Immer mehr Spitex-Organisationen setzen auf Pflegeexpert:innen mit Masterabschluss (Advanced Practice Nurses, APN). Diese \u00fcbernehmen anspruchsvolle Aufgaben in der klinischen Einsch\u00e4tzung, Versorgung komplexer chronischer Erkrankungen, Koordination und Pr\u00e4vention \u2013 insbesondere im h\u00e4uslichen Umfeld.
Internationale Erfahrungen und erste Projekte in der Schweiz, etwa in der Westschweiz (IPADom der Spitex-Organisationen AVASAD und der IMAD) oder bei der Spitex Z\u00fcrich, zeigen das breite Potenzial dieser Fachpersonen f\u00fcr eine qualitativ hochwertige, koordinierte und wirtschaftliche Versorgung.
Im Rahmen der zweiten Etappe der Umsetzung der Pflegeinitiative soll die Rolle der APN gesetzlich verankert werden. Offen bleibt bislang die Finanzierung ihrer Leistungen, insbesondere in der Spitex. Die bisherigen Arbeiten des Bundes scheinen sich vorrangig auf T\u00e4tigkeiten in \u00e4rztlichen Praxen zu konzentrieren. Damit droht der h\u00e4usliche Bereich benachteiligt zu werden \u2013 obwohl genau dort aufgrund des demografischen Wandels, der Ambulantisierung und des Fachkr\u00e4ftemangels ein wachsender Versorgungsbedarf besteht.
Spitex Schweiz und weitere Fachorganisationen fordern daher eine einheitliche, arbeitgeberunabh\u00e4ngige Finanzierung, die APN-Leistungen in allen Settings \u2013 Arztpraxis, Pflegeheim, Spital oder Spitex \u2013 gleichwertig ber\u00fccksichtigt.
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. \u2013 3. Wie in seiner Antwort auf die Motion 23.4286 M\u00e4der \u00ab\u00c4rzte entlasten durch mehr Kompetenzen bei den Pflegenden\u00bb bereits dargelegt, teilt der Bundesrat die in der Interpellation ge\u00e4usserte Einsch\u00e4tzung, dass zu Advanced Practice Nurses (APN) ausgebildete Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten einen wichtigen Beitrag in der Grundversorgung leisten k\u00f6nnen.
Im Zusammenhang mit der 2. Etappe zur Umsetzung der Pflegeinitiative hat der Bundesrat das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) am 8. Mai 2024 mit der Pr\u00fcfung beauftragt, ob und wie an der Patientin oder am Patienten erbrachte Leistungen von Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten APN, die \u00fcber die Pflegeleistungen hinausgehen und die ihren erweiterten Kompetenzen entsprechen, von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) \u00fcbernommen werden k\u00f6nnten. Das BAG ist seit Ende 2024 mit den Fachkreisen in regelm\u00e4ssigem Austausch, um die Grundlagen f\u00fcr eine Regelung der Leistungspflicht zulasten der OKP zu erarbeiten. Im Rahmen dieser Arbeiten werden alle Bereiche, in denen die Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten APN t\u00e4tig sind, darunter auch die Spitex, untersucht. Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion 24.4575 Rumy \u00abMehr Flexibilit\u00e4t f\u00fcr die Tarifpartner bei der Verg\u00fctung von Pflegeleistungen im KVG\u00bb aufzeigte, ist dabei insbesondere zu kl\u00e4ren, wie die Zusammenarbeit und Koordination der verschiedenen Leistungserbringer erfolgen k\u00f6nnten. Eine allf\u00e4llige OKP-Leistungspflicht der Leistungen der Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten APN muss zudem gew\u00e4hrleisten, dass die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit erf\u00fcllt sind.
Der Bundesrat wird bis Ende 2025 von den Ergebnissen der Pr\u00fcfung durch das BAG Kenntnis nehmen und \u00fcber das weitere Vorgehen entscheiden. Je nach Umfang der T\u00e4tigkeiten der Pflegeexpertinnen und Pflegeexperten APN sind die rechtlichen Grundlagen anzupassen.
Den Ergebnissen dieser Arbeiten soll nicht vorgegriffen werden. Folglich kann der Bundesrat zum aktuellen Zeitpunkt keine Aussagen zu spezifischen Bereichen oder Leistungen machen.
4. Ab 2028 werden ambulante und station\u00e4re Leistungen, ab 2032 dann auch Pflegeleistungen, einheitlich nach denselben Regeln finanziert. Dadurch werden Fehlanreize, die aus der heute unterschiedlichen Finanzierung entstehen, beseitigt und die Abgrenzungen zwischen verschiedenen Sektoren reduziert. F\u00fcr Pflegeleistungen werden die Tarifpartner neu Tarife vereinbaren. Die Tarifpartner sind im Rahmen der Tarifautonomie und der Anforderungen des Gesetzes grunds\u00e4tzlich frei, Regelungen f\u00fcr die Verg\u00fctung der Leistungen zu vereinbaren, auch sektor\u00fcbergreifend. Der Bundesrat sieht deshalb in erster Linie die Tarifpartner gefordert, sinnvolle L\u00f6sungen f\u00fcr die Verg\u00fctung der Leistungen zu erarbeiten. Festzuhalten ist gleichzeitig, dass sich der OKP-Leistungsumfang mit der einheitlichen Finanzierung nicht \u00e4ndert.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1755043200000)\/","SubmittedBy":"Zybach Ursula","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1755094600000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"44|2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1763089251803)\/","SubmissionDate":"\/Date(1746576000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5208,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Besch\u00e4ftigung und Arbeit|Gesundheit"}}