Das System VULPUS ist ein gesch\u00fctztes Meldungsvermittlungssystem, das von zivilen Stellen von Bund und Kantonen f\u00fcr die Alarmierung und beh\u00f6rdliche Kommunikation in Notlagen genutzt wird. Da es auf veralteter Technik basiert und bald ausser Betrieb genommen werden muss, stellt sich die Frage, wie die sicherheitsrelevanten Funktionen k\u00fcnftig sichergestellt werden.
In diesem Kontext bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. VULPUS war urspr\u00fcnglich als Krisenkommunikationsmittel vorgesehen, wird heute aber vor allem in der normalen Lage f\u00fcr die Verbreitung von Naturgefahrenwarnungen, den Austausch von Fahndungsmeldungen und als Verbindungsmittel f\u00fcr bis zu vertraulich klassifizierten Informationen und Dokumente unter den kantonalen Polizeikorps eingesetzt. Die Verbreitung der Naturgefahrwarnungen (z.B. Wetterwarnungen und Erdbebenmeldungen) werden heute bereits parallel per E-Mail versendet.
2., 5. und 6. Per Ende 2025 erreicht VULPUS das technische Lebensende und wird dann ausser Betrieb genommen. Aus heutiger Sicht sind keine sicherheitspolitischen Konsequenzen zu erwarten, da die f\u00fcr Rettung und Sicherheit zust\u00e4ndigen Organisationen (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Betreiber kritischer Infrastrukturen) \u00fcber weitere funktionierende und bereits heute genutzte Mittel f\u00fcr die sichere, mobile Kommunikation verf\u00fcgen: Polycom (nur Voice), SecureMail, Threema Work, usw. Die bereits vorhandenen Kommunikationsmittel k\u00f6nnen zum Beispiel auch das sichere Datenverbundnetz Plus (SDVN+) als Grundlage verwenden, um beispielsweise eine h\u00f6here Sicherheit bei Stromausfall zu erreichen. SDVN+ kann grunds\u00e4tzlich bereits ab 2026 genutzt werden, wenngleich einzelne Verbindungen noch nicht den definitiven Anforderungen entsprechen und eine reduzierte Ausfallsicherheit aufweisen.
3., 4. und 9. Das Projekt des funktionellen Ersatzes bzw. die Abl\u00f6sung des Meldevermittlungssystems VULPUS (FEV) befand sich in der Konzeptphase und stand kurz vor der Beschaffung resp. Start der Erweiterung/Entwicklung. Der Bundesrat hat aber am 30. April 2025 im Rahmen des Entlastungspakets 2027 (EP27) (Umsetzung Massnahmen im Eigenbereich) beschlossen, auf den funktionellen Ersatz VULPUS zu verzichten und dadurch Investitionskosten von CHF 10'323'000.- sowie j\u00e4hrlichen Betriebskosten von CHF 1'500'000.- einzusparen. Dies weil der Ersatz nicht zwingend erforderlich ist, die Nutzenden auf anderweitige L\u00f6sungen zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen oder eine eigene L\u00f6sung aufbauen k\u00f6nnten. F\u00fcr alternative L\u00f6sungen kann ebenfalls das ausfallsichere SDVN+ genutzt werden, das ab 2026 zur Verf\u00fcgung stehen wird. Die bisher get\u00e4tigten Investitionen belaufen sich auf rund CHF 877'000.- (inkl. interne Kosten) per 31.05.2025. F\u00fcr die Realisierung von FEV insgesamt wurde im Projektauftrag mit CHF 11'200'000.- gerechnet.
7. und 8. Die betroffenen Stakeholder wurden \u00fcber den Entscheid des Bundesrats informiert. In der Folge wurde unter der Leitung von Polizeitechnik und -informatik Schweiz (PTI) eine Arbeitsgruppe gegr\u00fcndet, welche sich nun mit den Hauptnutzenden abstimmt. Die Hauptnutzenden haben die M\u00f6glichkeit, das Projekt vollst\u00e4ndig zu \u00fcbernehmen und mit eigener Finanzierung weiterzuf\u00fchren oder auf andere, bereits bestehende Kommunikationsmittel zur\u00fcckzugreifen. Das BABS bereitet die Projektunterlagen so auf, dass auf jeden Fall eine \u00dcbernahme des Projektes durch PTI m\u00f6glich ist.
","FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1755648000000)\/","SubmittedBy":"Molina Fabian","BusinessStatus":203,"BusinessStatusText":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","BusinessStatusDate":"\/Date(1755675507000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"4|9|34","Category":null,"Modified":"\/Date(1763088357087)\/","SubmissionDate":"\/Date(1749686400000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":5209,"SubmissionLegislativePeriod":52,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Staatspolitik|Sicherheitspolitik|Medien und Kommunikation"}}