{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20253447,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20253447,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"25.3447","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"Warum behandeln die SBB die Regionen in der Schweiz unterschiedlich?","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Die Bahnstrecke Stuttgart Schaffhausen nach Z\u00fcrich ist eine klassische Bahnstrecke zwischen gr\u00f6sseren St\u00e4dten. Zwischen Schaffhausen und Deutschland besteht seit 1996 ein Staatsvertrag, der diese Strecke beschleunigen m\u00f6chte. Leider ist dies bis heute nicht gelungen. Die Schweiz hat sogar auf der Schweizer Seite die Doppelspurinseln f\u00fcr die Beschleunigung der Strecke gebaut. Deutschland ist seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen.</p><p>&nbsp;</p><p>Mittlerweile ist es so, dass die Bahnverbindung aus Deutschland oft versp\u00e4tet ist und damit die Anschl\u00fcsse in Z\u00fcrich nicht garantiert werden k\u00f6nnen. Verschiedene Bem\u00fchungen haben wenig Erfolg gebracht.&nbsp;</p><p>Interessanterweise setzt die SBB neu einen eigenen Zug zwischen Basel und Z\u00fcrich ein, weil auch dort die deutsche Bahn oft versp\u00e4tet ankommt. Diese Forderung habe ich auch f\u00fcr Schaffhausen gestellt und wurde dabei sogar von der Schaffhauser Regierung unterst\u00fctzt. Leider scheint die SBB kein Geh\u00f6r f\u00fcr unsere Region zu haben.</p><p>Im Gegenteil, Schaffhausen wird immer wieder vertr\u00f6stet und Verbesserungen versprochen. Mit dem Bau von Stuttgart 21 sind weitere Verz\u00f6gerungen zu erwarten.</p>","ReasonText":"<p>Daher bitte ich folgende Fragen zu beantworten:</p><p>&nbsp;</p><ul style=\"list-style-type:disc;\"><li>Sind f\u00fcr die SBB Verbindungen zwischen den <strong>Schweizer&nbsp;</strong>St\u00e4dten priorit\u00e4r oder nicht?</li><li>Warum ist die SBB nicht bereit, f\u00fcr Schaffhausen eine \u00e4hnliche L\u00f6sung wie in Basel zu finden?</li><li>Welchen Wert hat der Vertrag aus dem Jahre 1996 noch?</li><li>Ist die SBB bereit, mit Deutschland und der deutschen Bahn das Gespr\u00e4ch zu suchen, wie eine Verbesserung auf dieser Strecke erreicht werden kann?</li><li>Welche alternative L\u00f6sung sieht die SBB vor, falls sich die Situation weiter verschlechtern wird?</li><li>Was unternimmt die SBB, um eine kundenfreundliche Verbindung w\u00e4hrend des Baus von Stuttgart 21 und den dabei zu erwarteten Problemen zu garantieren?</li></ul>","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<span><p><span>1. Die SBB orientiert sich an den strategischen Zielen des Bundesrats 2024-2027. Im internationalen Personenfernverkehr erwartet dieser von der SBB, dass sie ihre Marktstellung insbesondere durch Kooperationen st\u00e4rkt und insgesamt profitable Leistungen erbringt. Die SBB soll zudem den Zugang zum europ\u00e4ischen Hochgeschwindigkeitsnetz sowie die Verbindungen zu wichtigen Wirtschafts- und Tourismuszentren verbessern.</span></p><p><span>Das auf Basis des Netznutzungsplanes (NNP) definierte Fahrplankonzept sieht eine taktintegrierte F\u00fchrung f\u00fcr fast alle internationalen Verbindungen vor, so auch f\u00fcr die Verbindung Z\u00fcrich \u2013 Schaffhausen \u2013 Singen \u2013 Stuttgart.</span></p><p><span>F\u00fcr die SBB sind sowohl die nationalen als auch die internationalen Verbindungen von grosser Wichtigkeit. Sie setzt sich deshalb f\u00fcr einen p\u00fcnktlichen und stabilen Betrieb auf der ganzen Achse Z\u00fcrich-Schaffhausen-Stuttgart ein.