In der Schweiz gilt der Grundsatz \u00abjeder Einwohnerin und jedem Einwohner ein Schutzplatz\u00bb: Gem\u00e4ss Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz sind in rund 370'000 privaten und \u00f6ffentlichen Schutzr\u00e4umen rund neun Millionen Schutzpl\u00e4tze vorhanden. Dies entspreche einem Deckungsgrad von \u00fcber 100 Prozent, wobei jedoch kantonale Unterschiede und \u00f6rtliche L\u00fccken bestehen.
1., 2. und 7. F\u00fcr die Steuerung des Schutzraumbaus, die periodische Schutzraumkontrolle
und den Werterhalt der Schutzr\u00e4ume sind die Kantone verantwortlich. Sie verf\u00fcgen auch \u00fcber die entsprechenden Daten. Das Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz (BABS) erhob bisher Daten zur Gesamtanzahl der Schutzr\u00e4ume und Schutzpl\u00e4tze sowie zum jeweiligen
Deckungsgrad in den Kantonen. K\u00fcnftig sollen zus\u00e4tzliche Daten erhoben werden, damit auch die Zustands- und Betriebsbereitschaft der Schutzr\u00e4ume sowie Defizite und L\u00fccken innerhalb der Kantone ermittelt werden k\u00f6nnen. Daf\u00fcr sind aber rechtliche Anpassungen notwendig, die zurzeit im Rahmen der laufenden Revision der Zivilschutzverordnung (ZSV; SR 520.11) erfolgen.
3. und 6. Mit Blick auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage ist der Werterhalt der
Schutzr\u00e4ume zentral. Dabei m\u00fcssen insbesondere die Schutzraumkomponenten, die 40 2/2 Jahre oder \u00e4lter sind, ersetzt werden. Die laufende Revision der Zivilschutzverordnung sieht eine Bestimmung zum Werterhalt vor. Darin soll die Verpflichtung zum Werterhalt und insbesondere die Periodizit\u00e4t des Ersatzes der Schutzraumkomponenten n\u00e4her geregelt werden.
4. Zurzeit sind solche \u00dcbungen nicht vorgesehen. Das BABS hat aber bereits
Informationsbrosch\u00fcren zu den Schutzr\u00e4umen ver\u00f6ffentlicht und stellt zudem auf seiner
Webseite Informationen rund um den Zweck und die Nutzung der Schutzr\u00e4ume zur
Verf\u00fcgung.
5. Der Bundesrat erachtet die Neuauflage eines Zivilverteidigungsbuches weiterhin nicht als zielf\u00fchrend und setzt auf die in der Stellungnahme zur Motion 24.3333 beschriebenen Mittel.
8. und 9. Die in Zusammenhang mit der Erf\u00fcllung des Postulats SiK-N 22.3007 \u00abF\u00e4higkeiten zur Bew\u00e4ltigung von klimabedingten Naturgefahren\u00bb durchgef\u00fchrten F\u00e4higkeitsanalyse Bev\u00f6lkerungsschutz zeigte Handlungsbedarf im Bereich der Bew\u00e4ltigung eines bewaffneten Konflikts auf. Darauf aufbauend nahm das BABS eine Auslegeordnung vor, aus welcher 13 Handlungsfelder resultierten, die F\u00e4higkeitsl\u00fccken und Unklarheiten im Hinblick auf die Bew\u00e4ltigung eines bewaffneten Konflikts aufzeigen. Dabei geht es auch um Themen wie
Bereitschaft, Schutzraumbezug oder die Resilienz der Bev\u00f6lkerung. Diese Handlungsfelder werden derzeit im Rahmen des laufenden Projekts \u00abBev\u00f6lkerungsschutz im bewaffneten Konflikt\u00bb zusammen mit den Kantonen bearbeitet. In diesem Projekt wird auch die Thematik
der Planung und Organisation im Bereich Schutzr\u00e4ume inklusive allf\u00e4lliger \u00dcbungen behandelt.
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