es geht insbesondere darum, die Lagebeobachtung und -analyse zu verst\u00e4rken sowie die Koordination zwischen den zust\u00e4ndigen Verwaltungsstellen und mit externen oder ausl\u00e4ndischen Partnern zu verbessern. Die Vermittlung von Medien- und Politkompetenz ist zudem Bestandteil der Lehrpl\u00e4ne auf allen Bildungsstufen. Sie f\u00f6rdert das kritische Denken und unterst\u00fctzt die demokratische Teilhabe.