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>2. Die P\u00fcnktlichkeit der in Schaffhausen aus Deutschland eintreffenden Z\u00fcge liegt gem\u00e4ss Angaben der SBB bei gut 80%. Die Situation auf der Strecke Stuttgart \u2013 Z\u00fcrich ist im Vergleich zu anderen internationalen Verbindungen deutlich stabiler. Allerdings kann es im Falle von baubedingten Streckensperrungen zwischen Basel und Karlsruhe aufgrund des Umleitungsverkehrs via Schaffhausen punktuell durch die hohe Streckenauslastung zu Stabilit\u00e4tsproblemen kommen.</span></p><p><span>Die RE-Z\u00fcge und die Z\u00fcrcher S-Bahn rund um Schaffhausen verkehren nach wie vor mit einer hohen und stabilen P\u00fcnktlichkeit. Seit dem Fahrplanwechsel haben sich die Umsteigezeiten in Z\u00fcrich erh\u00f6ht, was eine gute Anschlussqualit\u00e4t auch bei allf\u00e4lligen Versp\u00e4tungen erm\u00f6glicht.</span></p><p><span>Die Entscheidung der SBB, bei grenz\u00fcberschreitenden Verbindungen einzugreifen oder alternative L\u00f6sungen anzubieten, basiert auf der H\u00e4ufigkeit und dem Ausmass der Versp\u00e4tungen, der M\u00f6glichkeit, die versp\u00e4teten Z\u00fcge in den nationalen Taktfahrplan zu integrieren sowie der betrieblichen Machbarkeit. Wenn Versp\u00e4tungen nicht systematisch auftreten und die Z\u00fcge in den Fahrplan eingegliedert werden k\u00f6nnen, ist ein Bruch der Verbindungen auch f\u00fcr Reisende nicht sinnvoll. Ein systematischer Bruch ist auch in Basel nicht denkbar; er w\u00fcrde den Strategischen Zielen des Bundesrates und der Nachfrage der internationalen Kundinnen und Kunden nach Direktverbindungen widersprechen.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>3. Der \u00abVertrag von Lugano\u00bb (1996) wurde 2021 durch eine Nachfolgevereinbarung ersetzt. Darin ist die Weiterentwicklung grenz\u00fcberschreitender Eisenbahnstrecken, so auch die G\u00e4ubahn von Schaffhausen nach Stuttgart, weiterhin explizit aufgef\u00fchrt.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>4. Die SBB steht mit ihrem Kooperationspartner Deutsche Bahn (DB) sowohl auf Fach- als auch auf Managementstufe in engem und regelm\u00e4ssigem Austausch und analysiert die Situation laufend.</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>5. Mit der DB wurde ein gemeinsamer Massnahmenplan festgelegt. Unter anderem ist DB Fernverkehr im Gespr\u00e4ch mit DB InfraGO sowie den Bestellern / Aufgabentr\u00e4gern im Regionalverkehr, um Massnahmen zur Verbesserung der P\u00fcnktlichkeit auf dem deutschen Abschnitt zu erreichen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>6. Mit der sogenannten \u00abG\u00e4ubahnkappung\u00bb im Rahmen von Stuttgart 21 enden die Z\u00fcge aus Z\u00fcrich-Schaffhausen-Singen bereits in Stuttgart-Vaihingen. Dort bestehen Anschl\u00fcsse auf S-Bahn und Regionalverkehr. Verbindungen im Fernverkehr \u00fcber Stuttgart hinaus haben sich in den letzten Jahren mit der Inbetriebnahme von neuen Infrastrukturen in Deutschland auf andere Linien verlagert. Zu nennen sind hier beispielsweise die Elektrifizierung Lindau \u2013 Geltendorf (- M\u00fcnchen) und M\u00fcnchen \u2013 N\u00fcrnberg \u2013 Berlin.</span></p></span>","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1755043200000)\/","SubmittedBy":"Hurter Thomas","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1755097930000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"8|48","Category":null,"Modified":"\/Date(1763089444230)\/","SubmissionDate":"\/Date(1746489600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5208,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Internationale Politik|Verkehr"}}